BA Beschluss Nr.: 385/20

Das Bezirksamt Treptow Köpenick hat in seiner 155./VIII. Sitzung am Dienstag, dem 18.02.2020 unter Punkt 7. der Tagesordnung folgenden Beschluss gefasst:

BA Beschluss Nr.: 385/20
Beitritt zum Verein Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e.V.
(Einreicher: BzBm)

I.
Das Bezirksamt beschließt, dem eingetragenen Verein (in Gründung) Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e.V. beizutreten, wenn und soweit die Satzung für die jew. BA-Vertretung keine Verpflichtungen enthalten, die mit dessen Amtsaufgaben- und Verpflichtungen kollidieren können_und legt diesen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnisnahme vor. (Anlage 3)

II.
Auf diesen Vereinsbeitritt wird § 65 LHO nicht angewendet.

III.
Der Beschluss ist von der Abt. BürgPFinlmmWi -Büro des Bezirksbürgermeisters­- umzusetzen.

IV.
Es sind keine Gründe bekannt, die gegen die Veröffentlichung der Beschlusstenorierung sprechen. Eine Veröffentlichung kann erfolgen, wenn kein Widerspruch bis zum Ablauf der Sitzung des Bezirksamtes erfolgt, in der die Vorlage beschlossen wird.