Auszug - Gelder für A 100 im Jahr 2011 sinnvoller einsetzen  

 
 
44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 12.11
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 23.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
1759/XVIII Gelder für A 100 im Jahr 2011 sinnvoller einsetzen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LINKELINKE
Verfasser:Dr. Stelz, SylviaStelz, Sylvia
Drucksache-Art:AntragAntrag
  
Beschluss
Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass die im Haushaltsjahr 2011 eingestellten Mittel zur weiteren Planung des 16

Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass die im Haushaltsjahr 2011 eingestellten Mittel zur weiteren Planung des 16. Bauabschnittes der A 100 stattdessen für die Beseitigung von Winterschäden auf den Straßen Berlins, insbesondere auf Strecken mit ÖPNV, zweckgebunden eingesetzt werden.

 

Der Antrag wird mit Stimmen der SPD, CDU, FDP und GRAUEN bei Gegenstimmen der LINKEN und Enthaltung der Grünen und eines fraktionslosen Bezirksverordneten abgelehnt.


  
 

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