Drucksache - DS/1715/VI  

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Das Bezirksamt hat beschlossen:

 

a)  das Ergebnis der Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch im Bebauungsplanverfahren XVII - 42

 

Anlage 1:         räumlicher Geltungsbereich

Anlage 2:         Auswertung und Ergebnis

 

b)  entsprechend dem vorgenannten Ergebnis das Bebauungsplanverfahren XVII - 42 weiterzuführen und die Behörden sowie die Fachverwaltungen des Senats bzw. des Bezirks gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch zu beteiligen.

 

c)  mit der Durchführung des Beschlusses zu b) das Amt für Planen und Vermessen zu beauftragen.

 

Begründung:

Unterrichtung über den Stand des laufenden Bebauungsplanverfahrens nach Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit in Vorbereitung der Beteiligung der Behörden und der Fachverwaltungen des Senats bzw. des Bezirks gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

 

 

 

 

 

Berlin, den       .05.2010

 

 

 

 

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Emmrich                                                             Geisel

Bezirksbürgermeisterin                                      Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr

 

 

3.Verfügung und Original mit Anlagen zur EU BzStR, zusätzlich Anlagen dreifach für die durch Büro BzStR zu erstellenden Kopien, gleichzeitig BA-/BVV-Vorlage als E-Mail an Büro BzStR, Nummer der Vorlage wird durch Büro BzStR erfragt und eingetragen sowie Original und Kopien versendet

 

4.Nach erfolgter Beschlussfassung durch das BA Kopie an SenStadt II C, sofern B-Planverfahren nach § 7 AGBauGB durchgeführt wird.

 

5.Stapl D 2  zK

6.Stapl D 6  zK

 

7.ZdA 6142 / XVII-42

 

 

  BzStR  EU zu 1. und 2.

 

  Stapl AL

 

  Stapl D

 

  Stapl D 5

 

                                                                                                                                         Anlage 1

 

Räumlicher Geltungsbereich

des Bebauungsplanes XVII-42

KGA „Kynast“.

im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Rummelsburg

 

Maßstab 1 : 5000

 

Ziele des Bebauungsplanes

 

Sicherung eines allgemeinen Wohngebietes, einer Grünfläche mit der Zweckbestimmung „private Dauerkleingärten“ sowie der notwendigen Erschließungsflächen

 

 

 

 

 

                                                                                                                                                  

 

Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch

Nach Abwägung aller im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum Bebauungsplan XVII-42 vorgebrachten Äußerungen kann das Verfahren mit verkleinertem Geltungsbereich unter Beibehaltung der Planungsziele in die Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB geführt werden.