Auszug - Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Die 23. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – IX. Wahlperiode – wurde durch den Vorsteher, Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU), eröffnet.

Für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung haben sich entschuldigt:

aus der Fraktion der CDU

-          Ines Naschke

-          Jakob Löwenstein

-          Carolin Peters

-          Sarah Ribbeck

-          Frank Teichert

-          Steffen Zoschke

aus der Fraktion DIE LINKE.

-          Antje Schiwatschev

-          Dr. Tinko Hempel

-          Michael Niedworok

-          Samantha Klug

aus der Fraktion der SPD

-          Dr. Anja Ingenbleek

aus der Fraktion der AfD

-          Gisela Starke-Kleese

aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

-          Paul Meyer-Dunker

-          Leonie Köhler

An der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung haben 41 Bezirksverordnete teilgenommen. Zu Beginn der Sitzung waren 40 Bezirksverordnete anwesend.

Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt.

Der Vorsteher, Herr Hoffmann (Fraktion der CDU), informiert darüber, dass es eine gemeinsame Erklärung des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin zum Thema „Antisemitismus“ gibt. Im Ältestenrat wurde diese Erklärung beschlossen und wird noch während der Sitzung unterzeichnet. Herr Hoffmann liest die Erklärung vor.