Tagesordnung - 33. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 33. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Mi, 15.09.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal
Ort: Große-Leege-Str. 103, 13055 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 7.1  
Ausbau Sangeallee/Marksburgstraße (Verfasser : Walter Fauck)  
Enthält Anlagen
DS/1105/V  
Ö 7.2  
Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm 2004 in Lichtenberg (Verfasser : Marianne Nedwed)  
Enthält Anlagen
DS/1109/V  
Ö 7.3  
Beteiligung des Kinder- und Jugendparlamentes an der Jugendkonferenz (Verfasser : Rainer Giesecke)  
Enthält Anlagen
DS/1110/V  
Ö 7.4  
Abschied von der Jugendberufshilfe? (Verfasser : Michael Grunst)  
Enthält Anlagen
DS/1111/V  
Ö 8  
Beschluss über die Konsensliste      
Ö 8.1  
Wertausgleich bei den Finanzzuweisungen
Enthält Anlagen
DS/0973/V  
Ö 8.2  
Nachpflanzung von Straßenbäumen
Enthält Anlagen
DS/1018/V  
Ö 8.3  
Sondermittel für den Evangel. Schulverein Lichtenberg e.V.
Enthält Anlagen
DS/1075/V  
Ö 8.4  
Sondermittel für Ausstellungsprojekt
Enthält Anlagen
DS/1083/V  
Ö 8.5  
Aufstellung eines Bebauungsplanes - südlich der Landsberger Allee  
Enthält Anlagen
DS/1106/V  
Ö 8.6  
Defibrillationsgeräte können Leben retten!  
Enthält Anlagen
DS/1085/V  
Ö 8.7  
Tourismuswerbung in Partnerstädten  
Enthält Anlagen
DS/1087/V  
Ö 8.8  
Dathe-Promenade  
Enthält Anlagen
DS/1089/V  
Ö 8.9  
Ausschöpfung der Mittel für stadtplanerische Fördermaßnahmen  
Enthält Anlagen
DS/1090/V  
Ö 8.10  
Beschäftigungsfelder für Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung  
Enthält Anlagen
DS/1091/V  
Ö 8.11  
Informationsveranstaltung des Bezirksamtes zu Hartz IV für freie Träger und Projekte  
Enthält Anlagen
DS/1092/V  
Ö 8.12  
Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2003 (Verfasser : BzBmin)  
Enthält Anlagen
DS/1098/V  
Ö 8.13  
Ersatzstandort für die JFE Linse  
Enthält Anlagen
DS/0096/V  
Ö 8.14  
Bezirkliche Personalentwicklungsplanung 2003 - 2007 (Verfasser : H. Klein)  
Enthält Anlagen
DS/0592/V  
Ö 8.15  
Haushaltsentwurf 2004/2005 -Korrektur der Mittelzuweisung für die Bürgerämter auf der Basis des Medians  
Enthält Anlagen
DS/0694/V  
Ö 8.16  
Erhalt der Kita-Küchen/ggf. Vergabe an Dritte  
Enthält Anlagen
DS/0700/V  
    01.10.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.    Das Bezirksamt wird ersucht weiterhin der Eigenherstellung von Essen in Kitas den Vorzug gegenüber der Belieferung mit Fremdkost zu geben. In Kindertagesstätten, in denen auf Grund des technischen Zustandes ihrer Küchen demnächst nicht mehr selbst gekocht werden kann, sind die erforderlichen Reparaturen und Ersatzbeschaffungen vorzunehmen.

 

2.    Sollte dieses Ziel aus Personalkosten-, baulichen oder anderen Gründen für das Bezirksamt auf Dauer nicht haltbar sein, so sind die Küchenbereiche der betroffenen Kitas an Dritte zu vergeben. Diese Vergabe sollte u.a. mit der Auflage erfolgen täglich in der Einrichtung das Essen frisch und gemäß den Regeln einer modernen, gesunden Ernährung für die Einrichtung zuzubereiten und nach den Erfordernissen der Kita (zeitlich, qualitativ, quantitativ) zur Verfügung zu stellen sowie das dafür erforderliche Personal kontinuierlich vorzuhalten. Dafür sollte das Bezirksamt u. a. zusagen, dass es eine tägliche Essenabnahme in entsprechender Größenordnung gibt und dass die Küchen ergänzend auch anderweitig genutzt werden können (z.B. Anbieten von Essen nach der Schule für “Schlüsselkinder” oder Zusammenarbeit mit Sozialstationen, “Essen auf Rädern” etc.).

 

3.     Die für die Küchen erforderlichen Investitionen sollten vom Bezirksamt mit den erzielten Mieten verrechnet werden.
 

 

   
    18.02.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 45 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    15.09.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.16 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 

   
    16.02.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.20 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 8.17  
20. Jahrestag der Gründung des Stadtbezirks Hohenschönhausen
Enthält Anlagen
DS/0724/V  
Ö 8.18  
Publikationen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
DS/0777/V  
Ö 8.19  
Information über Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
DS/0840/V  
Ö 8.20  
Kultur als Erlebnis gestalten
Enthält Anlagen
DS/0968/V  
Ö 8.21  
Erhalt des vorhandenen Vegetations- und Baumbestandes bei Bau- und Planungsvorhaben im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1006/V  
Ö 8.22  
Übernahme der Mietkosten durch das Bezirksamt
Enthält Anlagen
DS/1040/V  
Ö 8.23  
Unterstützung der Verbundausbildung durch das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin (Verfasser : BzStR WiImm)  
Enthält Anlagen
DS/1100/V  
Ö 8.24  
Grundstück Paul-Junius-Straße 65 - Rückbau der WGLi-Baracke und Neugestaltung der Freifläche (Verfasser : BzStRin Stadt)  
Enthält Anlagen
DS/1101/V  
Ö 8.25  
Bebauungsplan XXII-42 (Geltungsbereich und Ziel siehe Anlage 1) (Verfasser : BzStRin Stadt)  
Enthält Anlagen
DS/1102/V  
Ö 8.26  
Bebauungsplan XVII-7e für Teilflächen der Grundstücke Hauptstraße 7 und 27-47 sowie einen Abschnitt der Hauptstraße im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Rummelsburg (Verfasser : BzStRin Stadt)  
Enthält Anlagen
DS/1108/V  
Ö 9     Wahlen      
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Soziales Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1033/V  
Ö 10.2  
Umsetzung von Hartz IV  
Enthält Anlagen
DS/1084/V  
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Kinder- und Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
DS/1093/V  
Ö 11.2  
Sondermittelvergabe 2005  
Enthält Anlagen
DS/1104/V  
Ö 12     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
So wirbt Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1086/V  
Ö 12.2  
Umgang mit dem positiven Budgetierungsergebnis 2005  
Enthält Anlagen
DS/1094/V  
Ö 12.3  
Lichtenberg sicher gestalten - Sicherheitskonvent  
Enthält Anlagen
DS/1095/V  
Ö 12.4  
15. Jahrestag der Erstürmung des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR  
Enthält Anlagen
DS/1096/V  
Ö 12.5  
Marketing für Gewerbeflächen  
Enthält Anlagen
DS/1097/V  
Ö 13     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 14     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Bezirkliche Ordnungsämter - Mehr Service, Bürgernähe und Ordnung -  
Enthält Anlagen
DS/0938/V  
Ö 14.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-23 VE für die Grundstücke Alfred-Kowalke-Straße 2 bis 4 im Bezirk Lichtenberg von Berlin, Ortsteil Friedrichsfelde (Verfasser : BzStRin Stadt)  
Enthält Anlagen
DS/1107/V  
Ö 14.3  
Bestellung der Vertreter/innen der Trägervertretung des künftigen Job-Center Lichtenberg (Verfasser : BzBmin)  
Enthält Anlagen
DS/1099/V  
Ö 14.4  
Abschlussbericht zur Aktion "Gemeinsame Eltern-Kind-Abendessen" in Lichtenberger Kitas (Verfasser : BzStR UmGes)  
Enthält Anlagen
DS/1103/V  
               
 
 

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