BA-Beschluss Nr. 475/21

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 05.01.2021 unter Punkt 6 der Tagesordnung folgenden Beschluss gefasst:

BA-Beschluss Nr.: 475/21
Treptow-Köpenicker Leitlinien für Bürger/-innenbeteiligung
(Einreicher: Bezirksbürgermeister)

I. Das Bezirksamt beschließt die als Anlage beigefügten Treptow-Köpenicker Leitlinien für Bürger/-innenbeteiligung mit ihren festgelegten Grundsätzen und Instrumenten.

II. Die Treptow-Köpenicker Leitlinien für Bürger/- innenbeteiligung mit ihren festgelegten Grundsätzen und Instrumenten sowie der BA-Beschluss werden der BW zur Kenntnisnahme vorgelegt.

III. Mit der Durchführung des Beschlusses wird federführend die Abteilung BürgPersFinlmmWi – OE SPK – beauftragt.

IV. Es sind keine Gründe bekannt, die gegen eine Veröffentlichung dieser Beschlusstenorierung sowie ihrer Anlagen sprechen. Eine Veröffentlichung kann erfolgen, wenn kein Widerspruch bis zum Ablauf der Sitzung des Bezirksamtes erfolgt, in der die Vorlage beschlossen wird.