BA-Beschluss Nr.: 78/17

Das Bezirksamt hat in seiner 27./VIII. Sitzung am Dienstag, dem 16.05.2017 unter Punkt 7. der Tagesordnung folgenden Beschluss gefasst:

BA-Beschluss Nr.: 78/17
Aufhebung der Friedhofswidmung einer Teilfläche des landeseigenen Friedhofs Baumschulenweg
(Einreicher: BauStadtOrdDez)

I.
Die in Anlage 1 (Friedhofsplan) durch blaue Färbung gekennzeichnete Teilfläche ABCD des Friedhofs Baumschulenweg wird als Friedhofsfläche auf­ gehoben.
Die Aufhebung steht unter dem Vorbehalt des Einvernehmens mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.

II.
Für die Umsetzung des Beschlusses ist die Abteilung Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung, Straßen- und Grünflächenamt zuständig.

III.
Es sind keine Gründe bekannt, die gegen die Veröffentlichung der Beschluss­tenorierung sprechen. Eine Veröffentlichung kann erfolgen, wenn kein Wider­ spruch bis zum Ablauf der Sitzung des Bezirksamtes erfolgt, in der die Vorlage beschlossen wird.

IV.
Die Bezirksverordnetenversammlung wird über den Beschluss in Kenntnis ge­setzt (Anlage 2).