Auszug - Mitteilungen des Vorstehers  

Aussprache:

Herr Förster: Zur lfd. Nr. 1502, Beschilderung WISTA-Gelände am Adlergestell. Die vier von der Senatsverwaltung vorgelegten Standorte werden als nicht ausreichend befunden. Man sollte das Angebot der WISTA nochmals aufgreifen und die ursprünglich umfangreiche Liste reduzieren. Es sollte eine Beschilderung sein, die den internationalen Standards entspricht. Daher Beantragung Umwandlung SB in ZB. Herr Scholz: Die Position der CDU-Fraktion ist vom Ist-Zustand abhängig. Seinem Wissen nach gibt es Schilder an den Knotenpunkten. Diese werden für ausreichend erachtet. Angebracht wäre ein Hinweis auf den gegliederten Vorwegweisern. BzStR Dr. Schmitz: In der BVV Treptow gab es bereits 1996/97 einen Beschluss dazu, mit dem Auftrag, eine kostenneutrale Variante zu finden. Wenn für einen privaten Investor geworben wird, ist es normal, dass dieser die Beschilderung finanziert. Es hat eine Abstimmung mit der WISTA gegeben. Wenn auf den Vorwegweisern informiert wird, entstehen relativ hohe Kosten. Ihn wundert schon, dass ein geschäftsführendes Mitglied der WISTA meint, es wäre unzureichend. Er würde dieses Schreiben gern mal sehen, um entsprechend reagieren zu können. Er selbst ist der Meinung, dass die Beschilderung ausreichend ist. Wenn die WISTA mehr möchte, muss sie es auch selbst finanzieren. Herr Scholz: Es ist nicht einfach ein privater Investor, der dort etwas macht, sondern es ist das Aushängeschild für den Bezirk. Da hat das BA die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen. Die Demontage der großen Tafeln ist nicht in jedem Fall erforderlich, es reicht u.U. auch ein silberner oder weißer Aufkleber. Herr Welters: Wenn es wirklich ein solches Highlight ist, glaubt man wirklich, dass ein weiteres Hinweisschild der entscheidende Punkt ist? In dem Schreiben wird ja von Schildern in der Stadt ausgegangen, die darauf hinweisen. Das geht ja über das, was der Bezirk leisten kann, hinaus.

Abstimmung Umwandlung ZB: Mit Mehrheit abgelehnt.

BzBm Dr. Ulbricht: Verweist unter der lfd. Nr. 1505 auf einen Schreibfehler. Es muss in dem fett gedruckten Satz anstatt “Soziales und Gesundheit” “Bildung, Kultur und Sport” heißen.

Frau Kant zur lfd. Nr. 1483: Wie soll mit der Konzeption weiter verfahren werden? Können die Fraktionen sich in die Diskussion einbringen? Für wen soll dieses Zentrum organisiert werden?

BzVV: ZB sind nicht Gegenstand der Diskussion.

Frau Kant zur lfd. Nr. 1491: Lt. BVV-Beschluss sollte der Durchblick auf das Gebäude Bölschestr. 65 von der Bölschstr. aus frei bleiben. Der Blick in die jetzigen Bauunterlagen besagt, dass man das Gebäude von der Bölschestr. aus nicht mehr sehen kann. In welcher Form hat sich das BA bemüht und warum war es nicht realisierbar? BzStR Dr. Schmitz: Das BA geht davon aus, dass durch die relativ großzügige Toreinfahrt mit Scherengittertor die Sicht auf den Hofbereich und das hintere Gebäude gegeben ist. Inhaltlich ist somit den Intentionen des Antrages gefolgt worden. Die rechtlichen Möglichkeiten waren ziemlich mager. Wenn der Bauantragsteller stur bliebe, kann überhaupt nichts erreicht werden. Aber es gibt immer Spielraum in den Gesprächen und bestimmte Kompromisse im beiderseitigen Interesse. Der Kompromiss ist wohl erreicht worden und daher sollte dem SB zugestimmt werden. Herr Welters: Delikates Verfahren -  mit dem Hinweis auf jüdischen Altbesitz ist eine Grundstücksteilung durchgeführt worden. Der Alteigentümer sollte das Grundstück nicht verstellt bekommen. Über die Intentionen sollte im Ausschuss nochmals geredet werden.

Die Mitteilung des Vorstehers Nr. V_27 wird zur Kenntnis genommen.