Drucksache - DS/1730/VI
Das Bezirksamt bittet
die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen: Die Senatsverwaltung für
Bildung, Wissenschaft und Forschung, Abt. Jugend und Familie/ Landesjugendamt
hat im Mai 2010 neue Förderrichtlinien zum Programm Jugendarbeit an Schulen
(ehemalige Schülerclubmittel) verabschiedet. Bestandteil dieser
Förderichtlinien ist ein neues Finanzierungsmodell für die Schülerclubs ab dem
01.08.2010 auf der Grundlage der Prognose der Schülerzahlen der Jahrgangsstufen
5 - 10 für die Schuljahre 2012/2013. Der Förderrahmen für
Lichtenberg beträgt 31.663 € für den Zeitraum 01.08. bis 31.12.2010 und
76.134 € für das Haushaltsjahr 2011. Entsprechend der
Förderkriterien sollen sich die Jugendämter, die Schulen und der Schulträger
soweit möglich im Schuljahr 2010/2011 mit einem Anteil von rund 5 %, ab dem
Schuljahr 2011/2012 mit einem Anteil von 10 % und ab dem 01.01.2012 in vollem
Umfang von 20 % an den Kosten beteiligen. Das Bezirksamt hat sich
auf verschiedenen Ebenen für einen Erhalt der Schülerclubs und der bisherigen
Finanzierung eingesetzt. Unter anderem hat sich das Bezirksamt Lichtenberg zu
diesem Anliegen in einem Brief an die Staatssekretärin für Bildung, Jugend und
Familie in der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung gewandt
sowie einen entsprechenden Beschlussantrag in den Rat der Bürgermeister
eingebracht. Der Antrag wurde in den Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
überwiesen, fand dort jedoch keine Mehrheit. Die Neuverteilung der
finanziellen Mittel bedeutet für den Bezirk Lichtenberg, dass die bisherige
Fördersumme in Höhe von 134.968 € um 43,6 % reduziert wird und zukünftig
noch 76.134 €/Jahr für die Arbeit der Schülerclubs zur Verfügung stehen. Der Jugendhilfeausschuss
hat am 08. Juni 2010 folgenden Finanzierungsvorschlag für die Schülerclubs für den
Zeitraum vom 01.08.2010 bis zum 31.12. 2010 beschlossen:
Mit der o. g. Fördersumme
sowie der Anteilsfinanzierung des Bezirksamtes und der Schulen wird der Bezirk
Lichtenberg zukünftig drei Schülerclubs fördern und erhalten. Die Schulleitung der
Feldmark Schule wird die Zusammenarbeit mit dem Schülerclub zum 31.07.2010
beenden, da die Räume des Schülerclubs für schulische Zwecke ab dem neuen
Schuljahr 2010/2011 benötigt werden. Bisherige Angebote des Schülerclubs werden
von der Feldmark Schule mit eigenen Mitteln und Ressourcen weitergeführt. Für die Schülerclubs an
den zwei Grundschulen (Hermann-Gmeiner Schule und Randow Schule) plant das
Bezirksamt für die Schuljahr 2010/2011 und 2011/2012 einen Gesamtförderumfang
wie 2009. Die
zukünftig Integrierte Sekundarschule Alexander Puschkin wird im Schuljahr
2010/2011 einen höheren Finanzierungsanteil leisten, da die Angebote des
Schülerclubs ein Bestandteil des neuen Ganztagsbetriebes sind und dafür
zusätzliche Mittel durch die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und
Forschung zur Verfügung gestellt werden. Mit der Schulleitung wurden bereits
entsprechende Gespräche dazu geführt. Eine darüber hinaus gehende Anteilsfinanzierung durch das
Bezirksamt kann frühestens mit der Haushaltsplanaufstellung 2012/2013 erfolgen,
da bereits alle zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel bis 31.12.2011 gebunden sind. |
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