Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 13.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:27 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, den 11.09.2023, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen/Aktuelles      
Ö 2     Dringlichkeiten und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Konsensliste zur Abstimmung über die Dringlichkeiten der 23. Sitzung der BVV am 13.09.2023  
1418/XXI  
Ö 2.2  
Konsensliste zur Beschlussfassung über die Dringlichkeiten der 23. Sitzung der BVV am 13.09.2023  
1419/XXI  
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Verkehrsberuhigung und Steuerung Pendlerströme in der Schildower Straße  
1358/XXI  
Ö 3.2  
Schutz von Natur und Tierwelt am Schäfersee  
1359/XXI  
Ö 3.3  
Motorisierter Durchgangsverkehr in der Schildower Straße  
1372/XXI  
Ö 3.4  
Umgang Lkw Fahrverbot nach Beendigung der Baumaßnahmen in der Schildower Straße  
1400/XXI  
Ö 3.5  
Profitorientierte Umwandlung von Pflege- und Seniorenwohnanlagen  
1363/XXI  
Ö 3.6  
Mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Dianastraße  
1412/XXI  
Ö 3.7  
Soll der Franz-Neumann-Platz zum zweiten Leo oder zum kleinen Görli werden?  
1413/XXI  
Ö 3.8  
Fehlende Bänke am Weg zwischen Senftenberger Ring und Mittelfeldbecken  
1414/XXI  
Ö 4     Konsensliste      
Ö 4.1  
Konsensliste für die 23. Sitzung der BVV vom 13.09.2023  
1416/XXI  
Ö 5     Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2024 / 2025      
Ö 5.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
1353/XXI  
Ö 5.2  
Änderung am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Doppelhaushalt) in Umsetzung des Schreibens der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.07.2023 zur Fortschreibung der Globalsummen-Zuweisung  
1353/XXI-01  
Ö 5.3  
Änderung am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Doppelhaushalt) wegen der Korrektur eines Plausibilitätsfehlers, der Änderung zu Nr. 3.12 AR 24/25 und der Aufnahme eines neuen Sachverhalts - 2. Nachschiebeliste -  
Enthält Anlagen
1353/XXI-02  
Ö 5.4  
Sicherung des Kinderschutzes - 3 Vollzeitäquivalente und 4 Verwaltungsstellen der Abteilung Jugend und Familie zur Verfügung stellen  
1357/XXI  
Ö 5.5  
Änderung am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Doppelhaushalt) - 3. Nachschiebeliste - Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  
Enthält Anlagen
1353/XXI-03  
Ö 5.6  
Änderung am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Doppelhaushalt) - 4. Nachschiebeliste - Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  
Enthält Anlagen
1353/XXI-04  
Ö 5.7  
Reinickendorf als "Kinderfreundliche Kommune"  
0754/XXI  
Ö 5.8  
Zeitnahe Einrichtung einer Koordinationsstelle zur Prävention von Kinder- und Familienarmut in Reinickendorf
0781/XXI  
Ö 5.9  
Ersuchen: Einrichtung der Personalstelle einer/-s Beauftragten für Gute Arbeit in Reinickendorf im Jahr 2023  
0782/XXI  
Ö 5.10  
Herausragende Leistung im Bezirksamt endlich würdigen  
0911/XXI  
Ö 5.11  
Hitzehilfe für obdachlose Menschen in Reinickendorf  
1005/XXI  
Ö 5.12  
PV auf das Rathausdach  
1121/XXI  
Ö 5.13  
Multiplikatoren für nachhaltige Entwicklung ausbilden  
1160/XXI  
Ö 5.14  
BVV muss barrierefrei sein!  
1221/XXI  
Ö 5.15  
Neue Tonanlage im BVV-Saal
1286/XXI  
Ö 5.16  
Reinickendorfer Bezirksamt als fahrradfreundlicher Arbeitgeber  
1297/XXI  
Ö 5.17  
Aufzüge im Rathaus sanieren  
1300/XXI  
Ö 5.18  
Jungbäume am Leben halten  
1301/XXI  
Ö 5.19  
Homepage für Tagesmütter  
1302/XXI  
Ö 5.20  
Sportflächen auf hohem Niveau halten  
1304/XXI  
Ö 5.21  
Gemeinsam statt Einsam  
1305/XXI  
Ö 5.22  
Referenten für Städtepartnerschaften  
1307/XXI  
Ö 5.23  
Regelfinanzierung Gewaltprävention  
1308/XXI  
Ö 5.24  
Geld sparen durch Investition in die Bausubstanz  
1310/XXI  
Ö 5.25  
Finanzmittel für Machbarkeitsstudie Alt-Tegel  
1417/XXI  
Ö 6     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6.1  
Missstände im Maßregelvollzug (Große Anfrage)  
1285/XXI  
Ö 6.2  
Ausbaustand von Roedernallee und Zabel-Krüger-Damm (Große Anfrage)  
1231/XXI  
Ö 6.3  
Umsteigepunkt U-Bahnhof Alt-Tegel barrierefrei umgestalten (Beschlussempfehlung)  
0563/XXI  
Ö 6.4  
Paralleler Radweg zur Heidekrautbahn zwischen MV und Wilhelmsruh (Beschlussempfehlung)  
0593/XXI  
Ö 6.5  
Fußgängerfreundliche Ampelschaltung Hermsdorfer Damm / Martin-Luther-Straße (Beschlussempfehlung)  
0675/XXI  
Ö 6.6  
Mehr PKW-Parkplätze in Reinickendorf West (Beschlussempfehlung)  
0752/XXI  
Ö 6.7  
Allee zum Rathaus (Beschlussempfehlung)  
0806/XXI  
Ö 7     Feststellungen      
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
60. Jahre Städtepartnerschaft zwischen Reinickendorf und Vogelsbergkreis  
0568/XXI-01  
Ö 8.2  
Stadtteilbibliothek Reinickendorf-West als "open-space"-Projekt mit Leuchtturmfunktion  
0763/XXI-01  
Ö 8.3  
Einbürgerungsfeiern in Reinickendorf endlich wieder durchführen  
0767/XXI-01  
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Beschluss

Sachverhalt:

 

Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.05.2023 - Drucksache Nr. 0767/XXI -:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, so schnell wie möglich eine oder mehrere Einbürgerungsfeiern im würdigen Rahmen für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer durchzuführen, die im Jahr 2022 die deutsche Staatsbürgerschaft erlangt haben. Eine oder mehrere Einbürgerungsfeiern sind ab dem 3. Quartal 2023 für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer zu planen, die in diesem Jahr deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger werden.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Für den 15.11.2023 ist im Ernst-Reuter-Saal eine Einbürgerungsfeier geplant.

 

Ich bitte, die Drucksache Nr. 0767/XXI damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Emine Demirbüken-Wegner      

Bezirksbürgermeisterin

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 8.4  
Kontaktloses Bezahlen ermöglichen  
0788/XXI-01  
Ö 8.5  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren 12-52 für die Grundstücke Gotthardstraße 90, Blankestraße 9-11 sowie eine südliche Teilfläche des Dankeskirchhofes (Flurstück 838) im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1398/XXI  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Beschlussfassung über die Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung für das Jahr 2024  
1322/XXI  
Ö 10.2  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
1399/XXI  
Ö 10.3  
Vorlage zur Beschlussfassung in der Bezirksverordnetenversammlung betreffend den Beschluss über die Veränderungssperre 12-63a / 47 gemäß § 14 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und über den Entwurf der Rechtsverordnung für das Grundstück Trettachzeile 5 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Borsigwalde.  
Enthält Anlagen
1420/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 11.1  
Neue Realitäten anerkennen - Digitale Sitzungen der BVV im Bezirksverwaltungsgesetz ermöglichen
0744/XXI  
Ö 11.2  
Familienfreundlichere BVV
0798/XXI  
Ö 11.3  
Spielplatzkommission konsequent in Prozesse einbinden  
1162/XXI  
Ö 11.4  
Junge Menschen in Pflegefamilien - Kinderrechte stärken  
1210/XXI  
Ö 12     Anträge      
Ö 13     Ersuchen      
Ö 13.1  
Maßnahmen zum Hitzeschutz  
1336/XXI  
Ö 13.2  
Modernisierung Rathausgalerie  
1373/XXI  
Ö 13.3  
Beet-Einfassungen und Sitzbänke um den Schinkelbrunnen sanieren  
Enthält Anlagen
1405/XXI  
Ö 13.4  
KiTa-Gipfel für Reinickendorf  
1406/XXI  
Ö 13.5  
Erstellung eines Integrationsberichts  
1389/XXI  
Ö 13.6  
Neue Kommunale Ausstellungsfläche  
1374/XXI  
Ö 13.7  
Sprachförderplätze in Reinickendorfer KiTas schaffen  
1407/XXI  
Ö 13.8  
Erneuerung des Leit- und Informationssystems für das Märkische Viertel  
Enthält Anlagen
1392/XXI  
Ö 13.9  
Spielstätte für ein Kinder- und Jugendtheater schaffen  
1375/XXI  
Ö 13.10  
Digitalkompetenz unserer Senioren stärken  
1393/XXI  
Ö 13.11  
Errichtung eines Schutzgitters an der Schulzendorfer Straße  
1377/XXI  
Ö 13.12  
Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung für den Kiosk am Schäfersee  
1394/XXI  
Ö 13.13  
Weitere Bänke für die Heiligenseer Gräben  
1378/XXI  
Ö 13.14  
Wiedereinführung von Ehrungen für Reinickendorfer Schülerlotsen durch den Bezirksstadtrat  
1397/XXI  
Ö 13.15  
Neuer Hundetreffpunkt für Reinickendorf Mitte/West  
1379/XXI  
Ö 13.16  
Barrierefreiheit auch in der Graphothek  
1380/XXI  
Ö 13.17  
Hitzeschutz für die Graphothek  
1382/XXI  
Ö 13.18  
Grobscreening aktualisieren  
1383/XXI  
Ö 13.19  
Sondergenehmigungen für erweiterte Schankvorgärten für die Gastronomie in Reinickendorf  
1385/XXI  
Ö 13.20  
Kurt-Schumacher-Denkmal instand halten und reinigen  
Enthält Anlagen
1386/XXI  
Ö 13.21  
Bücherschränke in allen Ortsteilen  
1388/XXI  
Ö 14     Empfehlungen      
Ö 14.1  
Neues Therapie-und Bewegungsbad im Humboldt Klinikum  
1390/XXI  
Ö 14.2  
Bereiche für kulturelle Arbeit im neuen Schumacher Quartier schaffen  
1376/XXI  
Ö 14.3  
Reinigungsklassen überprüfen  
1408/XXI  
Ö 14.4  
Videoüberwachung auf den Stationen  
1391/XXI  
Ö 14.5  
Revitalisierung des Sportplatzes am Uranusweg im Schumacher Quartier  
1381/XXI  
Ö 14.6  
Erhalt des "Wittenauer Stadtwaldes" auf dem KaBoN-Gelände  
1404/XXI  
Ö 14.7  
Fußgängerfreundliche Ampelschaltung Hermsdorfer Damm an der Martin-Luther-Straße  
1384/XXI  
Ö 14.8  
Südausgang des S-Bahnhofs Waidmannslust gestalterisch aufwerten  
Enthält Anlagen
1387/XXI  
Ö 15  
Wahl eines Schriftführers/einer Schriftführerin in den Vorstand der BVV      
                 
 
 

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