Drucksache - DS/0909/VI  

Vom 21.04. bis zum 25.04.08 besuchten der Leiter des Steuerungsdienstes und der Leiter des Amtes für Planen und Vermessen die Partnerstadt Kaliningrad. Der Bezirk Lichtenberg, der partnerschaftlich mit Kaliningrad verbunden ist, nahm damit eine Einladung im Rahmen des jährlich stattfindenden Verwaltungsaustauschs an.

Nach einem Empfang beim Stadtpräsidenten, Herrn Alexander Jaroshuk, in welchem unter anderem die beiderseitigen Ziele und Vorstellungen dieses Verwaltungsaustauschs dargestellt wurden, gab es erste Gespräche mit dem Vorsitzenden des Ausschusses des Stadtrates über die Kontrolle über die effiziente Verwendung von Haushaltsmitteln, Ratsherr Herrn Oleg Schkil zum Thema System der Kontrolle über die Verwendung von Haushaltsmitteln in Berlin allgemein und in einem Berliner Bezirk im Besonderen.

Eine Teilnahme an der Ausschusssitzung des vorgenannten Ausschusses und ein Erfahrungsaustausch mit Ausschussmitgliedern schloß sich an. In Vorträgen und anschließenden Diskussionen wurden die beiderseitigen Kontrollinstrumentarien vorgestellt und erörtert.

In einem „Runden Tisch Gespräch“ mit Mitgliedern des Stadtrates, Vertretern der Kommission für Kontrolle und Rechnung des Stadtrates, Vertretern des Revisionsamtes der Stadtverwaltung, Vertretern des Komitees der Stadtverwaltung für Finanzen und Kontrolle sowie Vertretern der staatlichen Steuerinspektion wurde über den Aufbau und die Struktur der Einnahmen und Ausgaben des Bezirkshaushalts Lichtenberg informiert.

Weiterhin fand ein Erfahrungsaustausch mit Herrn Piatikopp, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates und Vorsitzendem des Ausschusses des Stadtrates für die städtische Regelung, Bodennutzung und Wohnungs- und Kommunalwirtschaft statt.

Anschließende Diskussionen mit Mitgliedern der Kommission für Kontrolle und Rechnung folgten.

Schon am letzten Tag des Aufenthaltes wurden den beiden Lichtenberger Teilnehmern erste Ergebnisse der Gespräche präsentiert. Es wurde ein Antrag in die Ratsversammlung der Stadt Kaliningrad zur Beschlussfassung eingebracht, welcher veränderte Kontrollinstanzen in der Verwaltung und im parlamentarischen Raum sowie Durchführungsverfahren von Kontrolle im Umgang mit Haushaltsmitteln vorsieht.

Es wurde der deutliche Wunsch geäußert, zu diesem Thema den Verwaltungsaustausch, auch schon beim Gegenbesuch der Kaliningrader im Herbst dieses Jahres, weiter zu forcieren.

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Emmrich