Auszug - Mitteilungen des Vorstehers
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Aussprache: Herr Förster: Zur lfd. Nr. 1502, Beschilderung WISTA-Gelände am
Adlergestell. Die vier von der Senatsverwaltung vorgelegten Standorte werden
als nicht ausreichend befunden. Man sollte das Angebot der WISTA nochmals
aufgreifen und die ursprünglich umfangreiche Liste reduzieren. Es sollte eine
Beschilderung sein, die den internationalen Standards entspricht. Daher
Beantragung Umwandlung SB in ZB. Herr Scholz: Die Position der
CDU-Fraktion ist vom Ist-Zustand abhängig. Seinem Wissen nach gibt es Schilder
an den Knotenpunkten. Diese werden für ausreichend erachtet. Angebracht wäre
ein Hinweis auf den gegliederten Vorwegweisern. BzStR Dr. Schmitz: In
der BVV Treptow gab es bereits 1996/97 einen Beschluss dazu, mit dem Auftrag,
eine kostenneutrale Variante zu finden. Wenn für einen privaten Investor
geworben wird, ist es normal, dass dieser die Beschilderung finanziert. Es hat
eine Abstimmung mit der WISTA gegeben. Wenn auf den Vorwegweisern informiert
wird, entstehen relativ hohe Kosten. Ihn wundert schon, dass ein geschäftsführendes
Mitglied der WISTA meint, es wäre unzureichend. Er würde dieses Schreiben gern
mal sehen, um entsprechend reagieren zu können. Er selbst ist der Meinung, dass
die Beschilderung ausreichend ist. Wenn die WISTA mehr möchte, muss sie es auch
selbst finanzieren. Herr Scholz: Es ist nicht einfach ein privater
Investor, der dort etwas macht, sondern es ist das Aushängeschild für den
Bezirk. Da hat das BA die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen. Die
Demontage der großen Tafeln ist nicht in jedem Fall erforderlich, es reicht
u.U. auch ein silberner oder weißer Aufkleber. Herr Welters: Wenn es
wirklich ein solches Highlight ist, glaubt man wirklich, dass ein weiteres
Hinweisschild der entscheidende Punkt ist? In dem Schreiben wird ja von
Schildern in der Stadt ausgegangen, die darauf hinweisen. Das geht ja über das,
was der Bezirk leisten kann, hinaus. Abstimmung Umwandlung ZB: Mit Mehrheit abgelehnt. BzBm Dr. Ulbricht: Verweist unter der lfd. Nr. 1505 auf einen
Schreibfehler. Es muss in dem fett gedruckten Satz anstatt “Soziales und
Gesundheit” “Bildung, Kultur und Sport” heißen. Frau Kant zur lfd. Nr. 1483: Wie soll mit der Konzeption weiter
verfahren werden? Können die Fraktionen sich in die Diskussion einbringen? Für
wen soll dieses Zentrum organisiert werden? BzVV: ZB sind nicht Gegenstand der Diskussion. Frau Kant zur lfd. Nr. 1491: Lt. BVV-Beschluss sollte der
Durchblick auf das Gebäude Bölschestr. 65 von der Bölschstr. aus frei bleiben.
Der Blick in die jetzigen Bauunterlagen besagt, dass man das Gebäude von der
Bölschestr. aus nicht mehr sehen kann. In welcher Form hat sich das BA bemüht
und warum war es nicht realisierbar? BzStR Dr. Schmitz: Das BA geht
davon aus, dass durch die relativ großzügige Toreinfahrt mit Scherengittertor
die Sicht auf den Hofbereich und das hintere Gebäude gegeben ist. Inhaltlich
ist somit den Intentionen des Antrages gefolgt worden. Die rechtlichen
Möglichkeiten waren ziemlich mager. Wenn der Bauantragsteller stur bliebe, kann
überhaupt nichts erreicht werden. Aber es gibt immer Spielraum in den
Gesprächen und bestimmte Kompromisse im beiderseitigen Interesse. Der
Kompromiss ist wohl erreicht worden und daher sollte dem SB zugestimmt werden. Herr
Welters: Delikates Verfahren - mit
dem Hinweis auf jüdischen Altbesitz ist eine Grundstücksteilung durchgeführt
worden. Der Alteigentümer sollte das Grundstück nicht verstellt bekommen. Über
die Intentionen sollte im Ausschuss nochmals geredet werden. Die Mitteilung des Vorstehers Nr. V_27 wird zur Kenntnis
genommen. |
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