Drucksache - DS/1090/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in wie weit die für 2004 bewilligten Mittel für stadtplanerische Fördermaßnahmen in Lichtenberg vollends in Anspruch genommen werden, andernfalls für Umschichtung vorgesehen wurden.

Der BVV ist in der Oktobersitzung darüber zu berichten.

Begründung:

Im Kernbeirat wurden die in den Regionen der Gebietsbeiräte vorgesehenen Maßnahmen besprochen. Teilmaßnahmen, deren Realisierung bereits im Herbst 2004 erfolgen sollten, gehen nur schleppend voran, so dass von den Bürgern eine Vollendung in diesem Jahr bezweifelt wird (siehe Fennpfuhl). Ziel dieses Antrages ist es nun rechtzeitig zu sichern, dass auch alle für 2004 bewilligten Mittel für Maßnahmen im Bezirk eingesetzt werden und nicht zurückgegeben werden müssen.