Tagesordnung - 28. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Mi, 17.03.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal
Ort: Große-Leege-Str. 103, 13055 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 7  
Wo bleibt Lichtenberg bei der Langen Nacht der Museen?  
Enthält Anlagen
DS/0877/V  
Ö 8  
Wohngeldempfänger in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0895/V  
Ö 9  
Anbindung der Hönower Str. an die Treskowallee (im Zusammenhang mit dem Bau der Blockdammwegbrücke)  
Enthält Anlagen
DS/0896/V  
Ö 10  
Sind 231.000 Euro Peanuts für das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
DS/0912/V  
Ö 11  
Schul- und Sportstättensanierungsprogramm  
Enthält Anlagen
DS/0914/V  
Ö 12  
Gutshaus Malchow  
Enthält Anlagen
DS/0915/V  
Ö 13  
Rechtsstelle im Jugendamt  
Enthält Anlagen
DS/0916/V  
Ö 14  
Verringerung einer vorgesehenen Fördersumme für eine Grünfläche  
Enthält Anlagen
DS/0919/V  
Ö 15  
Fete de la Musique  
Enthält Anlagen
DS/0913/V  
Ö 16  
Beschluss über die Konsensliste      
Ö 17  
Kinderkonferenz in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0806/V  
Ö 18  
BVV-Sondermittel für das Maifest am Obersee 2004  
Enthält Anlagen
DS/0809/V  
Ö 19  
Sondermittel für den Schüleraustausch mit dem Goethe-Gymnasium in Sankt Petersburg/Russland im April/Mai 2004  
Enthält Anlagen
DS/0839/V  
Ö 20  
Kitasituation in Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0899/V  
Ö 21  
Kita Paul-Junius-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0900/V  
Ö 22  
Sondermittel der BVV - Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule e.V.  
Enthält Anlagen
DS/0884/V  
Ö 23  
Sondermittel der BVV - Kultur im Kiez - Wartenberger Konzerte  
Enthält Anlagen
DS/0885/V  
Ö 24  
Aufhebung der Erteilung, Nachweisführung und Archivierung der Übernahme der Räum- und Streupflicht durch einen Dritten  
Enthält Anlagen
DS/0891/V  
Ö 25  
Sondermittel für die Sportveranstaltung EURO-KICK-2004 des Mädchensportzentrums KREAFITHAUS  
Enthält Anlagen
DS/0894/V  
Ö 26  
Kultureinrichtung Keramikatelier  
Enthält Anlagen
DS/0897/V  
Ö 27  
Internetanschluss für das Heimatmuseum Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0898/V  
Ö 28  
Herstellung der Zusammenarbeit und des Erfahrungsaustausches mit anderen Agenda- und Netzwerk-Akteuren  
Enthält Anlagen
DS/0903/V  
Ö 29  
BVV-Drucksachen leichter finden  
Enthält Anlagen
DS/0906/V  
Ö 30  
Sonderprogramme in den Bezirkshaushalt  
Enthält Anlagen
DS/0917/V  
Ö 31  
Rückgabe von Geldern aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2003  
Enthält Anlagen
DS/0918/V  
Ö 32  
Kein Landeskitaamt  
Enthält Anlagen
DS/0710/V  
Ö 33  
Stimmrecht für den BEA Kita im JHA  
Enthält Anlagen
DS/0730/V  
Ö 34  
Schließungszeiten der Lichtenberger Schwimmhallen kurz halten  
Enthält Anlagen
DS/0801/V  
Ö 35  
Geplante Schließzeiten Mai - September 2004 für Schwimmhallen  
Enthält Anlagen
DS/0821/V  
Ö 36  
Sportplatz für Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0808/V  
Ö 37  
Erhalt der Vorklassen in der Staatlichen Eurpa-Schule Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0823/V  
Ö 38  
Erstattung von Fahrtkosten von Sozialhilfeempfänger/innen nach Wegfall des Sozialtickets  
Enthält Anlagen
DS/0824/V  
Ö 39  
Städtepartnerschaft mit Kaliningrad - Beitrag der Partnerstädte zum 750. Gründungsjubiläum von Königsberg im Sommer 2005  
Enthält Anlagen
DS/0909/V  
Ö 40     Wahlen      
Ö 41  
Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht gemäß § 40 Abs. 3 GVG      
Ö 42  
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen der Geschäftsjahre 2005 bis 2008  
Enthält Anlagen
DS/0907/V  
Ö 43     Große Anfragen      
Ö 44  
"Stärkung bezirklicher Selbstverwaltung durch Einführung von Ordnungsämtern"  
Enthält Anlagen
DS/0873/V  
Ö 45     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 46  
EU-Osterweiterung - Aufgabe und Chance für Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0738/V  
Ö 47  
Erhalt der Freizeit- und Erholungsstätte Falkenberg  
Enthält Anlagen
DS/0878/V  
Ö 48  
Müllverbrennungsanlage am Blockdammweg  
Enthält Anlagen
DS/0879/V  
Ö 49  
Kita Hedwigstr.  
Enthält Anlagen
DS/0901/V  
Ö 50     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 51  
Sportfest Athen in Berlin - Olympischer Tag  
Enthält Anlagen
DS/0911/V  
Ö 52  
Olympiastützpunkt Berlin - 50. Jubiläum vom Sportforum Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0880/V  
    17.03.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 52 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht mit der Senatsverwaltung für Sport sowie mit der Leitung des Olympiastützpunktes das 50. Jubiläum des Sportforums Hohenschönhausen im Rahmen der Wirtschaftstage zu würdigen.

 

 

   
    19.05.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.26 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 53  
Volkshochschule auch in der Ferienzeit  
Enthält Anlagen
DS/0881/V  
Ö 54  
Jugendgruppen kostenfrei in Berliner Museen  
Enthält Anlagen
DS/0882/V  
Ö 55  
Bewerbungstraining für Jugendliche in Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
DS/0883/V  
Ö 56  
Auslobung des Preises "Frauenfreundliche Unternehmen in Lichtenberg"  
Enthält Anlagen
DS/0886/V  
Ö 57  
Kita-Landschaft in Lichtenberg weiter entwickeln  
Enthält Anlagen
DS/0890/V  
Ö 58  
Erhalt des Carrousel-Theaters  
Enthält Anlagen
DS/0902/V  
Ö 59  
Behindertengerechte Anbindung des Hotels "Mit Mensch" an das ÖPNV-Netz  
Enthält Anlagen
DS/0887/V  
Ö 60  
Immobilie in der Dönhoffstraße in Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0888/V  
Ö 61  
Gewährleistung von Einkaufsmöglichkeiten im Wohngebiet Karlshorst Süd  
Enthält Anlagen
DS/0889/V  
Ö 62  
Erneuerung der Informationsschilder auf dem Bahnhof Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0892/V  
Ö 63  
Kurzfristige Errichtung der Lichtsignalanlage Treskowallee/Marksburgstraße  
Enthält Anlagen
DS/0893/V  
Ö 64  
Zur Überarbeitung des Kommunalen Handlungsprogramms  
Enthält Anlagen
DS/0904/V  
Ö 65  
Einnahmen durch die Homepage von Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0905/V  
Ö 66     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 67     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 68  
Wirtschaftsbericht  
Enthält Anlagen
DS/0346/IV  
Ö 69  
Lichtenberg braucht Initiative pro Lichtenberger Handwerk!
Enthält Anlagen
DS/0619/V  
Ö 70  
Outsourcing von Grünflächenpflege  
Enthält Anlagen
DS/0684/V  
Ö 71  
Einbindung der Freiwilligen Feuerwehr in Umstrukturierungspläne - Sicherung der Freiwilligen Feuerwehr und Jugendfeuerwehr in Malchow
Enthält Anlagen
DS/0740/V  
Ö 72  
Keine Schließung der Freiwilligen Feuerwehr und Jugendfeuerwehr Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0782/V  
Ö 73  
Kündigung der Räume Warnitzer Straße 18, Galerie Arcus  
Enthält Anlagen
DS/0908/V  
Ö 74  
Teilung des Bebauungsplanes XXII-35a "Teilbereich A des Wohnungsbauvorhabens am Hechtgraben" in die Geltungsbereiche XXII-35aa und XXII-35ab  
Enthält Anlagen
DS/0910/V  
               
 
 

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