Tagesordnung - 20. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 26.06.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 7.1  
Grillen in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
DS/0903/VI  
Ö 7.2  
Übertragung der Hortbetreuung in freie Trägerschaft  
Enthält Anlagen
DS/0932/VI  
Ö 7.3  
Neues Planmengenmodell zur Verteilung der Mittel für die Hilfen zur Erziehung (HzE) ab 2009  
Enthält Anlagen
DS/0933/VI  
Ö 7.4  
Barrierefreier Zugang zum Stadtpark  
Enthält Anlagen
DS/0934/VI  
Ö 7.5  
IKEA an der Landsberger Allee?  
Enthält Anlagen
DS/0935/VI  
Ö 7.6  
real,- in der Hansa-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0936/VI  
Ö 8  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 8.1  
Öffentlicher Raum wird "Shared Space - Begegnungszone"
Enthält Anlagen
DS/0704/VI  
Ö 8.2  
Sondermittel für den Lichtenberger Chorsommer  
Enthält Anlagen
DS/0815/VI  
Ö 8.3  
Zusätzliche Mittel für benachteiligte Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
DS/0923/VI  
Ö 8.4  
Vereinbarungen mit den Trägern der soziokulturellen Zentren  
Enthält Anlagen
DS/0924/VI  
Ö 8.5  
Bürgerfreundliches und serviceorientiertes Standesamt in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0886/VI  
Ö 8.6  
Verhaltensbedingte Energieeinsparungen in öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
DS/0887/VI  
Ö 8.7  
Fahrradständer für Lichtenberger Leserinnen und Leser  
Enthält Anlagen
DS/0888/VI  
Ö 8.8  
Sondermittel für die Wanderausstellung Stolpersteine  
Enthält Anlagen
DS/0894/VI  
Ö 8.9  
Sondermittel für den SV Lichtenberg 47 e. V. zur Anschaffung einer transportablen Tontechnik für Wettkampfveranstaltungen  
Enthält Anlagen
DS/0895/VI  
Ö 8.10  
Aufhebung von Schuleinzugsbereichen in Lichtenberg Süd/Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
DS/0898/VI  
Ö 8.11  
Biologische Vielfalt in Lichtenberg erhalten - Artensterben stoppen  
Enthält Anlagen
DS/0904/VI  
Ö 8.12  
Kurzzeitparkplätze für Gewerbetreibende einrichten  
Enthält Anlagen
DS/0920/VI  
Ö 8.13  
Graffiti Volkshochschule Paul-Junius-Straße - Schmierereien an der Volkshochschule beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/0921/VI  
Ö 8.14  
Sondermittel zur Unterstützung des Kiezfestes Landsberger Allee zum 30jährigen Jubiläum  
Enthält Anlagen
DS/0937/VI  
Ö 8.15  
Bebauungsplan XXII-43a Arbeitstitel: Roedernstraße/Gropiusstraße/Orankestraße Verfahrensstand: öffentliche Auslegung  
Enthält Anlagen
DS/0926/VI  
Ö 8.16  
Neubau Kulturhaus Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0930/VI  
Ö 8.17  
Neuer Regionalstandort Lichtenberg/Süd der Schostakowitsch Musikschule  
Enthält Anlagen
DS/0931/VI  
Ö 8.18  
Kyllburger Weg und anliegende Nebenstraßen - Parkplatzproblematik im Interesse der Anwohner unkompliziert lösen  
Enthält Anlagen
DS/1292/V  
Ö 8.19  
Verkehrsberuhigung in der Barther Straße  
Enthält Anlagen
DS/1782/V  
Ö 8.20  
Regionalmanagement  
Enthält Anlagen
DS/0170/VI  
Ö 8.21  
Fahrradabstellmöglichkeiten an S- und U-Bahnhöfen Lichtenbergs erweitern  
Enthält Anlagen
DS/0492/VI  
Ö 8.22  
Maßnahmen zur Lärmminderung und Verkehrsberuhigung in der Wandlitzstraße in Berlin-Karlshorst
Enthält Anlagen
DS/0538/VI  
Ö 8.23  
Baustellenchaos am Ostkreuz verhindern
Enthält Anlagen
DS/0647/VI  
Ö 8.24  
Qualitätssteigerungen in Lichtenberger Kitas  
Enthält Anlagen
DS/0655/VI  
Ö 8.25  
Mehr Licht für Fußgänger - Straßenbeleuchtung Zingster Straße/Ecke Ribnitzer Straße
Enthält Anlagen
DS/0703/VI  
Ö 8.26  
"Theater an der Parkaue" im Hauptstadtkulturvertrag berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/0726/VI  
Ö 8.27  
Zusätzliche Querung der Landsberger Allee
Enthält Anlagen
DS/0753/VI  
Ö 8.28  
Lichtenberg bekennt sich zum 1. FC Union Berlin e. V. am Standort Alte Försterei, im Interesse Lichtenbergs  
Enthält Anlagen
DS/0763/VI  
Ö 8.29  
Fahrradfreundliche Gestaltung des Straßenraums im Übergang von der Viktoriastadt nach Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0767/VI  
Ö 8.30  
Rettung für die Frauenhandballmannschaft BVG 49  
Enthält Anlagen
DS/0798/VI  
Ö 8.31  
Autofreier Sonntag am 1. Juni 2008  
Enthält Anlagen
DS/0807/VI  
Ö 8.32  
Therapeutische Versorgung von behinderten und von Behinderung bedrohten Schülerinnen und Schüler  
Enthält Anlagen
DS/0843/VI  
Ö 8.33  
Einheitliche Bezahlung von Essengeld an allen Berliner Grundschulen  
Enthält Anlagen
DS/0846/VI  
Ö 8.34  
Bewerbung für das Förderprogramm "Aktive Stadtzentren", Prerower Platz  
Enthält Anlagen
DS/0908/VI  
Ö 8.35  
Städtepartnerschaft mit Kaliningrad  
Enthält Anlagen
DS/0909/VI  
Ö 8.36  
Fortschreibung des Rahmenplans für das Sanierungsgebiet Weitlingstraße  
Enthält Anlagen
DS/0910/VI  
Ö 8.37  
Städtepartnerschaft mit Jurbarkas/Litauen  
Enthält Anlagen
DS/0911/VI  
Ö 8.38  
1. Zwischenbericht zur 1. Fortschreibung des Handlungskonzeptes für Seniorinnen und Senioren  
Enthält Anlagen
DS/0913/VI  
Ö 8.39  
Berliner Projektfonds kulturelle Bildung  
Enthält Anlagen
DS/0927/VI  
Ö 8.40  
UEP-Antrag Landschaftspark Herzberge  
Enthält Anlagen
DS/0928/VI  
Ö 8.41  
Zielvereinbarung 2008/09 zwischen dem Bezirksstadtrat der Abteilung Familie, Jugend und Gesundheit und der Amtsleiterin des Amtes für Gesundheit und Verbraucherschutz  
Enthält Anlagen
DS/0929/VI  
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10     Wahlen      
Ö 10.1  
Wahl der ehrenamtlichen Mitarbeiter für die Sondersozialkommission im Begegnungszentrum für Behinderte "Insel"      
Ö 10.2  
Wahlvorschlag der ehrenamtlichen Mitglieder für die Mitarbeit in der Sozialkommission      
Ö 10.3  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss der VI. Wahlperiode      
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Familien fahren in die Ferien!  
Enthält Anlagen
DS/0823/VI  
Ö 12  
Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Fonds zur Förderung musisch/sportlich begabter Kinder  
Enthält Anlagen
DS/0642/VI  
Ö 12.2  
Auszeichnung für Lichtenberger Schülerzeitungen
Enthält Anlagen
DS/0758/VI  
Ö 12.3  
Tierschutz in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0804/VI  
    24.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.10 - überwiesen
   

 

   
    28.05.2008 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 6.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Die stellvertretende Amtstierärztin gab dem Ausschuss einen sehr umfangreichen und informativen Bericht

Die stellvertretende Amtstierärztin gab dem Ausschuss einen sehr umfangreichen und informativen Bericht. Die Aufgaben des Amtes haben sehr stark zugenommen, da viele neue Gesetze rechtskräftig geworden sind. Die Umsetzung erfordert viel Engagement der Mitarbeiter. Mit der Tiersammelstelle und dem Tierpark gibt es im Bereich Tierschutz besondere Aufgaben.

1.            Die Anzahl von Ausstellungen mit Tieren (besonders Hunden) nimmt deutlich zu. Auch das Kamelrennen in Karlshorst ist in der Absicherung des Tierschutzes sehr aufwendig.

2.            Bisher haben 100 Bürger Anzeigen wegen unzulänglicher Tierhaltung im Privathaushalt aufgegeben.

3.            Im Tierpark wurde die Brillenbärenhaltung angezeigt. Die Überprüfung ergab aber keine Unzulänglichkeiten.

4.            Im 1. Quartal wurden 145 Kontrollen/Nachkontrollen in Privathaushalten durchgeführt (Im Bezirk gibt es 1 Minischweinhaltung, 11 genehmigte Ziegenhalter, 5 Rinderhalter, 6 Bienenhalter, 26 registrierte Geflügelhalter u. v. a. m.).

5.            Kontrollen haben bei Beanstandungen meistens 4 – 5 Nachkontrollen zur Folge, um die Umsetzung der Auflagen zu überprüfen.

6.            Bei 34 Mängeln wurde nur 1 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet und eine Strafanzeige gestellt.

7.            Es werden meist keine Geldstrafen auferlegt, um die meistens sozial schwach Situierten das Geld für die Tiere zu lassen.

8.            Die Kontrolle von Futtermittelhersteller gehört auch zu den Aufgaben des Amtes.

9.            Im Bezirk gibt es 11 Sittich-Halter und 2 wurden neu zugelassen.

10.        Auch zahlreiche Schlangenhalter sind im Bezirk ansässig. Einer hält sogar 60 Klapperschlangen. Die Überprüfung muss besonders sorgfältig erfolgen, um die Sicherheit des Halters und der anderen zu gewährleisten.

11.        Auf der Trabrennbahn agieren 26 Trainer und 250 Pferde. Häufig gibt es hier Beschwerden wegen Lärmbelästigung der Pferde bei Konzertveranstaltungen. Lärmmessungen haben keinen Handlungsgrund ergeben.

12.        Es gibt ein kostenloses Projekt TIKA = Tierschutz in Kitas, wo bereits Kita-Kinder mit Tierschutz vertraut gemacht werden.

13.        Die Karpfen-Haltung in manchen Asia-Geschäften und vor allem die Schlachtung erfordert manchmal das Agieren des Amtes. Die Schlachtung der Karpfen darf nur mit Schlachtgenehmigung erfolgen. Dazu muss man einen Befähigungsnachweis mittels Prüfung ablegen.

14.        Der Landestierschutzbeauftragte ist nur beratend und vermittelnd tätig.

Diesen Sachstandsbericht nimmt der Ausschuss zur Kenntnis. Die Beschreibung der Aufgaben des Tierschutzes fließt in den Bericht des BA mit ein. Der Ausschuss vertritt die Meinung, dass die Darstellung der Ergebnisse der Arbeit des Bereiches Tierschutz im quartalsmäßigen Bezirksamtsbericht ausreichend ist.

Der vorliegende Antrag wird zur Abstimmung gestellt:

Abstimmung: 0:9:0

 

   
    26.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wird abgelehnt.

 

Ö 12.4  
Gentechnik-freie Region Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0812/VI  
Ö 12.5  
Erneuerung des Regenwasserkanals in der Treskowallee auf dem Abschnitt Gregoroviusweg bis Rheinpfalzallee; Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
Enthält Anlagen
DS/0882/VI  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Lehrstellen für Hauptschüler  
Enthält Anlagen
DS/0885/VI  
Ö 13.2  
Erhalt des Amtsgerichtes Berlin-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0889/VI  
Ö 13.3  
Neupflanzung von Maulbeerbäumen zur Wahrung des Andenkens an Johann Ludwig Weitling  
Enthält Anlagen
DS/0890/VI  
Ö 13.4  
Kein neues Kohlekraftwerk in Lichtenberg - Wärmeversorgung zukunftsfähig sichern und entwickeln  
Enthält Anlagen
DS/0891/VI  
Ö 13.5  
Wettbewerb: Die schönste Laufstrecke Lichtenbergs  
Enthält Anlagen
DS/0892/VI  
Ö 13.6  
Planspiel Kommunalpolitik  
Enthält Anlagen
DS/0893/VI  
Ö 13.7  
Wiesen sind nicht nur zum Liegen da  
Enthält Anlagen
DS/0896/VI  
Ö 13.8  
Sondermittel für den Verein für Ambulante Versorgung Hohenschönhausen e. V. zur Ausstattung des neuen Bürgerhauses im Welsekiez  
Enthält Anlagen
DS/0897/VI  
Ö 13.9  
Mehr Schulstationen in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0899/VI  
Ö 13.10  
Einsichtnahme der Bürgerinnen und Bürger in Sachen Kulturhaus Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0900/VI  
Ö 13.11  
Unterstützung des Modellversuchs zur Erdwärmenutzung  
Enthält Anlagen
DS/0901/VI  
Ö 13.12  
Unterrichtsfach Heimatkunde  
Enthält Anlagen
DS/0902/VI  
Ö 13.13  
Energie-Sozialtarif für Menschen mit geringem Einkommen  
Enthält Anlagen
DS/0915/VI  
Ö 13.14  
Erneuerung von Verkehrszeichen  
Enthält Anlagen
DS/0916/VI  
Ö 13.15  
Globus SB-Warenhauskonzept  
Enthält Anlagen
DS/0917/VI  
Ö 13.16  
Studentenwettbewerb am Anton-Saefkow-Platz  
Enthält Anlagen
DS/0918/VI  
Ö 13.17  
Lichtenberg setzt ein Zeichen gegen linksextreme Ausschreitungen  
Enthält Anlagen
DS/0919/VI  
Ö 13.18  
Lärmbelästigung in Wartenberg beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/0922/VI  
Ö 14     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Städtebauliche Leitlinien "Karlshorst-West"/Blockdammweg  
Enthält Anlagen
DS/0907/VI  
Ö 15     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Kein neues Kohlekraftwerk in Lichtenberg - Energieversorgung klimafreundlich gestalten
Enthält Anlagen
DS/0205/VI  
Ö 15.1.1  
Kennzahlen zum Kraftwerk Klingenberg  
Enthält Anlagen
DS/0589/VI  
Ö 15.2  
Verkehrsprobleme in der Frankfurter Allee in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0503/V  
Ö 15.3  
Energiesparendes und Klima verbesserndes Bauen in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0310/VI  
Ö 15.4  
Baumgutachten in die Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
DS/0618/VI  
Ö 15.5  
Charta der Vielfalt beitreten
Enthält Anlagen
DS/0719/VI  
Ö 15.6  
Korruptionsprävention im Bezirksamt Lichtenberg von Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0912/VI  
               
 
 

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