Drucksache - 1419/XXI  

 
 
Betreff: Konsensliste zur Beschlussfassung über die Dringlichkeiten der 23. Sitzung der BVV am 13.09.2023
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Ältestenrat 
Drucksache-Art: Konsensliste
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
13.09.2023 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

 

Auf Vorschlag des Ältestenrates vom 11.09.2023 sollen die nachstehenden Dringlichkeiten überwiesen bzw. beschlossen werden:

 

TOP

Drs-Nr.

Betreff

Überweisung/Beschluss

5.7

0754/XXI         

Reinickendorf als "Kinderfreundliche Kommune"

zurückgezogen

5.8

0781/XXI

Zeitnahe Einrichtung einer Koordinationsstelle zur Prävention von Kinder- und Familienarmut in Reinickendorf

Annahme

5.9

0782/XXI

Ersuchen: Einrichtung der Personalstelle einer/-s Beauftragten für Gute Arbeit in Reinickendorf im Jahr 2023

Ablehnung gegen die Stimme des Fraktionslosen Bezirksverordneten Felix Lederle für Die Linke

5.10

0911/XXI

Herausragende Leistung im Bezirksamt endlich würdigen

Erledigung

5.11

1005/XXI

Hitzehilfe für obdachlose Menschen in Reinickendorf

Vertagung

 


5.12

1121/XXI

PV auf das Rathausdach

Annahme

5.13

1160/XXI

Multiplikatoren für nachhaltige Entwicklung ausbilden

Ablehnung

5.14

1221/XXI

BVV muss barrierefrei sein!

Vertagung

5.15

1286/XXI

Neue Tonanlage im BVV-Saal

Annahme in geänderter Fassung

5.16

1297/XXI

Reinickendorfer Bezirksamt als fahrradfreundlicher Arbeitgeber

Ablehnung

5.17

1300/XXI

Aufzüge im Rathaus sanieren

Erledigung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion

5.18

1301/XXI

Jungbäume am Leben halten

Ablehnung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion

5.19

1302/XXI

Homepage für Tagesmütter

Ablehnung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion

5.20

1304/XXI

Sportflächen auf hohem Niveau halten

Ablehnung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion

5.21

1305/XXI

Gemeinsam statt Einsam

Ablehnung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion

5.22

1307/XXI

Referenten für Städtepartnerschaften

Ablehnung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion

5.23

1308/XXI

Regelfinanzierung Gewaltprävention

Ablehnung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion

5.24

1310/XXI

Geld sparen durch Investition in die Bausubstanz

Ablehnung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion

5.25

1417/XXI

Finanzmittel für Machbarkeitsstudie Alt-Tegel

Annahme gegen die Stimmen der AfD-Fraktion

 

 
 

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