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Nr. 584, Herr Förster zu Namensgebung Adlershofer Bibliothek

BzStRin Mendl: Ursprünglich war vorgesehen, den Geburtstag von Stefan Heym zu nutzen, dabei wurde nicht bedacht, dass es zu kurzfristig und dass es der Ostersamstag ist. Daher wurde im BA eine Änderung beschlossen, die Namensgebung wird am Vorabend der Treptower Festtage, am 04.06.04, stattfinden. Nachfrage Herr Förster: Ansonsten aber wird geprüft, ob die Termine auch geeignet sind? BzStRin Mendl: Selbstverständlich.

 

Nr. 585, Herr Förster zu Sanierung Forsthaus Friedrichshagen

BzStR Schneider: Durchgeführt worden sind Holzschutzgutachten für die Sanierung des Dachstuhles, Mauerwerkssanierung in besonders betroffenen Bereichen, Neuerrichtung eines Besucher-WC, Erneuerung der Heizkörper und des Elektro-Netzes und Mauer- und Putzarbeiten an der Peripherie. Die verausgabten Mittel betragen 51.890,67 Euro.

 

Nr. 587, Frau Weißig zu Finanzmittel für die Pflege von Grünflächen

BzStR Schneider: Bei gleichbleibender Fläche und unter Zugrundelegung der von SenStadt bekannt gegebenen Stückpreise hat das folgende Auswirkungen auf das für die Grünflächenpflege zur Verfügung gestellte Budget (Personal- und Sachmittel): 2005 – Stückpreis 1,65 Euro/m² - Zumessung 9.144.702,00 Euro. Wenn die Planmengenbudgetierung bis 2009 vollständig eingeführt ist, wird es einen Stückpreis von 1,29 Euro/m²  geben und der Bezirk bekommt eine Zuweisung von 7.095.396,00 Euro. 2002 betrug der Stückpreis 2,21Euro/m² und es gab eine Zumessung 13.860.774,00 Euro. Von 2002 bis 2009 würde der Bezirk in der Zuweisungssumme einen Verlust von 5.765.378,00 Euro haben (alle Zahlen ohne Gewähr).

 

Nr. 588, Frau Weißig zu Finanzmittel für die Pflege von Grünflächen Aufwandsklasse IV wird zurückgezogen.

 

Nr. 589, Frau Werner zu Sportplatz Segelfliegerdamm (gestellt von Herrn Chinea Correa)

BzStR Stahr: Das BA hat sich bemüht, die abschlägige Antwort aus der Senatsverwaltung zu korrigieren. Das Sportanlagensanierungsprogramm hat das Ziel, Instandsetzung/-haltung zu finanzieren und es ist immer die Frage zu klären, wo fängt diese an oder hört auf und wo beginnt die Investition? Das wird auf Grund der finanziellen Situation immer enger gesehen und daher gab es von SenSport diesen abschlägigen Bescheid. Das Ergebnis der korrigierenden Gespräche ist, dass jetzt dargestellt werden muss, dass die aus dem SSP veranschlagten Maßnahmen preiswerter sind als die aus einer Investition. Dann sieht sich die Senatsverwaltung vielleicht in der Lage, dem Antrag statt zu geben.

 

Nr. 590, Frau Werner zu Sonnenblumen-Grundschule (gestellt von Herrn Chinea Correa)

BzStRin Mendl: Investitionsmittel wurden nicht gestrichen. In der Investitionsplanung 2003-2007 sind die Mittel in Höhe von 1,176 Mio. Euro mit den entsprechenden Jahresscheiben noch drin. Dadurch , dass die Sonnenblumen-Grundschule so schnell den Zuschlag bekommen hatte mit dem gebundenen Ganztagsbetrieb zu beginnen, habe man sich bemüht aus dem Bundesprogramm evtl. schon Mittel in diesem Jahr dafür zu bekommen, um schneller mit der Maßnahme fertig zu werden. Das ist erst zugesagt, aber nach näherer Prüfung nicht bestätigt worden.

 

Nr. 591, Frau Schubert zu Insel der Jugend (Stand der Ausschreibung)

BzStR Stahr: Eine Ausschreibung ist es nicht. Es ist ein Interessenbekundungsverfahren, das das Ziel hat, nach wettbewerblichen Grundsätzen den Markt im Bereich der freien Träger zu erkunden. Das Verfahren wird im April/Mai durchgeführt. Das Ergebnis wird dem JHA bekannt gegeben. Dann wird gemeinsam eine Entscheidung über die Auswahl des freien Trägers getroffen. Nachfragen: Herr Wohlfeil: Wird im Sommer Programm auf der Insel statt finden? BzStR Stahr: Kann nicht gesagt werden, denn er weiß nicht, inwieweit der künftige Träger in der Lage ist, die Insel aus dem Stand heraus zu bespielen. Frau Kant: Welche freien Träger wurden angesprochen? BzStR Stahr: Alle freien Träger im Bezirk Treptow-Köpenick.

 

Nr. 592, Frau Meißner zu Sozialhilfezahlung im Februar

BzStRin Dr. Buch: Die Sozialhilfe ist im Februar wie üblich ausgezahlt worden. Nachfrage Frau Meißner: Was ist üblich, an welchem Datum wird sie ausgezahlt? BzStRin Dr. Buch: Es kann sich nur um einen Einzelfall handeln. Im Januar gab es Beschwerden, dass z.B. eine postbare Überweisung nicht rechtzeitig angekommen ist. Die Sozialhilfe wird am Anfang des Monats überwiesen, der genaue Tag kann nicht genannt werden.

 

Nr. 593, Frau Meißner zu Taxifahrten zum Sozialamt

BzStRin Dr. Buch: Solche Berichte sind dem Sozialamt nicht bekannt und es ist auch unmöglich, denn für Taxifahrten zum Sozialamt ist kein Geld vorhanden. So etwas ist aus öffentlichen Mitteln nicht finanzierbar. Recherchen ergaben, dass so ein Fall nicht bekannt ist.

 

Nr. 597, Herr Emmerich zu Änderung Planfeststellungsantrag (gestellt von Frau Schäfer-Lutz)

BzStR Schneider: Das BA hat vom LBVS die Unterlagen abgefordert, die zu den neuen 9 Änderungsanträgen erstellt worden sind. Erst nach Durchsicht kann gesagt werden, durch welche Änderungen der Bezirk positiv oder negativ betroffen ist. Zum Änderungsantrag 02 (Abspaltung der östlichen Schienenanbindung) ist begründet worden, dass gravierende Erschütterungen der Ortslage Bohnsdorf vermieden werden sollen und dass ein gesondertes Planfeststellungsverfahren angestrebt wird. Das ist ein Stück erfolgreicher Politik und der Änderungsantrag wird daher positiv beurteilt. Die Deutsche Bahn beabsichtigt, die vorgestellte Konzeption zu realisieren. Dem BA sind vom LBVS die Möglichkeiten eingeräumt worden, zu dem veränderten landschaftspflegerischen Begleitplan und den korrigierten FLV-Untersuchungen Stellung zu nehmen. Diesbezüglich wurden die Unterlagen abgefordert.

 

Nr. 598, Frau Reichardt zu Bezirkliche Ausbildungskapazitäten

BzBm Dr. Ulbricht: Es geht um Einbeziehung der S-Bahn und Berlin-Chemie in die Ausbildungsverbünde. Auch in diesem Jahr wird die Ausbildungsverbundmöglichkeit gefördert über das entsprechende Senatsprogramm. Die o.g. können über dieses Ausbildungsprogramm nicht gefördert werden, weil es eine Verbundausbildung zwischen einem Bildungträger und einem Unternehmen ist. Mit beiden wurde aber darüber geredet, wie sie stärker einbezogen werden könnten. Beide sind bereit, am 22.04.04 am bezirklichen Ausbildungstag teilzunehmen. Nachfragen Frau Reichardt: Warum ist erst so spät Kontakt aufgenommen worden? BzBm Dr. Ulbricht: Die Kontakte sind relativ alt, aber eine direkte Einbeziehung in das Landesförderungsprogramm war nicht möglich. Frau Reichardt: Ist es möglich, dass sie vielleicht einen ZB dazu übersehen hat? BzBm Dr. Ulbricht: Nein.

 

Nr. 600, Frau Dr. Hambach zu Baumaßnahmen Ernst-Ruska-Ufer

BzStR Dr. Schmitz: Die Überfahrten werden in den nächsten 2 Wochen beseitigt.

 

Nr. 601, Herr Schmidt zu Mittelsperrung für Sporthalle wird zurückgezogen.

 

Nr. 602, Herr Schmidt zu Mittelsperrung für Sporthalle

BzStRin Mendl: Die Investitionsmittel stehen in Jahresscheiben mit Beginn des Jahres 2005 zur Verfügung. Man bemüht sich, es über das Sportstanlagensanierungsprogramm evtl. noch in dieses Jahr hinein zu bekommen. Die Bauplanungen liegen vor, wenn Gelder zur Verfügung gestellt werden, könnte man relativ schnell beginnen und könnte 2005 evtl. schon fertig sein. Wenn nicht, würde Baubeginn erst 2005 sein.

 

Nr. 604, Herr Franzke zu Bürgerhinweise und Nr. 605 zu Beräumung öffentlichen Straßenraumes

BzStR Dr. Schmitz: Das wird sehr ernst genommen. Wenn etwas unerlaubt auf Straßenland herum steht, ohne dass der Eigentümer bekannt ist, ist das ein öffentlich rechtliches Verfahren, was bestimmte Fristen kennt. Diese muss man einhalten, bevor man an das Privateigentum heran geht. Am 19.01. d.J. ist es festgestellt worden, am 22.01. wurde ein öffentlicher Aushang veranlasst, der bis zum 10.02. ausgehangen war. Es folgte dann der 2. öffentliche Aushang, der auch die Ersatzvornahme androhte (vom 20.02. – 16.03.04). Damit ist der Container unwiderruflich für den Eigentümer nicht mehr zur Verfügung (eigentlich handelt es sich um 3 Container). Wenn die Haushaltssperre vorbei ist, wird man die Ersatzvornahme vorgnehmen.

 

Nr. 611, Frau Kant zu NPD-Bildungszentrum

BzBm Dr. Ulbricht: Nein, ist nicht bekannt, und er habe wohl auch in ihrem Sinne gehandelt, dass nicht nachgefragt wurde.

 

Nr. 606, Frau Lindenberg zu Baumfällungen an der Bulgarischen Straße

BzStR Schneider: Es wurden dort 8 kranke, untermaßige Bäume gefällt und es ist in diesem Jahr geplant, dort Nachpflanzungen vorzunehmen. Im Straßengrünbereich wurde entlang der Straße wilder Baumwuchs beseitigt und es ist geplant, im Interesse von Sicht- und Lärmschutz dort ca. 40 Sträucher nachzupflanzen.

 

Nr. 607, Frau Lindenberg zu Baumfällungen an der Bulgarischen Straße

BzStR Schneider: Eine Pressemitteilung erfolgte nicht, da es sich um untermaßige Straßenbäume handelt. Die Maßnahmen im Straßengrünbereich werden ebenfalls nicht durch Pressemitteilungen angekündigt (nicht leistbar).

 

Nr. 586, Herr Förster zu Reinigung Schulgebäude

BzStRin Mendl: An dieser Schule sind die Missstände behoben, an anderen Schulen auch. Es gab neue Ausschreibungen zu den Reinigungsfirmen (es war noch Probezeit). An 2 Schulen hat die dortige Reinigungsfirma es nicht geschafft, entsprechend dem Leistungskatalog zu reinigen, dort sind die Verträge gekündigt worden. An der erwähnten Schule gibt es die ausdrückliche Bitte der Schulleiterin, dass die so sehr kritisierte Firma, nachdem es jetzt so gut läuft, bleibt. Nachfragen Herr Förster: Wieso haben in der Abendschau und in den Medien lediglich Mitarbeiter des Schulamtes und nicht die BzStRin dazu Stellung genommen? Wäre es nicht besser gewesen, wenn dieses brisante Thema zur Chefsache erklärt worden wäre? BzStRin Mendl: Hat dieses Thema zur Chefsache erklärt und der Schulamtsleiter war am selben Tag der Meldung der Schulleiterin vor Ort. Die Medien haben sich bei ihr nicht gemeldet. Herr Scholz: Welches sind die beiden Schulen, wo gekündigt wurde, und wie wird jetzt dort gereinigt? BzStRin Mendl: Die Schulen können jetzt nicht genannt werden, gereinigt wird selbstverständlich durch eine andere Firma.

 

Nr. 594, Frau Meißner zu Ruine Siriusstraße

BzStR Dr. Schmitz: Der Förderantrag zum Abriss der Ruine wurde durch die Verfügungsberechtigten (Liegenschaftsfonds und WBG Stadt und Land) am 01.10.03 gestellt. Mittlerweile ist die WBG Stadt und Land der alleinige Eigentümer für dieses Grundstück. Die IBB hat auf telefonische Anfrage geantwortet, dass der Förderantrag bestätigt ist. Aufgrund der Haushaltssperre werden z.Zt. keine Fördermittel ausgereicht. Sofern der Haushalt gültig ist, werden diese Anträge Stück für Stück abgearbeitet. Nachfrage Frau Meißner: Geschieht der Abriss in Regie des BA? Was soll denn dort hin? BzStR Dr. Schmitz: Der Abrissantrag muss über eine Gesellschaft für Arbeitsbeschaffung erfolgen und ist im Auftrag der WBG Stadt und Land. Das BA hatte nur vermittelnd gewirkt.

 

Nr. 595, Frau Meißner zu Chaos in der Altstadt Köpenick

BzStR Dr. Schmitz: Das BA wird keine Zeitungsartikel kommentieren, es ist aber schon ein Stückchen negative Werbung, wenn man ein Chaos beschreibt, das sich so nicht abgespielt hat. Es gab am ersten Tag Probleme mit der Verkehrsführung, das lag auch am gewohnheitsmäßigen Fahren der Autofahrer. Das hatte sich am zweiten Tag schon wesentlich entspannt und wurde an den anderen Tagen immer besser. Wenn man für die Altstadt werben will, dann sollte man solche Negativschlagzeilen vermeiden. Nachfragen Herr Querengässer: Ist es nicht ein Erfolg, wenn die Gewerbetreibenden feststellen, dass sie jetzt erholter sind? BzStR Dr. Schmitz: Natürlich wird das als ein Erfolg betrachtet. Herr Welters: Warum ist die im Ausschuss zugesagte Darstellungsart, dass es sich nicht um die Sperrung von Alt-Köpenick, sondern um die Sperrung der Straße Alt-Köpenick handelt, bis heute noch nicht auf den Schildern vermerkt? BzStR Dr. Schmitz: Entschuldigung, wird umgehend nachgeholt.

 

Nr. 603, Herr Schmidt zu Nutzung des Ganztagsschulprogramms

BzStRin Mendl: Das Ganztagsschulprogramm ist kein Programm des Landes Berlin. Es ist ein Programm des Bundes, welches den Ländern Mittel zur Verfügung stellt (in Berlin 186 Mio. Euro). Mit diesem Programm ist verbunden, dass die Bezirke einen Eigenanteil erbringen, aber das ist nicht das Problem. Aufgrund der Hoffnung, dass man evtl. schneller bauen kann, ist versucht worden, aus diesem Programm Mittel vorzuschießen. Zuerst gab es eine vage Zusage des Landes Berlin, aber aufgrund einer strengen Prüfung gab es jetzt durch die Senatsverwaltung eine schriftliche Ablehnung mit dem Hinweis, dass Maßnahmen aus diesem Programm in der Einführung des Ganztagsbetriebes begründet sein müssten. Ein Gespräch mit der dortigen Mitarbeiterin ergab, dass das zu fördern ist, was nichts mit dem Regelbetrieb zu tun hat. Und die Sanierung einer Turnhalle an einer Grundschule hat natürlich auch etwas mit dem Regelbetrieb zu tun. Anteilig sollen jetzt 20% aus diesem Programm genehmigt werden (200 T Euro), damit wird man die Turnhalle nicht sanieren können. Man wird es noch auf anderem Wege versuchen.

 

Nr. 608, Frau Lindenberg zu Baumfällungen im Treptower Park

BzStR Schneider: Vom Verfahren her wird der Ärger geteilt. Mit der Umgestaltung des Ehrenmales sind Neubepflanzungen von Pappelbeständen vorgenommen worden. Es gab Ende des Jahres 2003 eine Abstimmung dazu zwischen seiner Fachverwaltung, der Gartendenkmalbehörde, dem Pflanzenschutzamt und der Grün-GmbH, die das sowjetische Ehrenmal pflegt und die Baumbestände erhält. Im Ergebnis der damaligen Beratung musste zur Kenntnis genommen werden, dass das Pflanzenschutzamt Untersuchungen vorgelegt hat über den Befall von Pappeln über einen großflächigen Bereich außerhalb des Ehrenmals mit dem Pappelkrebs. Diese Erkrankung führte im Winter 2002/2003 im gesamten Stadtgebiet zu Schädigungen in Größenordnungen. Bei Pappelkrebs ist eine Fällung des gesamten Bestandes unumgänglich. Er geht auf jüngere Pflanzungen über. Daher wurde die Empfehlung, den gesamten Bestand zu fällen, Schritt für Schritt umgesetzt.

 

Nr. 609, Frau Lindenberg zu Baumfällungen im Treptower Park

BzStR Schneider: Es wird in diesem Bereich Neupflanzungen geben, aber keine Pappeln. Gedacht ist an einzelne Ahornbäume, die betroffene Fläche soll umgestaltet werden. Die Umsetzung ist von der finanziellen Situation abhängig.

 

Nr. 596, Frau Meißner zu Rodelberg in Bohnsdorf

BzStR Schneider: Regress kommt nicht in Frage, das funktioniert ja nur bei Verletzungen durch die bauausführende Firma. Im Zuge der normalen Gewährleistungsarbeiten (Funktionsfähigkeit) wird die Firma, beginnend am 05.04., für die Dauer von ca. 2 Wochen, diese Schäden beseitigen. Das Problem ist, dass man sich für ein Spritzverfahren (Saatgut und Klebstoff) entschieden hatte, und man davon ausging, dass die Vegetationszeit noch ausreicht, um einen festen Wuchs zu erzielen. Es gab aber einen trockenen Herbst, einen kurzfristigen Kälteeinbruch, Schneefall und dann war die Situation so, wie sie jetzt ist. Man hoffe aber, dass man mit den entsprechenden Reparaturarbeiten den Zustand erreicht, der den ursprünglichen Planungen entspricht. Klar aber muss auch sein, dass so ein Rodelberg im bezirklichen Vermögen immer wieder Aufwendungen zum Erhalt bedeutet. Was nicht kalkulierbar ist, dass Anwohner Mobiliar, Gartenbänke usw. dorthin transportieren.

 

Nr. 610, Frau Lindenberg zu Baumfällungen im Treptower Park

BzStR Schneider: Das war vorhin gemeint mit Teilung des Ärgers. Hier ist er auch unfreundlich geworden, denn die Pressemitteilung ist nicht gemacht worden, sie ist verschusselt worden. Vor allem vor dem Hintergrund dessen, dass das BA die positiven Karten in der Hand hatte, richtig darzustellen, was dort passiert. Das hat ihn selber geärgert.