Tagesordnung - 26. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	26. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-K�penick
Datum:	Do, 25.03.2004	Status:	�ffentlich
Zeit:	16:00 - 22:05	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Organisatorische Mitteilungen
� 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
� 3		Konsensliste	V/0860
� 4		Informationen des BzBm
� 5		M�ndliche Anfragen	V/0861
� 6		Mitteilungen des Vorstehers
� 7		Personelles/Wahlen
� 7.1		Wahl einer Schiedsperson	V/0817
� 7.2		Vorschlagslisten f�r die Sch�ffenwahl	V/0820
� 7.3		Wahl von 10 Vertrauenspersonen als Beisitzer im Ausschuss f�r die Wahl der Sch�ffen	V/0821
� 7.4		Vorschlagsliste f�r die Wahl von ehrenamtlichen Richtern f�r das Oberverwaltungsgericht	V/0859
� 7.5		Vorschlagsliste f�r die Wahl von ehrenamtlichen Richtern f�r das Verwaltungsgericht	V/0862
� 8		Gro�en Anfragen
� 8.1		Ausgliedern von Aufgaben	V/0810
� 8.2		Spreepark und Eierh�uschen	V/0811
� 9		Nachfragen zu Gro�en Anfragen
� 9.1		Jugendliche Fl�chtlinge	V/0812
� 10		Beschlussvorlagen
� 10.1		- Entwurf des Bebauungsplans XV-19 nebst Begr�ndung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-19 im Bezirk Treptow-K�penick von Berlin, Ortsteil Altglienicke	V/0823
� 10.2		- Entwurf des Bebauungsplans XV-18 nebst Begr�ndung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-18 im Bezirk Treptow-K�penick von Berlin, Ortsteil Altglienicke	V/0824
� 10.3		- Entwurf des Bebauungsplans XV-45 nebst Begr�ndung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-45 im Bezirk Treptow-K�penick von Berlin, Ortsteil Altglienicke	V/0833
� 10.4		- Entwurf des Bebauungsplans XV-20 nebst Begr�ndung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-20 im Bezirk Treptow-K�penick von Berlin, Ortsteil Altglienicke	V/0834
� 10.5		Sondermittel f�r F�rderverein Wassersporthandicaps e.V. (SM 406)	V/0825
� 10.6		Sondermittel f�r GEBEWO gGmbH - Haus Sch�neweide - (SM 410)	V/0826
� 10.7		Sondermittel f�r F�rderverein an der Heide - 10. Grundschule e.V. (SM 404)	V/0827
� 10.8		Sondermittel f�r Blau-Gelb K�penick e.V. (SM 414)	V/0828
� 10.9		Sondermittel f�r Diakoniekreis Kietzer Feld (SM 415)	V/0829
� 10.10		Sondermittel f�r Kunstfabrik K�penick GmbH (SM 418)	V/0830
� 10.11		Sondermittel f�r B�rgerverein Wendenschlo� - Kietzer Feld - Gartenvorstadt e.V. (SM 416)	V/0831
� 11		Beschlussempfehlungen der Aussch�sse
� 11.1		Produktorientierte Darstellung des Haushaltsplanes 2004	V/0586
� 11.2		B�rgerbeteiligung	V/0595
� 11.3		Entwicklungskonzept Regattastra�e	V/0718
� 11.4		Kuhle Wampe im FNP sichern	V/0761
� 11.5		Neues Tarifsystem bei der BVG und der S-Bahn (1)	V/0764
� 11.6		Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens f�r Kuhle Wampe/Krampenburg	V/0765
� 11.7		Zeuthen I im FNP sichern	V/0768
� 11.8		Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens f�r den Standort Zeltplatz Zeuthen I/Teikyo-University	V/0771
� 11.9		Treptow-K�penick familienfreundlich gestalten - Spielecken in Besucherwartezonen	V/0772
� 11.10		Gro�e Krampe I und II erhalten	V/0774
� 11.11		Verleihung des Namens "Stefan Heym" an die Stadtteilbibliothek Adlershof	V/0780
� 11.12		Kinder- und Jugendgesundheitsdienst	V/0794
� 11.13		Pflanzen f�r den Abschiebegewahrsam	V/0808
� 11.14		Baumschutzverordnung	V/0813
� 12		Vorlagen zur Kenntnisnahme
� 12.1		Benennung des neu gebauten Stra�enabschnitts der Sp�thstra�e im Ortsteil Baumschulenweg zwischen Einm�ndung in die alte Sp�thstra�e und Anna-Nemitz-Br�cke/Bezirksgrenze Neuk�lln in "Neue Sp�thstra�e"	V/0819
� 12.2		Konkretisierung und Fortschreibung der st�dtebaulichen und sozialen Sanierungsziele f�r das Sanierungsgebiet Altstadt/Kietz Vorstadt	V/0822
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 25 In der Sitzung der BVV am 25.03.2004 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss f�r Stadtplanung und Verkehr (federf�hrend) sowie an die Aussch�sse f�r Soziales und Gesundheit, Wirtschaft, Umwelt und Gr�n (mitberatend) �berwiesen: Drs. V/0822 Die Bezirksverordnetenversammlung m�ge den in der Bezirksamtssitzung am 02.03.2004 gefassten Beschluss Nr. 271/2004 zur Konkretisierung und Fortschreibung der st�dtebaulichen und sozialen Sanierungsziele f�r das Sanierungsgebiet Altstadt/Kietz Vorstadt zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss f�r Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.09.2004 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Aussch�sse f�r Soziales und Gesundheit, Wirtschaft, sowie Umwelt und Gr�n abschlie�end beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:3:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

	25.03.2004 - BVV Treptow-K�penick
	� 12.2 - �berwiesen


	31.03.2004 - Ausschuss f�r Umwelt und Gr�n
	� 5.1 - vertagt


	14.04.2004 - Ausschuss f�r Soziales und Gesundheit
	� 6.2 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

	14.04.2004 - Ausschuss f�r Wirtschaft und Tourismus
	� 4.2 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

	05.05.2004 - Ausschuss f�r Umwelt und Gr�n
	� 3 - ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Die Bezirksverordnetenversammlung m�ge den in der Bezirksamtssitzung am 02.03.2004 gefassten Beschluss Nr. 271/2004 zur Konkretisierung und Fortschreibung der st�dtebaulichen und sozialen Sanierungsziele f�r das Sanierungsgebiet Altstadt/Kietz Vorstadt zur Kenntnis nehmen.

	12.05.2004 - Ausschuss f�r Soziales und Gesundheit
	� 7 - ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der Ausschuss empfiehlt die Kenntnisnahme in unge�nderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung m�ge den in der Bezirksamtssitzung am 02.03.2004 gefassten Beschluss Nr. 271/2004 zur Konkretisierung und Fortschreibung der st�dtebaulichen und sozialen Sanierungsziele f�r das Sanierungsgebiet Altstadt/Kietz Vorstadt zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� 6.�� dagegen:�� 5.�� Enthaltung:�� 1.

	12.05.2004 - Ausschuss f�r Wirtschaft und Tourismus
	� 7 - ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der Ausschuss empfiehlt die Kenntnisnahme. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� Mehrheit.�� dagegen:�� Enthaltung:�� .

	12.08.2004 - Ausschuss f�r Stadtplanung und Verkehr
	� 7 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

	02.09.2004 - Ausschuss f�r Stadtplanung und Verkehr
	� 3 - ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Die Bezirksverordnetenversammlung m�ge den in der Bezirksamtssitzung am 02.03.2004 gefassten Beschluss Nr. 271/2004 zur Konkretisierung und Fortschreibung der st�dtebaulichen und sozialen Sanierungsziele f�r das Sanierungsgebiet Altstadt/Kietz Vorstadt zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� 6.�� dagegen:�� 3.�� Enthaltung:�� 2.

	23.09.2004 - BVV Treptow-K�penick
	� 8.2 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt den in der Bezirksamtssitzung am 02.03.2004 gefassten Beschluss Nr. 271/2004 zur Konkretisierung und Fortschreibung der st�dtebaulichen und sozialen Sanierungsziele f�r das Sanierungsgebiet Altstadt/Kietz Vorstadt zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� 24�� .� dagegen: 20
� 12.3		Lokale Agenda Treptow-K�penick	V/0832
� 13		Antr�ge
� 13.1		�berquerung des F�rstenwalder Damms in H�he Westendsiedlung und M�hlweg	V/0835
� 13.2		Optimierung der Ampelschaltung Kreuzung F�rstenwalder Damm/B�lschestr.	V/0836
� 13.3		Entfernung der Stalin-Inschriften am Treptower Ehrenmal	V/0837
� 13.4		Deutschkurse im Abschiebegewahrsam	V/0809
� 13.5		Vorstellung des Spreeparkkonzeptes	V/0814
� 13.6		Krematorien	V/0838
� 13.7		Gedenktafeln an fr�heren MfS-Kreisdienststellen	V/0839
� 13.8		Kosten der Schulhortangebote	V/0840
� 13.9		Tiefbrunnen	V/0858
� 13.10		Haltestelle Luisenhain	V/0816
� 13.11		Kostenmanagement	V/0841
� 13.12		Forum Adlershof	V/0842
� 13.13		Chancen f�r arbeitslose Jugendliche sichern	V/0843
� 13.14		Umsatzentwicklung in der K�penicker Altstadt	V/0818
� 13.15		Rechtzeitige Information der Anwohner und Verkehrsteilnehmer	V/0847
� 13.16		Uferweg Britzer Zweigkanal	V/0845
� 13.17		Steganlagenkonzeption Treptow-K�penick	V/0846
� 13.18		Informationen zu Tiefbauarbeiten	V/0850
� 13.19		�bertragung von Seniorenfreizeitst�tten	V/0848
� 13.20		B�rgernahe Politik	V/0849
� 13.21		Hinweisschilder auf Alt-Bezirke	V/0851
� 13.22		Sicheres �berqueren der Fahrbahn F�rstenwalder Damm im Ortsteil Friedrichshagen	V/0852
� 13.23		Kommunale Demokratie	V/0863
� 13.24		Wertausgleich Gr�nfl�chen	V/0866
� 13.25		Wertausgleich Gr�nfl�chen	V/0864
� 13.26		Gr�nfl�chenunterhaltung	V/0865
� 14		Gro�e Anfragen
� 14.1		Anschlussbedingungen an die Entw�sserung	V/0853
� 14.2		Der Au�endienst im neuen Ordnungsamt - Kietzpolizei oder uniformierte Parkw�chter?	V/0854
� 14.3		M�llbeh�lter im Bezirk	V/0855
� 14.4		Stra�enbauarbeiten in Friedrichshagen	V/0856
� 14.5		Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz	V/0857

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	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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