Drucksache - DS/0589/VI
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Die Bezirksverordnetenversammlung
Lichtenberg von Berlin hat am 24. 05. 2007 in DS/0205/VI beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, in
Kooperation mit dem Senat, der Vattenfall Europe Berlin und mit Moderation
durch die FHTW einen transparenten Diskussionsprozess mit Bürgerschaft und Umweltverbänden zum notwendigen
Ersatz des Heizkraftwerkes „Georg Klingenberg“ in Berlin-Rummelsburg zu organisieren
und hierzu einen Katalog von Fragen und Forderungen aufgestellt. (Der vollständige Beschluss kann dem
Protokoll der 08. Sitzung der BVV Lichtenberg in der VI Wahlperiode entnommen werden) Am 22. 11. 2007 hat die BVV in DS/0589/VI
beschlossen, das Bezirksamt zu ersuchen, sich gegenüber dem Senat dafür
einzusetzen, konkrete, verlässliche und unabhängige Kennzahlen, die in Bezug
zur Energie- und Wärmeversorgung Berlins - insbesondere Lichtenbergs - stehen,
in Erfahrung zu bringen. Das Bezirksamt bittet die
Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen: Der Bezirksstadtrat für Wirtschaft
und Immobilien hat auf Grundlage des BVV-Beschlusses zur DS/205/VI am
16.07.07 zu einer ersten und am 08.04.08 zu einer zweiten, von der FHTW
moderierten, Anhörung eingeladen. Das Protokoll der Veranstaltung vom
08. 04. 08 sowie die Teilnehmer sind dem Anhang zu entnehmen. Der für
VATTENFALL avisierte Teilnehmer musste wegen einer Erkrankung leider
kurzfristig absagen, hat aber seine Diskussionsunterlage zur Verfügung
gestellt. Bereits im April 2007 hatten
Vertreter des Senats die Bereitschaft erklärt, durch eigene Gutachten, unter
anderem auch die von der BVV Lichtenberg gestellten Fragen, untersuchen zu
lassen. Damit sollte auch die Aufforderung der BVV an den Energiekonzern,
Kraftwerksplanung und das Gesamtenergiekonzept durch ein unabhängiges
Umweltinstitut begutachten und eine CO2-Bilanz erstellen zu lassen, aufgehoben
sein. Inzwischen liegt ein erstes Gutachten
des Öko-Instituts vor, dass unter anderem auch die mit dem Beschluss zur DS/0589/VI
aufgestellte Forderung zum Teil erfüllt und weitere
Untersuchungsbedarfe bestimmt (Kap. 5) Das Bezirksamt wird sich weiter
darum bemühen, zeitnah alle Informationen auch der BVV zugänglich zu machen. Emmrich Dr.
Prüfer Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadtrat
für Wirtschaft und
Immobilien |
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