Drucksache - DS/1018/V  

Das Bezirksamt wurde ersucht,

1.      im Herbst 2004 in der Möllendorfstraße und in der Große-Leege-Straße die vorhandenen leeren Baumscheiben neu zu bepflanzen;

2.      zu prüfen und die BVV zum November 2004 über eine Vorlage zur Kenntnisnahme davon zu unterrichten in welchen Straßen, Stadtplätzen, Grünflächen und Parks ein größerer Nachpflanzbedarf besteht, welche Ursachen dafür vorliegen, welche Kosten für Nachpflanzung und Pflege (gesondert ausgewiesen) sowie Aushub und Austausch von Boden in kontaminierten leeren Baumscheiben zu kalkulieren sind.

3.      Diese Information sollte neben den Haushaltsmitteln auch die finanziellen Möglichkeiten über Ausgleichsabgaben, Förderprogramme und weitere Möglichkeiten ausweisen, über die der Bezirk 2004 und in den Folgejahren verfügt.

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

zu 1.

Die leeren Baumscheiben in der Möllendorffstraße sollen durch die Baumaßnahme der BVG als Ausgleichs- und Ersatzpflanzung im Herbst 2004 neu bepflanzt werden. Die Ausschreibung befindet sich im Geschäftsgang der BVG.

In der Große-Leege-Straße werden nach Neuordnung der Parkplätze die entstandenen Baumscheiben durch das Amt für Umwelt und Natur bepflanzt. Die Baumpflanzungen erfolgen nach Abschluss der Tiefbauarbeiten voraussichtlich im Frühjahr 2005.

Die in der Gärtnerstraße vorhandenen Baumscheiben werden im Herbst 2004 mit 38 Starkbäumen im Zuge der Straßenbaumaßnahme “Neubau Gärtnerstraße” bepflanzt.

zu 2.

Das Amt für Umwelt und Natur hat in der DS-Nr. V/407 “Prioritäten” hinsichtlich des öffentlichen Baumbestandes und ausgehend von den zukünftigen Haushaltsplanungen für Nachpflanzungen von Bäumen festgelegt. Dieses Konzept  - Landschaftsrahmenplan - soll die Weichen für den Einsatz der Ressourcen Personal und Haushalt stellen.

Auch in diesem Jahr findet wieder die jährliche Herbstpflanzung von Bäumen statt. Auf Grund der Anzahl der zu pflanzenden Bäume sind als Schwerpunkte die Gärtnerstraße (40 Tilia/Linden) sowie die Frankfurter Allee Süd zu nennen (39 Bäume im Grünzug Gürtelstr. entlang der Bahntrasse bis zur Schulze-Boysen-Str.).

Grundsätzlich sind für die Neupflanzung eines Straßenbaumes inklusive aller Nebenarbeiten (inkl. Bodenaushub) Gesamtkosten in Höhe von 1.000,00 € einzuplanen.

zu 3.

Das Amt für Umwelt und Natur kann eigene Haushaltsmittel nur für die Gewährleistung der Verkehrssicherheit des öffentlichen Baumbestandes bereitstellen.

Für das Jahr 2005 besteht letztmalig die Möglichkeit, Mittel aus dem GASAG-Fonds für Neupflanzungen zu verwenden. Die vertraglich vereinbarte Laufzeit von 8 Jahren ist im nächsten Jahr beendet, und die jährlich bereitgestellten 45 T€ stehen danach nicht mehr zur Verfügung.

Des Weiteren stehen jedes Jahr begrenzte Mittel aus Ausgleichsabgaben in unterschiedlicher Größenordnung zur Verfügung, daher ist eine detaillierte Planung im Voraus hier nicht möglich.

Berlin, den

Emmrich                                                        Geisel

Bezirksbürgermeisterin                                 Bezirksstadtrat für Umwelt und Gesundheit