Tagesordnung - 41. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 41. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 27.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 3.1  
Lichtenberg sagt JA zur TVO  
DS/1743/VI  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 7.1  
Coppi-Gymnasium  
DS/1735/VI  
Ö 7.2  
Schülerzahlen gerecht werden  
DS/1742/VI  
Ö 7.3  
Aktuelle Einschulungsuntersuchungen  
Enthält Anlagen
DS/1731/VI  
Ö 7.4  
Sanierung von Ober- und Orankesee  
Enthält Anlagen
DS/1733/VI  
Ö 7.5  
Zentralfriedhof Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
DS/1734/VI  
Ö 7.6  
Konstituierung der Bürgerjurys zum Kiezfonds  
Enthält Anlagen
DS/1736/VI  
Ö 7.7  
Umsetzung des BVV-Beschlusses zur Ablehnung des Weiterbaus der A 100  
Enthält Anlagen
DS/1738/VI  
Ö 7.8  
Schlüsselverträge  
Enthält Anlagen
DS/1739/VI  
Ö 7.9  
Gensinger Viertel  
Enthält Anlagen
DS/1741/VI  
Ö 8  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 8.1  
Installation von mobilen Geschwindigkeitsmessgeräten in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0089/VI  
Ö 8.2  
Städtebauliche Studie Köpenicker Chaussee/Blockdammweg
Enthält Anlagen
DS/0522/VI  
Ö 8.3  
Städtebauliche Überlegungen für das Ortsteilzentrum Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0548/VI  
Ö 8.4  
25 Jahre Gründung des ehemaligen Bezirks Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/1262/VI  
Ö 8.5  
Jugendliche nachts von der Straße holen
Enthält Anlagen
DS/1275/VI  
Ö 8.6  
Förderung der Sprachkompetenz von Kindern
Enthält Anlagen
DS/1278/VI  
Ö 8.7  
Direktverbindung vom Rathaus Lichtenberg nach Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/1488/VI  
Ö 8.8  
Fördern und unterstützen beruflicher Eingliederung erwerbsfähiger Aussiedlerinnen und Aussiedler
Enthält Anlagen
DS/1490/VI  
Ö 8.9  
Wartehäuschen dem veränderten Verlauf der Bus-Linie anpassen  
Enthält Anlagen
DS/1496/VI  
Ö 8.10  
Erreichbarkeit der Beratungsstelle für Schwerstkranke und Menschen mit Behinderungen verbessern
Enthält Anlagen
DS/1501/VI  
Ö 8.11  
"Bürgerbibliothek Lichtenberg" - Modellprojekt starten
Enthält Anlagen
DS/1509/VI  
Ö 8.12  
Alle Sporthallen ganzjährig öffnen  
Enthält Anlagen
DS/1568/VI  
Ö 8.13  
Veranstaltungen zum 65. Jahrestag der Befreiung am 8. Mai 2010  
Enthält Anlagen
DS/1570/VI  
Ö 8.14  
Neuauslegung der Pläne für den Bau des 16. Bauabschnitts der A 100  
Enthält Anlagen
DS/1591/VI  
Ö 8.15  
Verbesserung des ÖPNV im Bereich Lichtenberg Nord-Ost
Enthält Anlagen
DS/1599/VI  
Ö 8.16  
Verkehrsentlastung Malchow auch in die Bereichsentwicklungsplanung aufnehmen  
Enthält Anlagen
DS/1603/VI  
Ö 8.17  
Kinder- und familienfreundlich - Wickel- und Still-/Füttermöglichkeiten für Kleinkinder in bezirklichen Einrichtungen verbessern  
Enthält Anlagen
DS/1605/VI  
Ö 8.18  
Beschleunigte Durchführung von Straßenbaumaßnahmen Frankfurter Allee  
Enthält Anlagen
DS/1610/VI  
Ö 8.19  
Bezirkliche Unterstützung für selbst genutztes Wohneigentum  
Enthält Anlagen
DS/1611/VI  
Ö 8.20  
Busshuttle zum Tierheim Berlin  
Enthält Anlagen
DS/1647/VI  
Ö 8.20.1  
Verkehrsanbindung Barnim-Gymnasium verbessern  
Enthält Anlagen
DS/1657/VI  
Ö 8.21  
Haltestelle Weißenseer Weg/Hohenschönhauser Straße in "Hohenschönhauser Tor" umbenennen
Enthält Anlagen
DS/1648/VI  
Ö 8.22  
Offene Fragen im B-Plan-Verfahren 11-47 (Karlshorst-West) klären
Enthält Anlagen
DS/1649/VI  
Ö 8.23  
Modellprojekte Kinderbeteiligung vor Baumaßnahmen
Enthält Anlagen
DS/1566/VI  
Ö 8.24  
Wiederherstellung der Gewerbevielfalt in der Konrad-Wolf-Straße initiieren
Enthält Anlagen
DS/1646/VI  
Ö 8.25  
Lichtenberger SchülerInnen über sichere Internetnutzung aufklären
Enthält Anlagen
DS/1664/VI  
Ö 8.26  
Generationen übergreifender Sommertreff - ehrenamtliches Engagement unterstützen
Enthält Anlagen
DS/1678/VI  
Ö 8.27  
Sondermittel für den SV Lichtenberg 47 e. V. zur Anschaffung von Kampfsportmatten für das Boxtraining  
Enthält Anlagen
DS/1679/VI  
Ö 8.28  
Sondermittel für Kinderkunst ohne Führungskreuz e. V.  
Enthält Anlagen
DS/1680/VI  
Ö 8.29  
Sondermittel für Lichtenberger Club-Meisterschaft  
Enthält Anlagen
DS/1703/VI  
Ö 8.30  
Personalbedarfskonzept Bezug: DS/1541/VI  
DS/1709/VI  
Ö 8.31  
Maßnahmen gegen Spielhallen  
DS/1712/VI  
Ö 8.32  
Regionalbahnhof Hohenschönhausen auch während der Brückenbaumaßnahmen für alle zugänglich machen  
DS/1713/VI  
Ö 8.33  
Schwimmhallen auch während der Öffnung der Sommerbäder für öffentliches Schwimmen weiter betreiben  
Enthält Anlagen
DS/1714/VI  
Ö 8.34  
Grundsatzbeschluss der BVV Lichtenberg zum Erhalt aller Sportanlagen und Sporthallen in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1719/VI  
Ö 8.35  
Investitionsvorhaben Frankfurter Allee 216  
DS/1727/VI  
Ö 8.36  
Auswahl weiterer Projekte Quartiersentwicklung 2010  
Enthält Anlagen
DS/1706/VI  
Ö 9     Einwohnerfragestunde      
Ö 10     Wahlen      
Ö 10.1  
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lichtenberg 7  
Enthält Anlagen
DS/1704/VI  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Hohenschönhausener Platz  
Enthält Anlagen
DS/1644/VI  
Ö 12.2  
Antrag auf Sondermittel der BVV für das Wasserfest in der Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/1701/VI  
Ö 12.3  
Antrag auf Sondermittel der BVV für die Umrüstung eines Transporters
Enthält Anlagen
DS/1702/VI  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Gedenkminute  
Enthält Anlagen
DS/1693/VI  
Ö 13.2  
Einbürgerungs-Kampagne in unserem Bezirk  
DS/1707/VI  
Ö 13.3  
Auswechseln oder Reinigen eines Verkehrsschildes  
DS/1710/VI  
Ö 13.4  
Bürgerschaftliches Engagement in der kommunalen Sportstättenpflege unterstützen  
DS/1711/VI  
Ö 13.5  
Änderung der Geschäftsordnung  
DS/1716/VI  
Ö 13.6  
Verkehrssicherheit Zingster Str./Ribnitzer Str. verbessern  
DS/1717/VI  
    27.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.6 - überwiesen
   

 

   
    08.06.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.1 - vertagt
    Hr

Hr. Kreins: an den Querungen in den Bereichen nördlich Lindencenter Sparkasse ist die Straße zu breit, Gefährdungen für Fußgänger.

 

Fr. v. d. Wall: verweist auf eigenen Antrag zur schlechten Beleuchtung der Kreuzung Ribnitzer/Zingster Straße.

 

Prof. Hofmann: Antrag ist nicht eindeutig, regt Überarbeitung durch einreichende Fraktion an.

 

Hr. Meuser, Anwohner Ahrenshooper Straße: zusätzlicher Überweg im Bereich nördlich Lindencenter angeregt, Ortstermin dazu hatte stattgefunden, Überweg ist aber aus Kostengründen verworfen worden; Überweg im Bereich Sparkasse müsste weiter nach Norden verschoben werden, Tempo 30 nur an dieser Stelle, nicht in der gesamten Zingster Straße, damit Akzeptanz bei Fahrzeugführern erhöht wird.

 

Hr. Fischer: konkretes Anliegen findet sich im Antrag nicht wieder; Kreuzung Ribnitzer/Zingster Str. ist auch im Gleichstellungsausschuss im Gespräch; 2 Varianten für Behandlung des Antrages; noch keine Stellungnahme vom Gleichstellungsausschuss, daher noch keine Beschlussfassung notwendig.

 

Fr. v. d. Wall: Kreuzung Ribnitzer/Zingster Straße sollte aus Antrag raus gehalten werden.

 

Hr. Kreins: es wird noch weitere Verständigung in der Fraktion geben müssen, abwarten bis Stellungnahme des Gleichstellungsausschusses vorliegt.

   
    09.06.2010 - Gleichstellung/Integration
    Ö 4.3 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    08.09.2010 - Gleichstellung/Integration
    Ö 7.1 - erledigt
    Der Antrag geht auf eine Diskussion im Ausschusses für

Der Antrag geht auf eine Diskussion im Ausschusses für

Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr zurück. Es geht darum Maßnahme zu ergreifen, wie z.B. eine Tempo 30  Zone, um die Verkehrssicherheit im Bereich Zingster Str. und Ribnitzer Str. im Abschnitt vom Linden Center bis zum RIZ zu verbessern.

Es folgte Diskussion.

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Gleichstellung/Integration empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung,Bauen und Verkehr dem Antrag zur Beschlussfassung DS/1717/VI „Verkehrssicherheit Zingster Str./Ribnitzer Str. zuzustimmen.

 

 

   
    14.09.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.2 - vertagt
    Auf Anregung der einreichenden Fraktion vertagt

Auf Anregung der einreichenden Fraktion vertagt.

   
    09.11.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 7.7 - vertagt
    Vertagt wegen Sitzungsende

Vertagt wegen Sitzungsende.

   
    11.01.2011 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Hr

Hr. Kreins: übergibt Änderungsvorschlag als Tischvorlage.

 

Hr. Ehrendreich: Vorplanung für Mittelinsel, stellt Antrag an Senat für Finanzierung; außerdem Antrag auf Einordnung in Tempo-30-Netz und Herausnahme aus übergeordnetem Straßennetz.

 

Abstimmung: 10 / 0 / 0, DS wird der BVV in der geänderten Fassung zur Bestätigung empfohlen.

   
    27.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Verkehrssicherheit im Bereich der Zingster Straße und der Ribnitzer Straße zwischen Falkenberger Chaussee und Darßer Straße zu verbessern. Dazu soll das Bezirksamt eine abschnittsweise oder eine generelle Reduzierung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit sowie Fußgängerüberwege als Möglichkeit der sicheren Querung der Zingster Straße und der Ribnitzer Straße prüfen.

   
    24.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.14 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 13.7  
Kein "Integrationsgesetz" - Berlin diskriminierungsfrei  
DS/1718/VI  
Ö 13.8  
Speed-Vermittlung in der Arbeitsagentur  
Enthält Anlagen
DS/1720/VI  
Ö 13.9  
ALG II-Bescheide "übersetzen" - zentrale Anlaufstelle im JobCenter schaffen  
DS/1721/VI  
Ö 13.10  
Kitas und Schulen für die Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/1722/VI  
Ö 13.11  
Ansprechende Gestaltung des Johanna-und-Willy-Brauer-Platzes  
Enthält Anlagen
DS/1723/VI  
Ö 13.12  
Unfallzone entschärfen  
DS/1724/VI  
Ö 13.13  
Lichtenberger Schülerclubs erhalten  
DS/1725/VI  
Ö 13.14  
Lichtenberger Schülerclubs erhalten!  
DS/1730/VI  
Ö 13.15  
Bärenstarke Fassade - Elfgeschosser vor dem Tierpark attraktiv gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1726/VI  
Ö 13.16  
Investorenfreundlich entscheiden  
DS/1740/VI  
Ö 13.17  
Investorenfreundlichkeit des Bezirksamtes  
DS/1728/VI  
Ö 13.18  
Schulentwicklungsplan aktualisieren  
DS/1729/VI  
Ö 14     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 15     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Jugendfreizeiteinrichtung "Tube"  
DS/1737/VI  
Ö 15.2  
Jugendfreizeiteinrichtung "Tube"
Enthält Anlagen
DS/1660/VI  
Ö 15.3  
Personalausstattung Wohngeldamt  
Enthält Anlagen
DS/1602/VI  
Ö 15.4  
Mieterschutz durchsetzen  
Enthält Anlagen
DS/1651/VI  
Ö 15.5  
Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Keine Kooperation mit Mietpreistreibern"  
Enthält Anlagen
DS/1708/VI  
Ö 15.6  
Bebauungsplan XVII - 42 Arbeitstitel: KGA "Kynast" Verfahrensstand: frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
DS/1715/VI  
               
 
 

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