Drucksache - V/0860  

Auf seiner Sitzung am 24.03.2004 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 26. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

1. zu beschließen:

Lfd.Nr. Drs.   Gegenstand der Beratung                                      

10.5V/0825Sondermittel für Förderverein Wassersporthandicaps e.V. (SM 406)

10.6V/0826Sondermittel für GEBEWO gGmbH  - Haus Schöneweide - (SM 410)

10.7V/0827Sondermittel für Förderverein an der Heide - 10. Grundschule e.V. (SM 404)

10.8V/0828Sondermittel für Blau-Gelb Köpenick e.V. (SM 414)

10.9V/0829Sondermittel für Diakoniekreis Kietzer Feld  (SM 415)

10.10V/0830Sondermittel für Kunstfabrik Köpenick GmbH (SM 418)

10.11V/0831Sondermittel für Bürgerverein Wendenschloß - Kietzer Feld - Gartenvorstadt e.V. (SM 416)

11.1V/0586Produktorientierte Darstellung des Haushaltsplanes 2004

11.2V/0595Bürgerbeteiligung

11.3V/0718Entwicklungskonzept Regattastraße

11.4V/0761Kuhle Wampe im FNP sichern

11.6V/0765Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für Kuhle Wampe/Krampenburg

11.7V/0768Zeuthen I im FNP sichern

11.8V/0771Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Standort Zeltplatz Zeuthen I/Teikyo-University

11.10V/0774Große Krampe I und II erhalten

12.1V/0819Benennung des neu gebauten Straßenabschnitts der Späthstraße im Ortsteil Baumschulenweg zwischen Einmündung in die alte Späthstraße und Anna-Nemitz-Brücke/Bezirksgrenze Neukölln in "Neue Späthstraße"

13.12V/0842Forum Adlershof

13.19V/0848Übertragung von Seniorenfreizeitstätten (Streichung des letzten Satzes der Begründung)
Beitritt: FDP-Gr

13.23V/0863Kommunale Demokratie

2. an die genannten Ausschüsse zu überweisen:

              Lfd.Nr.   Drs.                                            Gegenstand der Beratung              Ausschuss             

10.1V/0823- Entwurf des Bebauungsplans XV-19 nebst BegründungStaV
- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-19 im
  Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke

10.2V/0824- Entwurf des Bebauungsplans XV-18 nebst BegründungStaV
- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-18 im 
  Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke

10.3V/0833- Entwurf des Bebauungsplans XV-45 nebst BegründungStaV
- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-45 im
  Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke

10.4V/0834- Entwurf des Bebauungsplans XV-20 nebst BegründungStaV
- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-20 im
  Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke

12.2V/0822Konkretisierung und Fortschreibung der städtebaulichen und sozialen StaV (ff), UmGr, SoGe,
Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Altstadt/Kietz VorstadtWiT

13.1V/0835Überquerung des Fürstenwalder Damms in Höhe Westendsiedlung StaV
und Mühlweg

13.2V/0836Optimierung der Ampelschaltung Kreuzung Fürstenwalder StaV
Damm/Bölschestr.

13.5V/0814Vorstellung des SpreeparkkonzeptesStaV

13.6V/0838KrematorienUmGr

13.8V/0840Kosten der SchulhortangeboteHhPV (ff), Bi

13.9V/0858TiefbrunnenUmGr

13.11V/0841KostenmanagementSoGe

13.13V/0843Chancen für arbeitslose Jugendliche sichernSoGe

13.14V/0818Umsatzentwicklung in der Köpenicker AltstadtWiT

13.17V/0846Steganlagenkonzeption Treptow-KöpenickUmGr

13.18V/0850Informationen zu TiefbauarbeitenStaV

13.22V/0852Sicheres Überqueren der Fahrbahn Fürstenwalder Damm imStaV
Ortsteil Friedrichshagen

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

              Lfd.Nr.   Drs.                                            Gegenstand der Beratung              Abstimmung             

11.5V/0764Neues Tarifsystem bei der BVG und der S-Bahn (1)         /         /        

11.11V/0780Verleihung des Namens 'Stefan Heym' an die Stadtteilbibliothek         /         /        
Adlershof

11.12V/0794Kinder- und Jugendgesundheitsdienst         /         /        

11.13V/0808Pflanzen für den Abschiebegewahrsam         /         /        

13.20V/0849Bürgernahe Politik         /         /        
Beitritt: SPD, FDP-Gr., Einz.-BzV Hr. Rosenthal

13.21V/0851 i.g.F.Hinweisschilder auf Alt-Bezirke         /         /        
i.d.F. des ÄA der SPD