Tagesordnung - 19. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 13.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:25 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 19.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 19.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 19.BVV
Einwohneranfrage Nr. 4 19.BVV
Einwohneranfrage Nr. 5 19.BVV
Einwohneranfrage Nr. 6 19.BVV
Einwohneranfrage Nr. 7 19.BVV
19 BVV Tagesordnung Konsensliste
offene Beschlüsse StadtBü.pdf
offene Beschlüsse BzBm.pdf
offene Beschlüsse JugFam.pdf
offene Beschlüsse OrdUmNatSGA.pdf
offene Beschlüsse SchuSpFMG.pdf
offene Beschlüsse SoSeGes.pdf
Antwort_SozGes_Einwohneranfrage Nr. 5 19. BVV.docx
Antwort_SozGes_Einwohneranfrage Nr. 4 19.BVV.docx
Antwort_SozGes_Einwohneranfrage Nr. 6 19. BVV.docx
Antwort_SozGes_Einwohneranfrage Nr. 7 19.BVV.docx

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1     Eigentümerverhältnisse im Kino Colosseum  
Enthält Anlagen
IX-0819  
Ö 1.5.2     Dringend gesucht! Ausweichstandort für die Notunterkunft des Straßenfegers e.V. mit 30 Plätzen für obdachlose Menschen  
Enthält Anlagen
IX-0824  
Ö 1.6     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7     Konsensliste      
Ö 1.8     Nachwahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Partizipation und Integration der Bezirksverordnetenversammlung für die IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
IX-0800  
Ö 1.9     Nachbesetzung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes bzw. stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Kinder- und Jugendhilfeausschusses (KJHA) der Bezirksverordnetenversammlung für die IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
IX-0804  
Ö 1.10     Besetzung von Ausschüssen durch Bürgerdeputierte und deren Stellvertreter auf Vorschlag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
IX-0805  
Ö 1.11     Wahl von Prof. Antje Tölle für den Vorstand der Freunde Kolbergs e.V.  
Enthält Anlagen
IX-0813  
Ö 1.12     Hinweisschilder und Erklärungstafel für den Großen Stein in Französisch Buchholz
Enthält Anlagen
IX-0461  
Ö 1.13     Sportboxen für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0566  
Ö 1.14     Der Interkulturelle Kalender für Pankow
Enthält Anlagen
IX-0568  
Ö 1.15     Wohnungslosigkeit bekämpfen: Geschütztes Marktsegment auch für Menschen in der Schuldenfalle!
Enthält Anlagen
IX-0640  
Ö 1.16     Sicherer Schulweg auch am temporären Schulstandort der Grundschule Wolkenstein
Enthält Anlagen
IX-0643  
Ö 1.17     Gehweg in der Sandbergstraße in Karow herstellen  
Enthält Anlagen
IX-0699  
Ö 1.18     Optimierung der Ampelpassage am Antonplatz und an der Albertinenstraße über die Berliner Allee  
Enthält Anlagen
IX-0700  
Ö 1.19     Presse und Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes Pankow verbessern: Auffindbarkeit der Pressemitteilungen des Bezirksamtes anwenderfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
IX-0744  
Ö 1.20     Latte Kiez – Auch außerhalb des S-Bahnrings sollen Wohngebiete Verkehrsberuhigt und sicher sein
Enthält Anlagen
IX-0754  
Ö 1.21     Sommer, Sonne, Sonnencreme – Sonnencreme für alle kostenfrei in Pankow zur Verfügung stellen
Enthält Anlagen
IX-0757  
Ö 1.22     Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes nicht allein lassen: Anleitung zum Kampf gegen Antisemitismus in Deutschland
Enthält Anlagen
IX-0773  
Ö 1.23     Sichere Schulwege für die Kinder der Schulen in der Galenusstraße  
Enthält Anlagen
IX-0806  
Ö 1.24     Sicheres Nutzen von Gehwegvorstreckungen  
Enthält Anlagen
IX-0811  
Ö 1.25     Mindeststandards in Obdachlosenunterkünften  
Enthält Anlagen
IX-0814  
Ö 1.26     Stelle der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen gesetzeskonform ausschreiben und besetzen!  
Enthält Anlagen
IX-0815  
Ö 1.27     Besseres Miteinander im Schlosspark  
Enthält Anlagen
IX-0820  
Ö 1.28     Bänke in Pankow mit der Botschaft „Hier ist kein Platz für Gewalt an Frauen“ versehen  
Enthält Anlagen
IX-0809  
Ö 1.29     Pro Kind ein Baum – Jahrgangspflanzungen mit den Berliner Forsten  
Enthält Anlagen
IX-0816  
Ö 1.30     Aufeinander achten – Mehr Rücksicht auf Fuß- und Radwegen  
Enthält Anlagen
IX-0822  
Ö 1.31     Antragsmöglichkeit stationärer Ladezonen transparent kommunizieren  
Enthält Anlagen
IX-0807  
Ö 1.32     Öffentliche Sportmöglichkeiten transparent machen  
Enthält Anlagen
IX-0812  
Ö 1.33     Inklusive Sitzgelegenheiten für Alle - Keine Verdrängung von obdachlosen Menschen im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
IX-0817  
Ö 1.34     Notbetten für obdachlose Frauen schaffen, mit einer neuen 24/7 Unterkunft in Pankow!  
Enthält Anlagen
IX-0823  
Ö 1.35     Verkehrssicherheit für Fußgänger im Vienweg  
Enthält Anlagen
IX-0821  
Ö 1.36     Besserer Bürgerservice auf dem Gelände Fröbelstraße 17  
Enthält Anlagen
IX-0810  
Ö 1.37     Soziale Infrastruktur erhalten – Bankengipfel umsetzen  
Enthält Anlagen
IX-0818  
Ö 1.38     Planungsgrundlage für die Verbesserung der Verkehrssicherheit  
Enthält Anlagen
IX-0808  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht,

zu überprüfen, wie sich die Unfallschwerpunkte im Bezirk in den letzten beiden Jahren entwickelt haben. Für Orte mit beständiger Gefährdung oder steigender Gefährdungslage soll ein Aktionsplan erstellt werden, mit dem mögliche Maßnahmen, Zuständigkeitsbereiche und Finanzierungsvoraussetzungen zusammengefasst werden.

Neben Unfällen mit Personenschäden sollen typische Unfallhergänge wie Vorfahrtsnahme, Konflikte mit dem ÖPNV (Schotterbettfahrten) und dem Fahrradverkehr priorisiert werden.

   
    14.03.2024 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    11.04.2024 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 4.3 - zurückgezogen
   
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1     Mehr Bürgerdemokratie
Enthält Anlagen
V-1082  
Ö 2.2     Leitlinien für die Bürger_innenbeteiligung, Information und Konsultation
Enthält Anlagen
VII-0787  
Ö 2.3     Bürger*innenbudget  
Enthält Anlagen
VIII-0562  
Ö 2.4     Grundlagen und Regeln für Straßenmusik im Mauerpark  
Enthält Anlagen
VIII-0785  
Ö 2.5     Kulturstandort Freilichtbühne Weißensee sichern und weiterentwickeln
Enthält Anlagen
VIII-0896  
Ö 2.6     Kampagne „Luisa ist hier!“ anschließen
Enthält Anlagen
VIII-1085  
Ö 2.7     Schritte zur Kommunalisierung der Schulreinigung
Enthält Anlagen
VIII-1482  
Ö 2.8     Rahmenplanung für Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
VIII-1561  
Ö 2.9     Ortskern von Wilhelmsruh stärken!  
Enthält Anlagen
VIII-1566  
Ö 2.10     Wie nachhaltig ist Pankow? Eine Gemeinwohl-Bilanz für den Bezirk erstellen
Enthält Anlagen
IX-0044  
Ö 2.11     Aktionstag der Pankower Schulen zur Personalgewinnung  
Enthält Anlagen
IX-0106  
Ö 2.12     Schutz der Grünflächen am Rosenthaler Anger
Enthält Anlagen
IX-0133  
Ö 2.13     Bürgerbeteiligung für drei Pankower Stadtplätze  
Enthält Anlagen
IX-0309  
Ö 2.14     Ein Kontingent an Schutzplätzen für von Gewalt betroffenen Frauen und ihren Kindern bei allen landeseigenen Neubauprojekten festlegen!  
Enthält Anlagen
IX-0442  
Ö 2.15     Kinder schützen: Tempo 30 in der Lessingstraße, Fontanestraße und Hertzstraße  
Enthält Anlagen
IX-0450  
Ö 2.16     E-Learning-Angebot zum Schutz bei häuslicher Gewalt in Pankow publik machen  
Enthält Anlagen
IX-0488  
Ö 2.17     Kinder- und Jugendeinrichtung OC 23 in Weißensee sichern!  
Enthält Anlagen
IX-0490  
Ö 2.18     Evaluation und Weiterentwicklung des Pankower Bürger*innenhaushaltes  
Enthält Anlagen
IX-0500  
Ö 2.19     Biodiversität für Stadtbäume in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0561  
Ö 2.20     Planungsinstrumente des Baulandmobilisierungsgesetzes nutzen  
Enthält Anlagen
IX-0613  
Ö 2.21     Beschilderung im Fußgängertunnel am S-Bahnhof Landsberger Allee  
Enthält Anlagen
IX-0618  
Ö 2.22     Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses IX-0516/2023 „Geregeltes Verfahren zur Benen-nung nach historischen Persönlichkeiten“ vom 25.04.2023  
Enthält Anlagen
IX-0801  
Ö 2.23     Benennung und Abberufung bezirklicher Mitglieder der Trägerversammlung des Jobcenters Berlin Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0802  
Ö 2.24     Benennung einer öffentlichen Straße im Ortsteil Heinersdorf in „Beate-Hahn-Straße“  
Enthält Anlagen
IX-0803  
               
 
 

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