Tagesordnung - 28. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Mi, 17.03.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal
Ort: Große-Leege-Str. 103, 13055 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 7  
Wo bleibt Lichtenberg bei der Langen Nacht der Museen?  
Enthält Anlagen
DS/0877/V  
Ö 8  
Wohngeldempfänger in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0895/V  
Ö 9  
Anbindung der Hönower Str. an die Treskowallee (im Zusammenhang mit dem Bau der Blockdammwegbrücke)  
Enthält Anlagen
DS/0896/V  
Ö 10  
Sind 231.000 Euro Peanuts für das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
DS/0912/V  
Ö 11  
Schul- und Sportstättensanierungsprogramm  
Enthält Anlagen
DS/0914/V  
Ö 12  
Gutshaus Malchow  
Enthält Anlagen
DS/0915/V  
Ö 13  
Rechtsstelle im Jugendamt  
Enthält Anlagen
DS/0916/V  
Ö 14  
Verringerung einer vorgesehenen Fördersumme für eine Grünfläche  
Enthält Anlagen
DS/0919/V  
Ö 15  
Fete de la Musique  
Enthält Anlagen
DS/0913/V  
Ö 16  
Beschluss über die Konsensliste      
Ö 17  
Kinderkonferenz in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0806/V  
Ö 18  
BVV-Sondermittel für das Maifest am Obersee 2004  
Enthält Anlagen
DS/0809/V  
Ö 19  
Sondermittel für den Schüleraustausch mit dem Goethe-Gymnasium in Sankt Petersburg/Russland im April/Mai 2004  
Enthält Anlagen
DS/0839/V  
Ö 20  
Kitasituation in Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0899/V  
Ö 21  
Kita Paul-Junius-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0900/V  
Ö 22  
Sondermittel der BVV - Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule e.V.  
Enthält Anlagen
DS/0884/V  
Ö 23  
Sondermittel der BVV - Kultur im Kiez - Wartenberger Konzerte  
Enthält Anlagen
DS/0885/V  
Ö 24  
Aufhebung der Erteilung, Nachweisführung und Archivierung der Übernahme der Räum- und Streupflicht durch einen Dritten  
Enthält Anlagen
DS/0891/V  
Ö 25  
Sondermittel für die Sportveranstaltung EURO-KICK-2004 des Mädchensportzentrums KREAFITHAUS  
Enthält Anlagen
DS/0894/V  
Ö 26  
Kultureinrichtung Keramikatelier  
Enthält Anlagen
DS/0897/V  
Ö 27  
Internetanschluss für das Heimatmuseum Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0898/V  
Ö 28  
Herstellung der Zusammenarbeit und des Erfahrungsaustausches mit anderen Agenda- und Netzwerk-Akteuren  
Enthält Anlagen
DS/0903/V  
Ö 29  
BVV-Drucksachen leichter finden  
Enthält Anlagen
DS/0906/V  
Ö 30  
Sonderprogramme in den Bezirkshaushalt  
Enthält Anlagen
DS/0917/V  
Ö 31  
Rückgabe von Geldern aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2003  
Enthält Anlagen
DS/0918/V  
Ö 32  
Kein Landeskitaamt  
Enthält Anlagen
DS/0710/V  
Ö 33  
Stimmrecht für den BEA Kita im JHA  
Enthält Anlagen
DS/0730/V  
Ö 34  
Schließungszeiten der Lichtenberger Schwimmhallen kurz halten  
Enthält Anlagen
DS/0801/V  
Ö 35  
Geplante Schließzeiten Mai - September 2004 für Schwimmhallen  
Enthält Anlagen
DS/0821/V  
Ö 36  
Sportplatz für Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0808/V  
Ö 37  
Erhalt der Vorklassen in der Staatlichen Eurpa-Schule Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0823/V  
Ö 38  
Erstattung von Fahrtkosten von Sozialhilfeempfänger/innen nach Wegfall des Sozialtickets  
Enthält Anlagen
DS/0824/V  
Ö 39  
Städtepartnerschaft mit Kaliningrad - Beitrag der Partnerstädte zum 750. Gründungsjubiläum von Königsberg im Sommer 2005  
Enthält Anlagen
DS/0909/V  
Ö 40     Wahlen      
Ö 41  
Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht gemäß § 40 Abs. 3 GVG      
Ö 42  
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen der Geschäftsjahre 2005 bis 2008  
Enthält Anlagen
DS/0907/V  
Ö 43     Große Anfragen      
Ö 44  
"Stärkung bezirklicher Selbstverwaltung durch Einführung von Ordnungsämtern"  
Enthält Anlagen
DS/0873/V  
Ö 45     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 46  
EU-Osterweiterung - Aufgabe und Chance für Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0738/V  
Ö 47  
Erhalt der Freizeit- und Erholungsstätte Falkenberg  
Enthält Anlagen
DS/0878/V  
Ö 48  
Müllverbrennungsanlage am Blockdammweg  
Enthält Anlagen
DS/0879/V  
    17.03.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 48 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

Die BVV unterstützt die Bemühungen des Bezirksamtes zur Verhinderung einer thermischen Müllverwertungsanlage im Bezirk.

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen:

1. ob ein Zusammenhang besteht zwischen der wieder im Gespräch befindlichen Absicht der BSR am Blockdammweg eine Müllverbrennungsanlage zu errichten und dem geplanten Bauvorhaben Blockdammbrücke;

 

2. welchen Stand die in der DS III/314 der BVV Lichtenberg von Berlin angefragten Verhandlungen mit Brandenburg/Schwarze Pumpe zwischenzeitlich erreicht haben und

 

3. welche Ergebnisse die neuesten Statistiken und Gutachten seit 1997 über Müllanfall und Müllbehandlung in Berlin erbracht haben.

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich erneut beim Senat für die Umwidmung der Fläche im FNP für das Gebiet Blockdammweg/Köpenicker Chaussee/Hauptstraße in eine gewerbliche Baufläche ohne Abfall- und Abwasserstandort einzusetzen (Bezug: DS III/1092, DS IV-L/215 und DS IV/307).

 

 

   
    19.05.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.25 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 49  
Kita Hedwigstr.  
Enthält Anlagen
DS/0901/V  
Ö 50     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 51  
Sportfest Athen in Berlin - Olympischer Tag  
Enthält Anlagen
DS/0911/V  
Ö 52  
Olympiastützpunkt Berlin - 50. Jubiläum vom Sportforum Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0880/V  
Ö 53  
Volkshochschule auch in der Ferienzeit  
Enthält Anlagen
DS/0881/V  
Ö 54  
Jugendgruppen kostenfrei in Berliner Museen  
Enthält Anlagen
DS/0882/V  
Ö 55  
Bewerbungstraining für Jugendliche in Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
DS/0883/V  
Ö 56  
Auslobung des Preises "Frauenfreundliche Unternehmen in Lichtenberg"  
Enthält Anlagen
DS/0886/V  
Ö 57  
Kita-Landschaft in Lichtenberg weiter entwickeln  
Enthält Anlagen
DS/0890/V  
Ö 58  
Erhalt des Carrousel-Theaters  
Enthält Anlagen
DS/0902/V  
Ö 59  
Behindertengerechte Anbindung des Hotels "Mit Mensch" an das ÖPNV-Netz  
Enthält Anlagen
DS/0887/V  
Ö 60  
Immobilie in der Dönhoffstraße in Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0888/V  
Ö 61  
Gewährleistung von Einkaufsmöglichkeiten im Wohngebiet Karlshorst Süd  
Enthält Anlagen
DS/0889/V  
Ö 62  
Erneuerung der Informationsschilder auf dem Bahnhof Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0892/V  
Ö 63  
Kurzfristige Errichtung der Lichtsignalanlage Treskowallee/Marksburgstraße  
Enthält Anlagen
DS/0893/V  
Ö 64  
Zur Überarbeitung des Kommunalen Handlungsprogramms  
Enthält Anlagen
DS/0904/V  
Ö 65  
Einnahmen durch die Homepage von Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0905/V  
Ö 66     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 67     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 68  
Wirtschaftsbericht  
Enthält Anlagen
DS/0346/IV  
Ö 69  
Lichtenberg braucht Initiative pro Lichtenberger Handwerk!
Enthält Anlagen
DS/0619/V  
Ö 70  
Outsourcing von Grünflächenpflege  
Enthält Anlagen
DS/0684/V  
Ö 71  
Einbindung der Freiwilligen Feuerwehr in Umstrukturierungspläne - Sicherung der Freiwilligen Feuerwehr und Jugendfeuerwehr in Malchow
Enthält Anlagen
DS/0740/V  
Ö 72  
Keine Schließung der Freiwilligen Feuerwehr und Jugendfeuerwehr Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0782/V  
Ö 73  
Kündigung der Räume Warnitzer Straße 18, Galerie Arcus  
Enthält Anlagen
DS/0908/V  
Ö 74  
Teilung des Bebauungsplanes XXII-35a "Teilbereich A des Wohnungsbauvorhabens am Hechtgraben" in die Geltungsbereiche XXII-35aa und XXII-35ab  
Enthält Anlagen
DS/0910/V  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen