Tagesordnung - Öffentliche Sitzung als Hybrid-Sitzung oder Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung als Hybrid-Sitzung oder Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 24.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:42 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum
Anlagen:
Protokoll_BVV 2021-02-24  
Protokoll_BVV 2021-02-24_Nachtrag  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Abwahlanträge      
Ö 5.1  
Abberufung eines Bezirksamtsmitglieds  
Enthält Anlagen
DS/1811/V  
Ö 5.2  
Abwahlantrag Florian Schmidt – Besser ein Ende mit Schrecken als ein weiteres Jahr Bezirksstadtrat Florian Schmidt  
Enthält Anlagen
DS/1816/V  
Ö 5.3  
Abberufung eines Bezirksamtsmitgliedes  
DS/1833/V  
Ö 6     Resolutionen      
Ö 6.1  
Solidarität mit den Bewohnerinnen und Bewohnern der Liebigstraße 1-1e und der Rigaer Straße 22a-c  
DS/1720/V  
Ö 7     Einwohner*innenanfragen (werden schriftlich beantwortet)      
Ö 7.1     EA129 - Müllverwertung  
DS/1979/V  
Ö 7.2     EA130 - Der Lausitzer Platz und die Krautstraße werden zur Fußgängerzone  
DS/1980/V  
Ö 7.3     EA131 - Zahlenmäßige Auswertung des Dialogverfahrens der Markthalle Neun  
DS/1981/V  
Ö 7.4     EA132 - Aushandlungsprozesse zivilgesellschaftlicher Akteure mit städtischen Verwaltungen zum Thema Umwelt  
DS/1982/V  
Ö 8     Mündliche Anfragen I      
Ö 8.1  
Einschulung trotz fehlender Einschulungsuntersuchung  
DS/1983/V  
Ö 8.2  
Pilotprojekt der Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte (WBM) zur Aufstockung von Dachgeschossen bei Plattenbauten im Rudolfkiez (Stralauer Allee)  
DS/1986/V  
Ö 8.3  
Nachbarschaftsvernetzung am Mehringplatz  
DS/1989/V  
Ö 8.4  
Café Sibylle IV  
DS/1993/V  
Ö 8.5  
Einbürgerungen im Bezirk - auch ohne Zeremonie  
DS/1984/V  
Ö 8.6  
Müllentsorgung im Volkspark Friedrichshain  
DS/1987/V  
Ö 8.7  
Stand der Drucksache DS/1204/V – Eckwerk-Grundstück in urbanes Gebiet umwidmen  
DS/1990/V  
Ö 8.8     Sportentwicklungsplanung des Bezirks  
DS/1985/V  
Ö 8.9     Erlass Erhaltungsverordnung Samariterkiez – Anträge der SPD-Fraktion  
DS/1991/V  
Ö 9     Mündliche Anfragen II      
Ö 9.1     Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/1994/V  
Ö 10  
Investitionsplanung 2021-2025 (VzB)      
Ö 10.1  
Austauschfassung der Anlage 1 – Pauschale Zuweisung – zum Entwurf der Investitonsplanung für die Haushaltsjahre 2021-2025  
Enthält Anlagen
DS/1931-01/V  
Ö 10.2  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025 Hier: KMA/Intihaus  
DS/1931-02/V  
Ö 10.3  
Änderungen der Vorlage zur Beschlussfassung zum Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2021 – 2025  
Enthält Anlagen
DS/1931-03/V  
Ö 10.4  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025 Hier: Baumaßnahmen zur Sicherung des YAAM  
DS/1931-04/V  
Ö 10.5  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025  
Enthält Anlagen
DS/1931/V  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Antrag Teilnahme am ECAD-Städteprogramm  
Enthält Anlagen
DS/1881/V  
Ö 11.2  
Amphetaminpsychotiker vor dem Erfrieren bewahren  
Enthält Anlagen
DS/1882/V  
Ö 11.3  
Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Schwangeren gewährleisten (II): Sachliche Information über Schwangerschaftsabbrüche ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1952/V  
Ö 11.4  
Denkmal für die Opfer von Polizeigewalt  
DS/1963-01/V  
Ö 11.5  
Denkmal für die in Friedrichshain-Kreuzberg verletzten Polizisten  
Enthält Anlagen
DS/1963/V  
Ö 11.6  
Pandemische Bedarfe anerkennen, FFP2-Masken für Hartz IV-Empfänger*innen  
Enthält Anlagen
DS/1988/V  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Open-Airs 2021 ermöglichen, geeignete Flächen ausweisen, Genehmigungsverfahren erleichtern, Clubkultur retten!
Enthält Anlagen
DS/1716/V  
Ö 12.2  
Erstellung eines Handlungskonzept „Sicherheit am Marheinekeplatz“  
Enthält Anlagen
DS/1769/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert bis zum Ende des 1. Quartals 2021 eine Handlungskonzept vorzulegen, dass die Problematik der Drogen- und Alkoholsüchtigen auf dem Marheinekeplatz und Umgebung behandelt und Lösungsansätze aufzeigt.

 

Begründung:

 

Die Situation am Marheinekeplatz und in der Umgebung (z. B. Friedhöfe an der Bergmannstraße) eskaliert. Immer mehr Drogen- und Alkoholsüchtige nehmen immer mehr Platz am Marheinekeplatz und in der Umgebung in Anspruch.

Die Folgen sind: Mehr körperliche Auseinandersetzungen und Körperverletzungen, mehr Drogenfunde, mehr Lärm, mehr Schmutz, eine Abnahme des Sicherheitsgefühls der Anwohner und Gewerbetreibenden.

Bevor ein Zustand wie im Görlitzer Park herrscht, muss hier massiv, koordiniert und unverzüglich von Seiten der Politik gehandelt werden.

Das Handlungskonzept soll mit den verantwortlichen und maßgeblichen Akteuren der Zivilgesellschaft vor Ort (Bürgerinitiativen, Evangelische Kirche, Marktleitung, Markthalle, Gewerbetreibende etc.) und allen zuständigen Behörden (Bezirksamt, Senatsverwaltung, Polizei etc.) erarbeitet werden.

Dabei sollen alle Maßnahmen ohne Vorbehalt diskutiert und geprüft werden. Die Spanne der möglichen Maßnahmen reicht von präventiven (aufsuchende Sozialarbeit) bis repressiven (lokaler Alkoholkonsumverbot) Maßnahmen. Auch bereits erfolgreiche Maßnahmen wie die Parkläufer sollen danach begutachtet werden, ob eine Intensivierung erforderlich ist.

 

Das Handlungskonzept ist der BVV als Vorlage zur Kenntnisnahme vorzulegen.

 

Ein Zwischenbericht ist r die Sitzung der BVV im Januar 2021 vorzulegen.

 

 

BVV 01.10.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
  • Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (federführend)

 

 

 

UVKI 08.10.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bis zum Ende des 1. Quartals 2021 ein Handlungskonzept vorzulegen, dass die Probleme im Rahmen von Suchterkrankungen und Obdachlosigkeit auf dem Marheinekeplatz und Umgebung behandelt und Lösungsmöglichkeiten aufzeigt.

 

Begründung

Das Handlungskonzept soll mit den verantwortlichen und maßgeblichen Akteur*innen der Zivilgesellschaft und den Betroffenen vor Ort (Bürgerinitiativen, evangel. Kirche, Marktleitung, Markthalle, Gewerbetreibenden etc.) und allen zuständigen Behörden (Bezirksamt, Senatsverwaltung, Polizei etc.) erarbeitet werden.

 

 

SozBüDGes 03.12.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

BVV 24.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bis zum Ende des 1. Quartals 2021 ein Handlungskonzept vorzulegen, dass die Probleme im Rahmen von Suchterkrankungen und Obdachlosigkeit auf dem Marheinekeplatz und Umgebung behandelt und Lösungsmöglichkeiten aufzeigt.

 

   
    01.10.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.87 - überwiesen
   
   
    08.10.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.11.2020 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
    Ö 13 - vertagt
   
   
    03.12.2020 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
    Ö 9 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    27.01.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.2 - (offen)
   
   
    24.02.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 12.3  
Abstimmung § 21 Abs. 9 GO-BVV      
Ö 12.4  
Straßenbahnverlängerung M10 ohne Querung des Görlitzer Parks umsetzen  
DS/1889-01/V  
Ö 12.5  
Straßenbahnverlängerung M10 ohne Querung des Görlitzer Parks umsetzen
Enthält Anlagen
DS/1889/V  
Ö 12.6  
Mehr interkulturelles Personal für das Standesamt
Enthält Anlagen
DS/0184/V  
Ö 12.7  
Haus der Hilfe Konzept und Finanzierung
Enthält Anlagen
DS/1763/V  
Ö 12.8  
Scheinselbständigkeit im Gesundheitsamt unterbinden  
Enthält Anlagen
DS/1877/V  
Ö 12.9  
Statistik über die Anzahl von Menschen mit Behinderungen  
Enthält Anlagen
DS/1878/V  
Ö 12.10  
Mit einer App gegen das Zettelchaos in der Dokumentationspflicht von Restaurants  
Enthält Anlagen
DS/1880/V  
Ö 12.11  
Mit einer App das Gesundheitsamt unterstützen – Covid19 den Kampf ansagen  
Enthält Anlagen
DS/1892/V  
Ö 12.12  
Müll-Roboter für Friedrichshain-Kreuzberger Parks  
Enthält Anlagen
DS/1921/V  
Ö 12.13  
Für mehr Verkehrssicherheit: Geschwindigkeitskontrollen ausbauen – mehr Blitzer in den Bezirken!  
Enthält Anlagen
DS/1925/V  
Ö 12.14  
Einrichtung einer Stelle zur bezirklichen Präventionskoordination zum Umgang mit Nutzungskonflikten im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
DS/1930/V  
Ö 13  
Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 13.1  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0084-27/V  
Ö 13.2  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0084-28/V  
Ö 13.3  
Benennung des Vorplatzes des Rathauses Kreuzberg nach Anne Klein
Enthält Anlagen
DS/0066/V  
Ö 13.4  
Zossener Straße fahrradfreundlicher machen!  
Enthält Anlagen
DS/0131/V  
Ö 13.5     Fahrradbügel vor Hausburgschule  
Enthält Anlagen
DS/0322/V  
Ö 13.6     Sicherung der Kreuzung Mehringdamm Ecke Blücherstraße
DS/0370/V  
Ö 13.7  
Bürgeramt in Kreuzberg auch für Radfahrer*innen  
Enthält Anlagen
DS/0516/V  
Ö 13.8     Öffentliches Straßenland im nördlichen Abschnitt (unmittelbar nördlich der Landsberger Allee) der Friedenstraße am Volkspark Friedrichshain qualifizieren bzw. anders nutzen  
Enthält Anlagen
DS/0639/V  
Ö 13.9     BVG-Verkehr im Rudolf-Kiez  
Enthält Anlagen
DS/0646/V  
Ö 13.10     Sichere Schulwege – Verkehrschaos vor der Hunsrück-Grundschule lösen  
Enthält Anlagen
DS/0683/V  
Ö 13.11     Forcki in BSR-Reinigungsprogramm aufnehmen
Enthält Anlagen
DS/0892/V  
Ö 13.12     Eine Fahrradampel für die Prinzenstraße – für einen sicheren Verkehrsfluß  
Enthält Anlagen
DS/0906/V  
Ö 13.13  
Revaler Straße als Fahrradstraße ausweisen
Enthält Anlagen
DS/0945/V  
Ö 13.14  
Sichere Radwege für Radfahrende und Fußgänger*innen  
Enthält Anlagen
DS/0978/V  
Ö 13.15  
Colbestraße wird zur Fahrradstraße
Enthält Anlagen
DS/1072/V  
Ö 13.16     Schulwegsicherheit: Radstreifen auch neben der Schule sichtbar machen
Enthält Anlagen
DS/1146/V  
Ö 13.17  
Schulwegsicherheit durchsetzen: Liebigstraße endlich als Spielstraße ausweisen
Enthält Anlagen
DS/1201/V  
Ö 13.18  
Verkehr in der Lilienthal/ Züllichauer Str.  
Enthält Anlagen
DS/1206/V  
Ö 13.19  
(Städte)Partnerschaften sichtbarer machen I  
Enthält Anlagen
DS/1301/V  
Ö 13.20  
(Städte)Partnerschaften sichtbarer machen II  
Enthält Anlagen
DS/1302/V  
Ö 13.21     100. Geburtstag von Kurt Mühlenhaupt (19.1.192116.4.2006)
Enthält Anlagen
DS/1314/V  
Ö 13.22     100. Geburtstag von Kurt Mühlenhaupt (19.1.192116.4.2006)  
Enthält Anlagen
DS/1314-01/V  
Ö 13.23     Ampelphasen für Fußgänger*innen an übergeordneten Straßen
Enthält Anlagen
DS/1362/V  
Ö 13.24     Schulwegsicherheit an der Kreuzung Geibelstraße / Urbanstraße
Enthält Anlagen
DS/1396/V  
Ö 13.25  
Boxhagener Straße – Sicheres Queren der Fahrbahn für Kinder ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1399/V  
Ö 13.26  
Kloake Berlin - keine Einleitung von ungeklärtem Abwasser in die Spree und den Landwehrkanal  
Enthält Anlagen
DS/1408/V  
Ö 13.27  
Sicherung des Denkmals Aktienbrauerei Friedrichshöhe, vorm. Patzenhofer-Brauerei in der Landsberger Allee 54  
Enthält Anlagen
DS/1461/V  
Ö 13.28  
Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit flächendeckend einführen
Enthält Anlagen
DS/1510/V  
Ö 13.29  
Der Tierpfleger muss bleiben - für die Tiere und die Menschen
Enthält Anlagen
DS/1547/V  
Ö 13.30  
Reglementierung Hop-on-Hop-off-Stadtrundfahrten im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1551/V  
Ö 13.31  
Information der Anwohner*innen bei Umgestaltungen im Straßenland  
Enthält Anlagen
DS/1643/V  
Ö 13.32  
Straßenbahnen bei ZLB-Planung frühzeitig berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/1660/V  
Ö 13.33     Neuvergabe des Schulessens zum Schuljahr 2020/21  
Enthält Anlagen
DS/1701/V  
Ö 13.34  
Temperaturvorgaben in öffentlichen Schulen in Corona Zeiten  
Enthält Anlagen
DS/1757/V  
Ö 13.35     Endlich größere Müllbehälter auf Forcki, Traveplatz und Boxi aufstellen!  
Enthält Anlagen
DS/1771/V  
Ö 13.36  
Einhaltung von Fristen - Wie ernst nimmt das Bezirksamt die BVV?  
Enthält Anlagen
DS/1772/V  
Ö 13.37  
Verhinderung des Missbrauchs der Obdachlosenhilfe in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1817/V  
Ö 13.38  
Bessere Corona-Testmöglichkeiten für Erzieher*innen  
Enthält Anlagen
DS/1836/V  
Ö 13.39  
Personal und Räume für die Kontaktermittlung im Rahmen der Covid-19-Pandemie  
Enthält Anlagen
DS/1867-01/V  
Ö 13.40  
Görlitzer Park: Soziale Angebote ausbauen und Parkmanagement auf die angrenzenden Kieze ausweiten  
Enthält Anlagen
DS/1875/V  
Ö 13.41  
AOD für den Kampf gegen die Pandemie stärken!  
Enthält Anlagen
DS/1879/V  
Ö 13.42  
Feststellung des Fortbestehens der außergewöhnlichen Notlage  
DS/1887-01/V  
Ö 13.43  
Gemeinschaftsschulen stärken: Kooperationen mit außerschulischen Lernorten an der Lina Morgenstern Gemeinschaftsschule am Leben erhalten  
DS/1888-01/V  
Ö 13.44  
Projekt „Pfand gehört daneben“  
Enthält Anlagen
DS/1890/V  
Ö 13.45  
Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
DS/1894/V  
Ö 13.46  
Keine NLP(Neuro-Linguistisches Programmieren)-Kurse in der Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1895/V  
Ö 13.47  
Spuren der autogerechten Stadt – der Rechtsabbieger am Oranienplatz  
Enthält Anlagen
DS/1923/V  
Ö 13.48  
Nicht länger warten: Mehr Luftreiniger an Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg – für besseren Infektionsschutz der Schüler*innen und des Schulpersonals  
Enthält Anlagen
DS/1926/V  
Ö 13.49  
Mittagessen auch während der Schulschließungen ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1927/V  
Ö 13.50     Absicherung von zukünftigen Wahlen und Abstimmungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1935/V  
Ö 13.51  
Schüler mit sozialem Unternehmertum vertraut machen  
Enthält Anlagen
DS/1960/V  
Ö 13.52  
Schwimmunterricht für unsere Kinder sichern - Vermietung des Baerwaldbads prüfen  
Enthält Anlagen
DS/1961/V  
Ö 13.53  
Freie Fahrt für Patienten, Beschäftigte, Besucher des Urbankrankenhauses  
Enthält Anlagen
DS/1962/V  
Ö 13.54  
Parkplätze für Eltern mit Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen an Schulen und Sportplätzen  
Enthält Anlagen
DS/1964/V  
Ö 13.55  
Sofortauszahlung statt Gutschrift für Jahreskarten der Berliner Bäderbetriebe  
Enthält Anlagen
DS/1965/V  
Ö 13.56  
Busanbindung von Stralau ans Ostkreuz sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/1966/V  
Ö 13.57  
Barrierefreie Spielplätze in Friedrichshain und Kreuzberg schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1967/V  
Ö 13.58     Barrierefreie Gestaltung der Schulhöfe und deren Spielflächen  
Enthält Anlagen
DS/1968/V  
Ö 13.59  
Entsiegelungskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1969/V  
Ö 13.60  
Mehr Grün in Friedrichshain-Kreuzberg - Rudolfplatz und Hallesches Ufer zukunftsorientiert umgestalten  
Enthält Anlagen
DS/1970/V  
Ö 13.61  
schnelles Internet für das ehemalige Rathaus Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1971/V  
Ö 13.62     Kulturstandort Bi NUU erhalten – BVG und Pächter für Abstimmung der Baumaßnahme an einen Tisch  
Enthält Anlagen
DS/1972/V  
Ö 13.63  
Regina Jonas ehrenvoll gedenken – DS/0815/IV fortschreiben  
Enthält Anlagen
DS/1973/V  
Ö 13.64  
Beschluss einer Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB für das Gebiet „Karl-Marx-Allee/Frankfurter Allee (ehemals Stalinallee) und deren flankierende Bereiche“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin  
Enthält Anlagen
DS/1974/V  
Ö 13.65  
Erlass einer Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet “Samariterviertel” im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1975/V  
Ö 13.66     Geschäftsordnung der Gedenktafelkommission des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1976/V  
Ö 13.67  
Benennung von Mitgliedern des Bezirksteilhabebeirates  
Enthält Anlagen
DS/1977/V  
Ö 13.68  
Veränderungssperre V-52/ 28 für das Grundstück Andreasstraße 69-70; Krautstraße 31-34; Langestraße 14-27 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1978/V  
Ö 13.69  
Besserer Schutz für Kita-Erzieherinnen und -Erzieher gegen das Coronavirus  
DS/1992/V  
               
 
 

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