Drucksache - DS/1095/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat folgenden Beschluss gefasst:

1. Das Bezirksamt wird ersucht mindestens einmal im Jahr zu einem Konvent einzuladen. Dieser soll als Form von an Sicherheit interessierten (Vereine Verbände) sowie Beteiligten (wie Polizei, Staatsanwaltschaft, Ordnungsamt) regionale Probleme auf diesem Gebiet (z.B. Eigentums- und Gewaltkriminalität oder Kriminalität in Schulen) beraten, um zielgenauere Präventionskonzepte zu entwickeln um konkret solchen Erscheinungen entgegentreten zu können.

2. Das Bezirksamt wird ersucht im Januar 2004 eine Konzeption vorzulegen, die auch die Erfahrungen des Stadtteilmanagements und die Diskussion in den Stadtteilen zu den Aufgaben des Ordnungsamtes einbezieht.

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

zu 1. Am 29. November 2005 trafen sich Vertreter der Polizeidirektion 6, der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), des Bezirksamtes sowie Bürgervereine und Kiezbeiräte zu einem Sicherheitskonvent.

Dabei wurde die öffentliche Ordnung und Sicherheit in Lichtenberg analysiert. Die Teilnehmer berieten zudem über eine bessere Zusammenarbeit auf diesem Gebiet. Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich, der Leiter der Polizeidirektion 6 Prof. Michael Knape und Dr. Andreas Prüfer, Bezirksstadtrat für Wirtschaft und Immobilien stellten in ihren Redebeiträgen fest, dass durch die Zusammenarbeit von Ordnungsamt, des Stadtteilmanagement und der Präventionsbeauftragten in den Polizeiabschnitten es immer besser gelingt, Probleme vor Ort schneller zu lösen. Dieser Weg sollte weiter beschritten werden.

Alle Beteiligten einigten sich darauf, zukünftig einmal im Jahr einen Sicherheitskonvent durchzuführen.

zu 2. Im Vorfeld der Veranstaltung wurden das Ordnungsamt, das Stadtteilmanagement und die Polizei gebeten, die Schwerpunkte bei Ordnung und Sicherheit zu benennen. Diese fanden dann Eingang in die Veranstaltung.

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Emmrich