Tagesordnung - 16. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 11.06.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:45 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5  
Mündliche Anfragen      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Enthält Anlagen
Konsensliste      
Ö 1.8  
Ausschussbildung  
Enthält Anlagen
VI-0477  
Ö 1.9  
Nachwahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI-0499  
Ö 1.10  
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss zur Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2009 -2013  
Enthält Anlagen
VI-0472  
Ö 1.11  
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2009 -2013  
Enthält Anlagen
VI-0474  
Ö 1.12  
Nachwahl eines stimmberechtigten Mitglieds im Integrationsbeirat Pankow für die VI. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
VI-0476  
Ö 1.13  
Bezirklicher Beauftragter Jobcenter
Enthält Anlagen
VI-0348  
Ö 1.14  
Mädchen- und Frauensport differenziert fördern
Enthält Anlagen
VI-0377  
Ö 1.15  
Lichtsignalanlagen im Bezirk
Enthält Anlagen
VI-0396  
Ö 1.16  
Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Straßenbahnhaltestellen der Schönhauser Allee
Enthält Anlagen
VI-0409  
Ö 1.17  
Pauschale Minderausgaben im Personalbereich  
Enthält Anlagen
VI-0432  
Ö 1.18  
Eigentümer-Nutzer-Modell für die bezirklichen Immobilien  
Enthält Anlagen
VI-0433  
Ö 1.19  
Die Gutachtenpraxis des Bezirksamts Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0490  
Ö 1.20  
Auswirkungen von weiteren Einsparungen in Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0489  
Ö 1.21  
Stellenzusage für Kinderschutz umsetzen  
Enthält Anlagen
VI-0497  
Ö 1.22  
HipHop-Konzert im Mauerpark  
Enthält Anlagen
VI-0479  
Ö 1.23  
Enthält Anlagen
Bürgerbeteiligung in den Sanierungsgebieten nachhaltig fördern  
Enthält Anlagen
VI-0496  
Ö 1.24  
Lebensmittelhygiene in Pankower Schulen  
Enthält Anlagen
VI-0478  
Ö 1.25  
Regenbogenflaggen über Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0480  
Ö 1.26  
Sanierungsziele langfristig planungsrechtlich sichern  
Enthält Anlagen
VI-0495  
Ö 1.27  
Hundeboxen (Tüten) in Grünanlagen des Bezirkes  
Enthält Anlagen
VI-0500  
Ö 1.28  
Unterstützung für das Volksbegehren "Kitakinder + Bildung von Anfang an = Gewinn für Berlin"  
Enthält Anlagen
VI-0481  
Ö 1.29  
Tempo 30 in der Schönhauser Straße in Französisch-Buchholz  
Enthält Anlagen
VI-0494  
Ö 1.30  
Verabschiedung der Olympioniken  
Enthält Anlagen
VI-0487  
Ö 1.31  
Mehr Sicherheit an der Bahntrasse entlang von Pankow-Heinersdorf  
Enthält Anlagen
VI-0493  
Ö 1.32  
Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürgerinnen und Bürger!  
Enthält Anlagen
VI-0488  
Ö 1.33  
Heidekrautbahn an das Fern-, Regional- und Schnellbahnnetz anschließen und das ÖPNV-Angebot im Nordostraum entwickeln!  
Enthält Anlagen
VI-0498  
Ö 1.34  
Sicherung und Qualifizierung der Arbeit der Schülerclubs  
Enthält Anlagen
VI-0482  
Ö 1.35  
Technische Voraussetzungen für eine hörbare Debatte in der BVV schaffen!  
Enthält Anlagen
VI-0492  
Ö 1.36  
Jeder Schule ein/e Sozialarbeiter/in  
Enthält Anlagen
VI-0484  
Ö 1.37  
Biodiversitätskonvention - Bezirk Pankow soll dem "Countdown 2010" beitreten  
Enthält Anlagen
VI-0491  
Ö 1.38  
Mitternachtssport  
Enthält Anlagen
VI-0483  
Ö 1.39  
Shared Space  
Enthält Anlagen
VI-0486  
Ö 1.40  
Kinderschutz  
Enthält Anlagen
VI-0485  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt die Bestrebungen der Berliner JugendstadträtInnen, durch Außeneinstellungen von

Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt die Bestrebungen der Berliner JugendstadträtInnen, durch Außeneinstellungen von sozialpädagogischen Fachkräften den Sozialpädagogischen Dienst zu stärken und damit auch die Bewältigung der Aufgaben des Kinderschutzes besser zu gewährleisten.

 

 

   
    11.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.40 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Zukunft der Schullandheime und Einrichtungen der Kinder- und Jugenderholung
Enthält Anlagen
V-1024  
Ö 2.2  
Leerstand beseitigen - den Ratskeller Pankow öffentlich nutzbar machen  
Enthält Anlagen
V-1072  
Ö 2.3  
Tourismusmarketingkonzept für den Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
V-1174  
Ö 2.4  
Tag der Spielplätze in Pankow einführen
Enthält Anlagen
VI-0109  
Ö 2.5  
Beschilderung der Bezirksamtsgebäude endlich an Bezirksnamen anpassen
Enthält Anlagen
VI-0156  
Ö 2.6  
Generationsübergreifende Nutzung kommunaler Einrichtungen
Enthält Anlagen
VI-0180  
Ö 2.7  
Kinderschutz  
Enthält Anlagen
VI-0188  
Ö 2.8  
Neue Mensa für die Rosa-Luxemburg-Oberschule  
Enthält Anlagen
VI-0226  
Ö 2.9  
Interaktiver Kinder- und Jugendstadtplan  
Enthält Anlagen
VI-0315  
Ö 2.10  
Mauer um das Schloss Schönhausen öffnen
Enthält Anlagen
VI-0317  
Ö 2.11  
Generationsübergreifender Spielplatz
Enthält Anlagen
VI-0332  
Ö 2.12  
Ruhender Verkehr im Ortsteil Buch
Enthält Anlagen
VI-0345  
Ö 2.13  
Radfahrverbot auf der Fußgängerbrücke zwischen Sonnenburger Straße und Dänenstraße
Enthält Anlagen
VI-0353  
Ö 2.14  
Keine Unterbringung von Menschen in der Zentralen Aufnahmeeinrichtung Motardstr. 101  
Enthält Anlagen
VI-0373  
Ö 2.15  
Zug der Erinnerung  
Enthält Anlagen
VI-0375  
Ö 2.16  
Spielplatz Raabestraße
Enthält Anlagen
VI-0382  
Ö 2.17  
Behutsame Entwicklung im Sanierungsgebiet Kollwitzplatz Süd  
Enthält Anlagen
VI-0406  
Ö 2.18  
Interkulturellen Garten unterstützen!  
Enthält Anlagen
VI-0408  
Ö 2.19  
Pankow, ein Ort der Vielfalt  
Enthält Anlagen
VI-0427  
Ö 2.20  
Information zum Jahresabschlussergebnis 2007 des Bezirks Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
VI-0448  
Ö 2.21  
Benennung einer privaten Erschließungsstraße im Ortsteil Weißensee in "Zur Ringallee"  
Enthält Anlagen
VI-0449  
Ö 2.22  
Nutzungsentgelterhöhung für zu Erholungszwecken und für zu Wohnzwecken genutzte Parzellen in der Anlage "Gravenstein"  
Enthält Anlagen
VI-0450  
Ö 2.23  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst" für das Jahr 2008  
Enthält Anlagen
VI-0451  
Ö 2.24  
Bebauungsplan IV-34 für die Grundstücke Hans-Otto-Straße 10 und Hans-Otto-Straße 8 im Bezirk Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0452  
Ö 2.25  
Aufstellung des Bebauungsplans 3-13 für das Gelände zwischen Lerchengraben, Piesporter Straße, Feldtmannstraße und Berliner Allee im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee  
Enthält Anlagen
VI-0469  
Ö 2.26  
Untersetzung der pauschalen Minderausgaben für Personalausgaben für das Haushaltsjahr 2009 gemäß Doppelhaushalt 2008/ 2009  
Enthält Anlagen
VI-0470  
Ö 2.27  
Entwicklungskonzepte für das Bewerbungsverfahren zur Teilnahme am Bund-Länder-Förderprogramm "Aktive Stadtzentren"  
Enthält Anlagen
VI-0471  
Ö 2.28  
Bebauungsplan 3-20 für die Grundstücke Straßburger Straße 6, 8 und 9, Saarbrücker Straße 31-35 und die Grundstücke Grundbuchblatt 267 N der Flur 18, Flurstücke 81, 82, 84, 86, 88 und 90 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0473  
Ö 2.29  
Vorschlag für die Bestellung eines Mitgliedes für den Vorstand der "Stiftung Schönholzer Heide" sowie einer Vertretung für den Fall der Verhinderung  
Enthält Anlagen
VI-0475  
               
 
 

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