Drucksache - 1353/XXI  

 
 
Betreff: Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Doppelhaushalt)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal und Bürgerdienste 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal und Bürgerdienste 
Drucksache-Art: Vorlage zur Beschlussfassung per Dringlichkeit
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beratung
12.07.2023 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen     
Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften Beratung
29.08.2023 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften vertagt     
06.09.2023 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
13.09.2023 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Band 1 (Stand BA-Vorlage)
Band 2 (Stand BA-Vorlage)
Maschinenlesbarer Teil
Sachverhalt:

Begründung

 

Die Bezirke stellen gemäß § 26 a Landeshaushaltsordnung (LHO) Bezirkshaushaltspläne auf. Die Bezirksverordnetenversammlung entscheidet über den vom Bezirksamt vorgelegten Entwurf.

Der Bezirkshaushaltsplan ist unter Beachtung der LHO, der Ausführungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (AV LHO), der haushaltstechnischen Richtlinien (HtR) sowie der Hinweise im „Aufstellungsrundschreiben 2024/2025“ vom 22.12.2022, sowie des Übersendungsschreibens zur "Globalsummen-Zuweisung und Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2024/2025" vom 28.04.2023 erstellt worden.

Die Entwürfe der Einzelpläne sind vom Bezirksamt am 11.07.2023 auf der Grundlage der dem Bezirk bis dahin vorliegenden Berechnungsvorgaben beschlossen worden. Sie basieren auf den vom Bezirksamt festgelegten Eckwerten.

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der vom Bezirksamt vorgelegte Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 wird mit folgenden Abschlusszahlen beschlossen:

 

Haushaltsjahr

Einnahmen

Ausgaben

Verpflichtungs-ermächtigungen

2024

 799.723.700 €

799.723.700 €

28.634.000 €

2025

 796.570.800 €

796.570.800 €

23.535.000 €

 

Finanzielle Auswirkungen:

Rechtsgrundlage

 

Art. 72 (1) VvB, § 26 a LHO, § 12 (2) Nr. 1 BezVG

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

Die haushaltsmäßigen Auswirkungen ergeben sich aus dem Entwurf des Bezirkshaushaltsplans (siehe Anlage).

 

Emine Demirbüken-Wegner

Bezirksbürgermeisterin

 

Stammbaum:
1353/XXI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Doppelhaushalt)   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal und Bürgerdienste   Vorlage zur Beschlussfassung per Dringlichkeit
1353/XXI-01   Änderung am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Doppelhaushalt) in Umsetzung des Schreibens der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.07.2023 zur Fortschreibung der Globalsummen-Zuweisung   BVV-Büro   Vorlage zur Beschlussfassung
1353/XXI-02   Änderung am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Doppelhaushalt) wegen der Korrektur eines Plausibilitätsfehlers, der Änderung zu Nr. 3.12 AR 24/25 und der Aufnahme eines neuen Sachverhalts - 2. Nachschiebeliste -   BVV-Büro   Vorlage zur Beschlussfassung
1353/XXI-03   Änderung am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Doppelhaushalt) - 3. Nachschiebeliste - Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften   BVV-Büro   Beschlussempfehlung per Dringlichkeit
1353/XXI-04   Änderung am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Doppelhaushalt) - 4. Nachschiebeliste - Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften   BVV-Büro   Beschlussempfehlung per Dringlichkeit
 
 

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