Drucksache - DS/0089/VI
Das Bezirksamt wurde
ersucht, 1.
die Ergebnisse
der Messungen regelmäßig zu veröffentlichen; 2.
im Gefolge dessen
Maßnahmen auszuarbeiten, die zu einer Gefährdungsreduzierung in den betroffenen
Gebieten führen können. 3.
wenn sich gehäuft
Geschwindigkeitsverstöße zeigen, die Polizei zu veranlassen, zusätzliche
Tempomessungen an diesen Standorten durchzuführen; 4.
wenn sich an
einzelnen Standorten keine größeren Geschwindigkeitsverstöße feststellen
lassen, die Standorte auch nach kürzeren Zeiträumen als 3 – 6 Monate
umzusetzen; 5.
die Standorte
erforderlichenfalls nicht auf Tempo-30-Zonen zu beschränken; 6.
der
Bezirksverordnetenversammlung monatlich darüber zu berichten; 7.
der BVV im März
2007 eine erste Zwischenbilanz vorzulegen. Das Bezirksamt bittet
die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen: Im Bezirk Lichtenberg sind 13 Dialog-Displays
aufgestellt. zu 1. Die Auswertungen der Messungen werden durch das Amt
für Bauen und Verkehr halbjährlich lerhoben. Die Ergebnisse wurden im Verkehrsbeirat und
bei Bedarf in den entsprechenden Gremien bekannt gegeben. zu 2./3. Nach Auswertung der Daten
war es bisher nicht notwendig, verkehrliche oder bauliche Maß- nahmen auszuarbeiten und zu
veranlassen. zu
4. Bisher
wurden 2-3 Displays halbjährlich umgesetzt. Die Umsetzung eines Displays kostet
119,00
Euro. Für die Wartung der 13 im Bezirk aufgestellten Displays werden jährlich
ver- tragsgemäß
9.282,00 Euro verausgabt. Dem
Amt für Bauen und Verkehr fehlen die Mittel für eine häufigere Umsetzung. Die
Ausga- ben
müssen aus dem Titel der Straßenbauunterhaltung finanziert werden. In den anderen Bezirken Berlins wurden bisher nur je 3
- 5 Displays aufgestellt. zu
5. Es
werden auch Standorte mit Tempo 50 gewählt, z.B. steht ein Display in der Ehrlichstraße
in Karlshorst. zu
6. Die
Berichte an die BVV können nach den Auswertungen der Messungen halbjährlich er- folgen.
Eine monatliche Berichterstattung ist aus personellen Gründen nicht möglich. zu 7. 2009 wurde dem Ausschuss Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr ausführlich
über die Ergebnisse berichtet. Berlin,
den .05.2010 Emmrich Geisel Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadtrat
für Stadtentwicklung, Bauen,
Umwelt und Verkehr |
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