Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 23.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Dringlichkeiten      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Anmeldung des Bezirks Neukölln zur Investitionsplanung für die Jahre 2011 - 2015  
Enthält Anlagen
1747/XVIII  
Ö 7  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Saubere Luft in Neukölln  
Enthält Anlagen
1767/XVIII  
Ö 8.2  
Wo bleiben die Europaschüler?  
Enthält Anlagen
1770/XVIII  
Ö 8.3  
Neuer Standort Clay-Oberschule      
Ö 8.4  
Obdachlosenunterkünfte  
Enthält Anlagen
1779/XVIII  
Ö 8.5  
Natur- und Erlebnislandschaften  
Enthält Anlagen
1768/XVIII  
Ö 8.6  
Erklärungsverpflichtung zur freiheitlich demokratischen Grundordnung  
Enthält Anlagen
1771/XVIII  
Ö 8.7  
Gesperrter Spazierweg am Teltowkanal  
Enthält Anlagen
1769/XVIII  
Ö 8.8  
Kältebus in Neukölln  
Enthält Anlagen
1772/XVIII  
Ö 8.9  
Baumpaten für Neukölln  
Enthält Anlagen
1773/XVIII  
Ö 8.10  
Rudow unter Wasser!  
Enthält Anlagen
1774/XVIII  
Ö 8.11  
Gesperrte Wege an der Walter-Gropius-Schule  
Enthält Anlagen
1775/XVIII  
Ö 8.12  
Wasser für Neukölln  
Enthält Anlagen
1780/XVIII  
Ö 8.13  
Walter Gropius mit Brett vor dem Kopf?  
Enthält Anlagen
1776/XVIII  
Ö 8.14  
Grundschule als öffentliche Toilette?  
Enthält Anlagen
1777/XVIII  
Ö 8.15  
Teilhabe- und Bildungspaket  
Enthält Anlagen
1781/XVIII  
Ö 8.16  
Neue Informationspolitik oder Misstrauen?  
Enthält Anlagen
1782/XVIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Änderung der Geschäftsordnung  
1748/XVIII  
Ö 9.2  
Einsatz eines Präventionsmobils  
1749/XVIII  
Ö 9.3  
Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus
1424/XVIII  
Ö 9.4  
Sicherstellung des Jugendschutzes beim Betrieb von Spielautomaten  
1496/XVIII  
Ö 9.5  
Transparenz bei Befangenheitssituationen von Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten  
1502/XVIII  
Ö 9.6  
Mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz (2) Begründung bei Einwohnerfragestunde zulassen
1644/XVIII  
Ö 9.7  
Mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz (3) Hauptausschuss soll öffentlich tagen  
1646/XVIII  
Ö 9.8  
Mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz (4) Tischvorlagen des Bezirksamtes nur in begründeten Fällen  
1647/XVIII  
Ö 9.9  
Die Ausstellung "Die Mauer. Eine Grenze durch Deutschland" nach Neukölln holen  
1676/XVIII  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Lässt der Senat Hausbesitzer absaufen?  
Enthält Anlagen
1760/XVIII  
Ö 10.2  
Neues Aufnahmeverfahren für Neuköllner Oberschulen handhabbar?  
Enthält Anlagen
1750/XVIII  
Ö 10.3  
Kita Riesestraße  
Enthält Anlagen
1751/XVIII  
Ö 10.4  
Interkulturelle Jugend- und Familienarbeit im Schillerkiez  
Enthält Anlagen
1762/XVIII  
Ö 10.5  
Außenstände des Bezirks  
Enthält Anlagen
1755/XVIII  
Ö 10.6  
Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
1757/XVIII  
Ö 11  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Zwei Wege im Landschaftspark-Süd mit Namen benennen  
1761/XVIII  
Ö 12.2  
Volksfest auf dem Tempelhofer Feld  
1752/XVIII  
Ö 12.3  
Keine politiktheoretischen Spielwiesen in Neukölln  
1753/XVIII  
Ö 12.4  
Städtebauliche Verträge veröffentlichen  
1763/XVIII  
Ö 12.5  
Unterrichtsausfall effektiv bekämpfen - mehr Lehrer für Neuköllner Schulen  
1754/XVIII  
Ö 12.6  
Treppe an der Hauptdurchwegung im Buschkrugpark barrierefrei gestalten  
1764/XVIII  
Ö 12.7  
Forderungsmanagement in Neukölln einrichten  
1756/XVIII  
Ö 12.8  
Tempelhofer Feld  
1758/XVIII  
Ö 12.9  
Radstreifen Blaschkoallee  
1765/XVIII  
Ö 12.10  
Durchfahrung Buschkrugpark für Fahrräder legalisieren  
1766/XVIII  
Ö 12.11  
Gelder für A 100 im Jahr 2011 sinnvoller einsetzen  
1759/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen      
Ö 13.1  
Nachhaltige Jugendarbeit gegen Rechtsradikalismus  
Enthält Anlagen
0895/XVIII  
Ö 13.2  
Hasenheide soll endlich zur Ruhe kommen  
Enthält Anlagen
0948/XVIII  
Ö 13.3  
Erhöhung der Vergnügungssteuer auf die Bruttoeinspielergebnisse bei Gewinnspielgeräten an allen Aufstellorten  
1494/XVIII  
Ö 13.4  
Einsatz von Laubbläsern reduzieren  
1631/XVIII  
Ö 13.5  
Angebote für Rollstuhlfahrer  
1716/XVIII  
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Veränderungssperre 8-16a/17 für eine Teilfläche des Grundstücks Neudecker Weg 14 (Flurstücke 156, 157, 158 und 214) sowie das Grundstück Neudecker Weg 16/22 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow, im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes 8-16a ("Neudecker Weg")  
Enthält Anlagen
0417/XVIII  
Ö 14.2  
Sicherung der Kleingartenanlage Steingrube Weimarsruh  
Enthält Anlagen
1274/XVIII  
Ö 14.3  
Hinweisschilder auf Kulturdenkmale auf U-Bahnhöfen  
1435/XVIII  
    VORLAGE
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Beschlussempfehlung in folgender Fassung:

Die BVG hat dem Bezirksamt mitgeteilt, dass auf den U-Bahnhöfen Parchimer Allee und Blaschkoallee bereits Hinweisschilder auf die Welterbesiedlung vorhanden seien. Wie auch bereits in der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau von dem Vertreter der BVG dargestellt, unterliegt die Beschilderung der U-Bahnhöfe strikten Vorgaben in Bezug auf die Größe und Ausgestaltung derartiger örtlicher Hinweistafeln. Die bestehende Ausschilderung für die vorgenannten U-Bahnhöfe erfolgte kostenneutral für den Bezirk.

 

Für die gewünschte Ausschilderung des U-Bahnhofes Karl-Marx-Straße hat die BVG um Kostenersatz zur Anbringung der Schilder und eine Kostenerstattung für die jährliche Wartung gebeten. Nach Verhandlungen mit der BVG werden vier Hinweisschilder im U-Bahnhof Karl-Marx-Straße auf das Böhmische Dorf verweisen, wobei die Kosten der Anbringung sowie der jährliche Unkostenbeitrag für Wartung, und Reinigung (inkl. Ersatz der Schilder) vom Bezirksamt getragen werden. Es ließ sich auf Grund der strikten Vorgaben der BVG nicht - wie im Beschluss gewünscht - realisieren, die Vertreter/-innen des Böhmischen Dorfes in den Gestaltungsprozess einzubeziehen. Auf die Größe der Schilder und der Schrift konnte das Bezirksamt keinen Einfluss nehmen.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss als erledigt an.

 

   
    28.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Beschlussempfehlung in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Beschlussempfehlung in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass

 

1.    auf dem U-Bahnhof Karl-Marx-Straße in Zusammenarbeit mit Vertretern des Böhmischen Dorfes ein (Hinweis-)Schild auf das Böhmische Dorf aufgestellt/angebracht wird und

2.    auf den U-Bahnhöfen Parchimer Allee und Blaschkoallee Hinweisschilder auf die Welterbestätte Hufeisensiedlung hinweisen.

 

Die Ergebnisse sollten der BVV vorgestellt werden.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD, CDU, Grünen, FDP, LINKEN und eines fraktionslosen Bezirksverordneten bei Enthaltung der GRAUEN zugestimmt.

   
    23.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Ö 14.4  
Busverkehr der Linie 171  
1672/XVIII  
               
 
 

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