Tagesordnung - Fortsetzung der 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	Fortsetzung der 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 10.06.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	17:10 - 22:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort:	Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 1.1		Lässt der Bezirk Geld im Park liegen?	1687/XX
Ö 1.2		Strategie gegen Vereinsamung	1688/XX
Ö 1.3		Neukölln macht´s vor! Ein barrierefreier Spielplatz für Alle	1482/XX
Ö 1.4		Grüne Dächer für BVG- Wartehäuschen	1487/XX
Ö 1.5		Neukölln wächst zu	1523/XX
Ö 1.6		Vorbereitende Untersuchung Milieuschutzgebiet Gropiusstadt beauftragen	0653/XX
Ö 1.7		Fußgänger*innenfreundliche Querung Werbellinstraße	1013/XX
Ö 1.8		Familien-Service-Büro für Neukölln	1219/XX
Ö 1.9		Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes	0849/XIX
Ö 1.10		Stelle eines / einer Beauftragten für Senioren einrichten	0869/XIX
Ö 1.11		Bürgerämter entlasten	1197/XIX
Ö 1.12		Pflichtaufgaben der Bürgerämter durch Bezirke sicherstellen	0223/XX
Ö 1.13		Beteiligung am europaweiten autofreien Tag	0610/XX
Ö 1.14		Selbstbestimmte dritte Option zum Geschlechtseintrag	0856/XX
Ö 1.15		Kita Riesestraße 1-2	0913/XX
Ö 1.16		Hänselstraße zwischen Sonnenallee und Gretelstraße zum verkehrsberuhigten Bereich umwidmen	0919/XX
Ö 1.17		Bauende informieren – Umweltsituation verbessern	0982/XX
Ö 1.18		Grünphase der Lichtzeichenanlage Stubenrauchstraße, Seidelbastweg und Kanalstraße in Richtung Ehrenpreisweg verlängern	1369/XX
Ö 1.19		Flächen für produzierendes Gewerbe sichern	1371/XX
Ö 1.20		Reinigung der Grünflächen	1411/XX
Ö 1.21		Aktuelle Situation zur Bekämpfung der Corona-Pandemie	1755/XX
Ö 1.22		Neukölln legt Corona lahm?	1756/XX
Ö 1.23		Soziale Auswirkungen in Zeiten von Corona	1757/XX
Ö 1.24		Schulöffnung während Corona	1754/XX
Ö 1.25		Beratung von Mieter*innen bei coronabedingtem Einnahmenausfall	1758/XX
Ö 1.26		Seniorenspielplatz	1440/XX
Ö 1.27		Handeln gegen das Bienensterben – Grünflächen als Wildblumenwiese	1587/XX
Ö 1.28		Inklusion auf Spielplätzen!	1644/XX
Ö 1.29		App exclamo als Pilotprojekt an Neuköllner Schule einführen	1588/XX
Ö 1.30		Mehr Wohnungen im „Geschützten Marktsegment“ für Neukölln schaffen	1709/XX
Ö 1.31		Einbahnstraße Prierosser	1641/XX
Ö 1.32		Ampelanlage Neudecker Weg Ecke August-Fröhlich Straße	1441/XX
Ö 1.33		Instandsetzung Notwasserbrunnen	1737/XX
Ö 1.34		Erinnerung an Buckower Felder in Straßennamen bewahren	1425/XX
Ö 1.35		Ordnungsamtmitarbeiter und Objektschutzmitarbeiter – Nur noch zu zweit auf Streife	1581/XX
Ö 1.36		Ballungsraumzulage	1696/XX
Ö 1.37		Zwischenbericht der BAO Fokus des LKA Berlin veröffentlichen	1708/XX
Ö 1.38		Temporärer Radweg auf der südlichen Seite der Blaschkoallee	1765/XX
Ö 1.39		Temporäre Radwege auf der Hermannstraße	1771/XX
Ö 1.40		Temporäre Schließung von Nebenstraßen	1773/XX
Ö 1.41		Hinweisschild für die Donaustraße 89	1591/XX
Ö 1.42		Corona-Infos für Mieter*innen auf die Bezirksamtswebsite stellen	1766/XX
Ö 1.43		Sachleistungen statt Taschengeld	1777/XX
Ö 1.44		Arbeit des Allgemeinen Ordnungsdienstes (OAD) in Corona-Zeiten	1783/XX
Ö 1.45		Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bezirk	1784/XX
	VORLAGE
	Ich frage das Bezirksamt: Welche finanziellen Auswirkungen erwartet das Bezirksamt von der Corona-Pandemie für die zukünftigen Bezirkshaushalte? Werden mögliche Mehrkosten und Einnahmeausfälle durch die Corona-Pandemie wie beispielsweise für eine bessere und sorgfältige Schulreinigung, Honorare für VHS und Musikschule sowie bei Zuwendungen an freie Träger durch eine Basiskorrektur vom Land übernommen? Ist zu befürchten, dass finanzielle Überschüsse des Bezirkes grundsätzlich oder als isolierte Einzelergebnisse der Jahre 2020 und 2021 von der Senatsfinanzverwaltung eingezogen werden um die verstärkten Ausgaben der Pandemie zum Teil zu finanzieren? Wird der Bezirk an den bisher geplanten Investitionen festhalten oder hält das Bezirksamt es für sinnvoll, nach der Pandemie in der Phase des wirtschaftlichen Abschwungs auch die Ausgaben und Investitionen der öffentlichen Hand zurückzufahren? Sind bei der Stellenbesetzung und bei anderen Ausgaben einschränkende Vorgaben von der zuständigen Senatsfinanzverwaltung zu erwarten?

	02.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 12.2 - (offen)


	10.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 1.45 - vertagt
	vertagt

	24.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.16 - vertagt
	vertagt

	27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.19 - vertagt
	vertagt

	23.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.70 - vertagt
	vertagt

	03.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.30 - (offen)


	11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.1 - beantwortet
	Beantwortung durch die Abteilung Finanzen und Wirtschaft vertreten durch Herrn BzBm Hikel. Redebeiträge: Herr BV Licher, Herr BV Morsbach, Herr BV Kringel, Herr BV Dr. Hoffmann, Herr BV Schröter, Herr BV Leppek, Herr BV Posselt, Frau BV Blumenthal, Herr BV Wittke, Herr BzBm Hikel, Herr BV Morsbach, Herr BzStR Liecke, Herr BV Kringel, Herr BV Posselt, Herr BV Kringel
Ö 1.46		Periculum in mora! - Demokratie durch Links gefährdet	1759/XX
Ö 1.47		Stellenwert und Ausstattung der Seniorenvertretung Neukölln	1752/XX
Ö 1.48		Quarantänebrecher in Neukölln	1782/XX
Ö 1.49		Wie können Selbstständige in Neukölln die Coronazeit überleben?	1785/XX
Ö 1.50		Defekter Notwasserbrunnen Geygerstraße	1643/XX
Ö 1.51		Umbenennung Haltestelle Jugendheim	1582/XX
Ö 1.52		Flächen- und ressourcensparendes Bauen	1701/XX
Ö 1.53		Trinkwasserspender für die Grundschule am Fliederbusch	0062/XX
Ö 1.54		Hindenburg von der Berliner Ehrenbürgerliste streichen	0176/XX
Ö 1.55		Fairen Einkauf für die Verwaltungen erleichtern	0808/XX
Ö 1.56		Keine Zuwendungskürzungen für To Spiti und Al Muntada	1178/XX
Ö 1.57		Ausweitung der Öffnungszeiten des Drogenkonsumraumes	1224/XX
Ö 1.58		Ordentliche Bezahlung unterstützen – Armut entgegenwirken	1374/XX
Ö 1.59		Inklusion als Ziele der Jugendarbeit	1525/XX
Ö 1.60		Bebauungsplan 8-36 („Siedlung Neue Heimstatt – Grauwackeweg / Muschelkalkweg“)	1634/XX
Ö 1.61		Veränderungssperre XIV-207b/33 für das Grundstück Rhodeländerweg 190 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-207b	1635/XX

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