Tagesordnung - 23. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 16.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
Anlagen:
BA-Bericht_ BiKuSpo PDF-Dokument
BA-Bericht_FamJugGes PDF-Dokument
BA-Bericht_OrdUmVer  
BA-Bericht_StadtBüDArbFM  
Gemeinsame Erklärung  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2022  
Enthält Anlagen
DS/0914/IX  
Ö 5.2  
Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  
Enthält Anlagen
DS/0936/IX  
Ö 5.3  
Lichtenberger Kindertagesstättenentwicklungsplan 2023  
Enthält Anlagen
DS/0951/IX  
Ö 5.4  
Digitalisierung voranbringen
Enthält Anlagen
DS/0710/IX  
Ö 5.5  
Kitaplatzvergabe familienfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0764/IX  
Ö 5.6  
Kulturwiese für Hohenschönhausen
Enthält Anlagen
DS/0793/IX  
Ö 5.7  
Aufstockungen enger durch die Bau- und Wohnungsaufsicht begleiten
Enthält Anlagen
DS/0802/IX  
Ö 5.8  
- Schulneugründung einer ISS am Standort Allee der Kosmonauten 20-22 in 10315 Berlin - Schulneugründung eines Gymnasiums am Standort Allee der Kosmonauten 20-22 in 10315 Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0843/IX  
Ö 5.9  
Einrichtung von Abstellflächen von E-Scootern
Enthält Anlagen
DS/0858/IX  
Ö 5.10  
Miniwälder auch in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0860/IX  
Ö 5.11  
Verkehrssicherheit in der Waldowallee kurz- und mittelfristig verbessern
Enthält Anlagen
DS/0864/IX  
Ö 5.12  
Durchgezogene Linie an der Tramhaltestelle Simon-Bolivar-Straße
Enthält Anlagen
DS/0865/IX  
Ö 5.13  
Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße beruhigen
Enthält Anlagen
DS/0872/IX  
Ö 5.14  
Teilnahme am Berliner Landesprogramm "Kitas bewegen - für die gute gesunde Kita"  
Enthält Anlagen
DS/0881/IX  
Ö 5.15  
Sicher Ankommen am Seniorenheim
Enthält Anlagen
DS/0885/IX  
Ö 5.16  
Mehr Schulwegsicherheit vor der Robinson-Grundschule in der Wönnichstraße
Enthält Anlagen
DS/0912/IX  
Ö 5.17  
BVV-Sondermittel für die Weihnachtsfeier des Allg. Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin e.V.  
Enthält Anlagen
DS/0920/IX  
Ö 5.18  
BVV-Sondermittel für den Bürgerverein Berlin-Karlshorst e.V.
Enthält Anlagen
DS/0921/IX  
Ö 5.19  
BVV Sondermittel für die Seniorenweihnachtsfeier 2023 des Kleingartenvereins Biesenhorst II e.V.  
Enthält Anlagen
DS/0927/IX  
Ö 5.20  
Antrag zur Überprüfung und ökologischen Umgestaltung der Beleuchtung auf öffentlichen Liegenschaften  
Enthält Anlagen
DS/0978/IX  
Ö 5.21  
Entsorgung von Gartenabfällen  
Enthält Anlagen
DS/0928/IX  
Ö 5.22  
Fotoautomat im Bürgeramt 2  
Enthält Anlagen
DS/0929/IX  
Ö 5.23  
Mehr Platz für den Freiaplatz in der Frankfurter Allee Nord (FAN)  
Enthält Anlagen
DS/0932/IX  
Ö 5.24  
Grünflächenversorgung im Weitlingkiez verbessern: Münsterlandplatz erweitern  
Enthält Anlagen
DS/0933/IX  
Ö 5.25  
Ein größerer und grünerer Tuchollaplatz im Kaskelkiez  
Enthält Anlagen
DS/0934/IX  
Ö 5.26  
Bessere Informationen zu den Städtepartnerschaften von Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0937/IX  
Ö 5.27  
Skulptur „Mutter mit Kind“  
Enthält Anlagen
DS/0938/IX  
Ö 5.28  
Wegsanierung um den Orankesee  
Enthält Anlagen
DS/0939/IX  
Ö 5.29  
Nutzungszeiten für den Spielplatz in der Edgarstraße  
Enthält Anlagen
DS/0940/IX  
Ö 5.30  
Aufenthaltsqualität für Anwohnende Ecke Rudolf-Reusch- und Normannenstraße steigern  
Enthält Anlagen
DS/0941/IX  
Ö 5.31  
Sportmöglichkeiten für kleine und neue Vereine schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0942/IX  
Ö 5.32  
Chronologie Barther Straße  
Enthält Anlagen
DS/0944/IX  
Ö 5.33  
Artur-Becker-Platz für Alt-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0945/IX  
Ö 5.34  
Artur-Becker-Denkmal auf der Konrad-Wolf-Straße/Degnerstraße wiederherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0946/IX  
Ö 5.35  
Volleyball auch am Abend ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0947/IX  
Ö 5.36  
Mehr Mobilität für Malchow und Margaretenhöhe  
Enthält Anlagen
DS/0948/IX  
Ö 5.37  
Skateanlage an der Kiezspinne noch in diesem Jahr  
Enthält Anlagen
DS/0949/IX  
Ö 5.38  
Bolzplatz an der Fischerstraße  
Enthält Anlagen
DS/0950/IX  
Ö 5.39  
Aufstellung von Fahrrad-Parkbügeln im öffentlichen Raum in der Parkstadt  
Enthält Anlagen
DS/0952/IX  
Ö 5.40  
Lichtenberg wird Pilotbezirk - Geschwindigkeitsanzeigen für Fahrradfahrer  
Enthält Anlagen
DS/0954/IX  
Ö 5.41  
Aufenthaltsqualität auf dem Spielplatz an der Edgarstraße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0955/IX  
Ö 5.42  
Fußgängerschutz am U-Bahnhof Magdalenenstraße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0957/IX  
Ö 5.43  
Dem Barther Pfuhl stinkt’s  
Enthält Anlagen
DS/0958/IX  
Ö 5.44  
Adäquate Pflege der Grünflächen in der Reichenberger Straße  
Enthält Anlagen
DS/0959/IX  
Ö 5.45  
Sauberkeit und Ordnung im Rathauspark  
Enthält Anlagen
DS/0960/IX  
Ö 5.46  
Kriminalprävention Am Tierpark  
Enthält Anlagen
DS/0961/IX  
Ö 5.47  
Haltverbot auf der Biesterfelder Straße  
Enthält Anlagen
DS/0962/IX  
Ö 5.48  
Staat oder Staatenbund – Geschichte am sowjetischen Ehrenmal in Hohenschönhausen herausstellen  
Enthält Anlagen
DS/0964/IX  
Ö 5.49  
Alternative Spielplatzformen einrichten  
Enthält Anlagen
DS/0965/IX  
Ö 5.50  
Organisation des Lichtenberger Tierschutzpreises  
Enthält Anlagen
DS/0970/IX  
Ö 5.51  
Sichtbare kostenfreie Sportangebote im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0972/IX  
Ö 5.52  
Sportliche Aktivitäten in Lichtenberg fördern. Die SportBox  
Enthält Anlagen
DS/0973/IX  
Ö 5.53  
Förderung von kostenfreien Außenfreizeitsportstätten  
Enthält Anlagen
DS/0975/IX  
Ö 5.54  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschüssen Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen, Schule und Sport sowie Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung für die restliche IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
DS/0979/IX  
Ö 5.55  
Vorschläge zum Bürgerhaushalt, hier: Beschlussempfehlungen des Begleitgremiums II. und III. Quartal 2023  
Enthält Anlagen
DS/0984/IX  
Ö 5.56  
Ersatz für die JFE Linse  
Enthält Anlagen
DS/0986/IX  
Ö 5.57  
Der Frauenfahrradschule von Garage 10 e.V. weiter den Zugang zur Jugendverkehrsschule ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0989/IX  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 8     Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes      
Ö 8.2  
Wahl eines Vorstandmitgliedes      
Ö 9  
Prioritäten der Fraktionen      
Ö 9.1  
Baustellenkoordination reformieren  
Enthält Anlagen
DS/0956/IX  
Ö 9.2  
Jetzt Handeln: Besucherzentrum für das Mies van der Rohe Haus ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0987/IX  
Ö 9.3  
"Geordnetes Verfahren für den Hönower Wiesenweg"  
Enthält Anlagen
DS/0985/IX  
Ö 9.4  
Ordnung schaffen am Hönower Wiesenweg und Härtefälle unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0917/IX  
Ö 9.5  
Lichtenberg nutzt mögliche Kosten-Einsparpotentiale zur Krisenbewältigung  
Enthält Anlagen
DS/0935/IX  
Ö 9.6  
Schulneubau in der Hauptstraße 9/Georg-Löwenstein-Straße 15 stärker priorisieren  
Enthält Anlagen
DS/0977/IX  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Im Mutterbezirk der Bürger:innenbeteiligung  
Enthält Anlagen
DS/0876/IX  
Ö 10.2  
Eckpunkte zur Reform der Berliner Verwaltung  
Enthält Anlagen
DS/0918/IX  
Ö 11  
Vorlagen zur Beschlussfassung (BA und Vorsteher/in)      
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Selbstradikalisierung
Enthält Anlagen
DS/0829/IX  
Ö 12.2  
Trockentoilette für die Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0875/IX  
Ö 12.3  
Planung für die Radbahn U5 in die Wege leiten
Enthält Anlagen
DS/0894/IX  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Begleitende Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/0509/IX „Innenhöfe im Ilsekiez weiter schützen“  
Enthält Anlagen
DS/0919/IX  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Lichtenberger Willkommen-in-Arbeit-Büro erhalten  
Enthält Anlagen
DS/0988/IX  
Ö 13.2  
Schulsanierungen retten! Alternativstandorte für die Drehscheibenschule Bernhard-Bästlein-Straße 56 prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0990/IX  
Ö 13.3  
Sicheres Abstellen von E-Scootern und Leihfahrrädern  
Enthält Anlagen
DS/0953/IX  
Ö 13.4  
Geschwindigkeitsdarstellung und Geschwindigkeitsreduzierung in der Zechliner Straße  
Enthält Anlagen
DS/0943/IX  
Ö 13.5  
Planungsziele Bebauungsplanverfahren „Spreeküste“ 11-47a-1 VE um Wohnnutzung erweitern  
Enthält Anlagen
DS/0967/IX  
Ö 13.6  
Die Arbeit des Lichtenberger Registers unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0930/IX  
Ö 13.7  
Keine defensive Architektur in Lichtenberg!  
Enthält Anlagen
DS/0971/IX  
Ö 13.8  
Bebauungsplan Ostkreuz mit Leben füllen und geplanten Wohnraum umsetzen  
Enthält Anlagen
DS/0966/IX  
Ö 13.9  
Naturschutz in Lichtenberg: Balkenmäher für weniger Tote auf der Wiese  
Enthält Anlagen
DS/0931/IX  
Ö 13.10  
Calisthenics Park an der Rummelsburger Bucht einrichten  
Enthält Anlagen
DS/0974/IX  
Ö 13.11  
Das geflügelte Leid – „Hochzeitstauben“ verbieten  
Enthält Anlagen
DS/0976/IX  
Ö 14  
Geschäftliche Mitteilungen des Vorstandes      
               
 
 

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