Tagesordnung - Fortsetzung der 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 10.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 1.1  
Lässt der Bezirk Geld im Park liegen?  
Enthält Anlagen
1687/XX  
Ö 1.2  
Strategie gegen Vereinsamung  
Enthält Anlagen
1688/XX  
Ö 1.3  
Neukölln macht´s vor! Ein barrierefreier Spielplatz für Alle  
Enthält Anlagen
1482/XX  
Ö 1.4  
Grüne Dächer für BVG- Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
1487/XX  
Ö 1.5  
Neukölln wächst zu  
Enthält Anlagen
1523/XX  
Ö 1.6  
Vorbereitende Untersuchung Milieuschutzgebiet Gropiusstadt beauftragen  
Enthält Anlagen
0653/XX  
Ö 1.7  
Fußgänger*innenfreundliche Querung Werbellinstraße
Enthält Anlagen
1013/XX  
Ö 1.8  
Familien-Service-Büro für Neukölln
Enthält Anlagen
1219/XX  
Ö 1.9  
Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes  
Enthält Anlagen
0849/XIX  
Ö 1.10  
Stelle eines / einer Beauftragten für Senioren einrichten
Enthält Anlagen
0869/XIX  
Ö 1.11  
Bürgerämter entlasten  
Enthält Anlagen
1197/XIX  
Ö 1.12  
Pflichtaufgaben der Bürgerämter durch Bezirke sicherstellen  
Enthält Anlagen
0223/XX  
Ö 1.13  
Beteiligung am europaweiten autofreien Tag
Enthält Anlagen
0610/XX  
Ö 1.14  
Selbstbestimmte dritte Option zum Geschlechtseintrag
Enthält Anlagen
0856/XX  
Ö 1.15  
Kita Riesestraße 1-2
Enthält Anlagen
0913/XX  
Ö 1.16  
Hänselstraße zwischen Sonnenallee und Gretelstraße zum verkehrsberuhigten Bereich umwidmen
Enthält Anlagen
0919/XX  
Ö 1.17  
Bauende informieren – Umweltsituation verbessern
Enthält Anlagen
0982/XX  
Ö 1.18  
Grünphase der Lichtzeichenanlage Stubenrauchstraße, Seidelbastweg und Kanalstraße in Richtung Ehrenpreisweg verlängern  
Enthält Anlagen
1369/XX  
Ö 1.19  
Flächen für produzierendes Gewerbe sichern
Enthält Anlagen
1371/XX  
Ö 1.20  
Reinigung der Grünflächen  
Enthält Anlagen
1411/XX  
Ö 1.21  
Aktuelle Situation zur Bekämpfung der Corona-Pandemie  
Enthält Anlagen
1755/XX  
Ö 1.22  
Neukölln legt Corona lahm?  
Enthält Anlagen
1756/XX  
Ö 1.23  
Soziale Auswirkungen in Zeiten von Corona  
Enthält Anlagen
1757/XX  
Ö 1.24  
Schulöffnung während Corona  
Enthält Anlagen
1754/XX  
Ö 1.25  
Beratung von Mieter*innen bei coronabedingtem Einnahmenausfall  
Enthält Anlagen
1758/XX  
Ö 1.26  
Seniorenspielplatz  
Enthält Anlagen
1440/XX  
Ö 1.27  
Handeln gegen das Bienensterben – Grünflächen als Wildblumenwiese  
Enthält Anlagen
1587/XX  
Ö 1.28  
Inklusion auf Spielplätzen!  
Enthält Anlagen
1644/XX  
Ö 1.29  
App exclamo als Pilotprojekt an Neuköllner Schule einführen
Enthält Anlagen
1588/XX  
Ö 1.30  
Mehr Wohnungen im „Geschützten Marktsegment“ für Neukölln schaffen  
Enthält Anlagen
1709/XX  
Ö 1.31  
Einbahnstraße Prierosser  
Enthält Anlagen
1641/XX  
Ö 1.32  
Ampelanlage Neudecker Weg Ecke August-Fröhlich Straße  
Enthält Anlagen
1441/XX  
Ö 1.33  
Instandsetzung Notwasserbrunnen  
Enthält Anlagen
1737/XX  
Ö 1.34  
Erinnerung an Buckower Felder in Straßennamen bewahren
Enthält Anlagen
1425/XX  
Ö 1.35  
Ordnungsamtmitarbeiter und Objektschutzmitarbeiter – Nur noch zu zweit auf Streife  
Enthält Anlagen
1581/XX  
Ö 1.36  
Ballungsraumzulage
Enthält Anlagen
1696/XX  
Ö 1.37  
Zwischenbericht der BAO Fokus des LKA Berlin veröffentlichen  
Enthält Anlagen
1708/XX  
Ö 1.38  
Temporärer Radweg auf der südlichen Seite der Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
1765/XX  
Ö 1.39  
Temporäre Radwege auf der Hermannstraße
Enthält Anlagen
1771/XX  
Ö 1.40  
Temporäre Schließung von Nebenstraßen  
Enthält Anlagen
1773/XX  
Ö 1.41  
Hinweisschild für die Donaustraße 89
Enthält Anlagen
1591/XX  
Ö 1.42  
Corona-Infos für Mieter*innen auf die Bezirksamtswebsite stellen  
Enthält Anlagen
1766/XX  
Ö 1.43  
Sachleistungen statt Taschengeld  
Enthält Anlagen
1777/XX  
Ö 1.44  
Arbeit des Allgemeinen Ordnungsdienstes (OAD) in Corona-Zeiten  
Enthält Anlagen
1783/XX  
Ö 1.45  
Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bezirk  
Enthält Anlagen
1784/XX  
Ö 1.46  
Periculum in mora! - Demokratie durch Links gefährdet  
Enthält Anlagen
1759/XX  
Ö 1.47  
Stellenwert und Ausstattung der Seniorenvertretung Neukölln  
Enthält Anlagen
1752/XX  
Ö 1.48  
Quarantänebrecher in Neukölln  
Enthält Anlagen
1782/XX  
Ö 1.49  
Wie können Selbstständige in Neukölln die Coronazeit überleben?  
Enthält Anlagen
1785/XX  
Ö 1.50  
Defekter Notwasserbrunnen Geygerstraße  
Enthält Anlagen
1643/XX  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, den defekten Notwasserbrunnen in der Geygerstraße wieder in einen nutzbaren Zustand zu bringen, soweit dieser zum Verantwortungsbereich des Bezirkes zählt. Sollte es sich um einen Brunnen in Zuständigkeit des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe handeln, ist auf diese Stelle einzuwirken, dass benötigte Geld bereitzustellen, um den Brunnen wieder instand zu setzen.

 

Begründung: Notwasserbrunnen in den Straßen dienen vorrangig der Sicherstellung einer Ersatz- bzw. Notwasserversorgung der Bevölkerung im Krisen- bzw. Katastrophenfall bei einem großflächigen Ausfall der netzgebundenen öffentlichen Wasserversorgung. Weiterhin liegt es im Interesse des Bezirkes und des Landes, dass diese Brunnen auch in heißen Sommern zur Bewässerung der Straßenbäume genutzt werden. Seit vielen Jahren ist durch Anfragen auf Landesebene bekannt, dass die Anzahl der Notwasserbrunnen bei weitem nicht ausreicht, um die Berliner Bevölkerung mit Wasser zu versorgen. Jeder nichtkompensierte Ausfall verschärft diese Situation weiter.

   
    22.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.

   
    12.02.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 6 - vertagt
   

Der Antrag wird auf Wunsch der antragstellenden Fraktion der Grünen der Antrag zurückgestellt.

   
    11.03.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 5 - zurückgezogen
   

Aus der Beantwortung des Bezirksamtes einer Großen Anfrage ist der antragstellenden Fraktion der Grünen mittlerweile bekannt, dass nicht nur der Brunnen in der Geygerstraße betroffen ist, sondern eine Vielzahl von Notwasserbrunnen defekt sind. Der Antrag wird daher zurückgezogen.

 

Dafür wird vorgeschlagen der BVV in 1. Lesung die folgende Beschlussempfehlung zu unterbreiten.

 

Instandsetzung Notwasserbrunnen

Das Bezirksamt wir gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen bzw. Maßnahmen zu ergreifen, nicht funktionierende Notwasserbrunnen instand zu setzen bzw. die dafür erforderlichen Mittel zu beantragen.

 

Der BVV wird einstimmig die Annahme des Antrages empfohlen.

   
    02.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.1 - (offen)
   
   
    10.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.50 - vertagt
   

vertagt

   
    24.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.21 - vertagt
   

vertagt

   
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.23 - vertagt
   

vertagt

   
    23.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, den defekten Notwasserbrunnen in der Geygerstraße wieder in einen nutzbaren Zustand zu bringen, soweit dieser zum Verantwortungsbereich des Bezirkes zählt. Sollte es sich um einen Brunnen in Zuständigkeit des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe handeln, ist auf diese Stelle einzuwirken, dass benötigte Geld bereitzustellen, um den Brunnen wieder instand zu setzen.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Kenntnis genommen

Ö 1.51  
Umbenennung Haltestelle Jugendheim  
Enthält Anlagen
1582/XX  
Ö 1.52  
Flächen- und ressourcensparendes Bauen  
Enthält Anlagen
1701/XX  
Ö 1.53  
Trinkwasserspender für die Grundschule am Fliederbusch
Enthält Anlagen
0062/XX  
Ö 1.54  
Hindenburg von der Berliner Ehrenbürgerliste streichen  
Enthält Anlagen
0176/XX  
Ö 1.55  
Fairen Einkauf für die Verwaltungen erleichtern  
Enthält Anlagen
0808/XX  
Ö 1.56  
Keine Zuwendungskürzungen für To Spiti und Al Muntada  
Enthält Anlagen
1178/XX  
Ö 1.57  
Ausweitung der Öffnungszeiten des Drogenkonsumraumes  
Enthält Anlagen
1224/XX  
Ö 1.58  
Ordentliche Bezahlung unterstützen – Armut entgegenwirken  
Enthält Anlagen
1374/XX  
Ö 1.59  
Inklusion als Ziele der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
1525/XX  
Ö 1.60  
Bebauungsplan 8-36 („Siedlung Neue Heimstatt – Grauwackeweg / Muschelkalkweg“)  
Enthält Anlagen
1634/XX  
Ö 1.61  
Veränderungssperre XIV-207b/33 für das Grundstück Rhodeländerweg 190 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-207b  
Enthält Anlagen
1635/XX  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen