Drucksache - DS/1994/V  

Frau Sommer-Wetter: Die erste Frage geht an die Fraktion Bündnis90/Die Grünen, bitteschön, wer möchte?

Herr Dr. Lenk: Ich frage das Bezirksamt: Trifft es zu, dass seitdem die am 10.05.2017 von der BVV beschlossene Anregung, Schüler und Schülerinnen in den Schulen des Bezirks zum jährlichen Gedenken an die Shoah am Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz am 27.01.1945 teilnehmen zu lassen, von keiner einzigen Schule in unserem Bezirk aufgenommen wurde?

Frau Sommer-Wetter: Das Bezirksamt bitte zur Antwortmöglichkeit.

BezStR Herr Hehmke: Herr Dr. Lenk, vielen Dank für die Frage. Das lässt sich spontan nicht beantworten. Es gibt einmal Gedenkveranstaltungen, die finden ganz offiziell statt oder es wird eingeladen an bestimmten Orten. Da kann ich nicht im Einzelnen nachvollziehen, welche Schule daran ggf. teilgenommen hat oder welche Vertreterinnen und Vertreter einzelner Schulen.

Ich weiß allerdings aus den Schulen, dass es im Rahmen von Unterricht aber auch im Rahmen von Arbeitsgemeinschaften eine sehr umfangreiche Auseinandersetzung mit Themen des Dritten Reiches und auch mit der Shoah gibt und… ob in diesem Rahmen Gedenkveranstaltungen besucht werden, ob in diesem Rahmen Fahrten an die Orte des Grauens, also beispielsweise nach Auschwitz, stattgefunden haben und in welchem Umfang, kann ich nicht sagen.

Ich kann Ihnen aber versichern, dass in den letzten Jahren wir mehrmals gemeinsam mit der Schulaufsicht darüber gesprochen haben und die Schulen darüber informiert haben, dass solche Gedenkveranstaltungen stattfinden, beispielsweise an Stele in der Koppstraße. Das ist glaube ich jährlich ein fester Termin im Januar. Inwiefern dort jetzt tatsächlich Vertreterinnen und Vertreter von Schulen waren, weiß ich nicht. Aber dass… Themen des Dritten Reiches hier einen sehr großen Schwerpunkt bilden und viele Schülerinnen und Schüler und Schulgemeinschaften insgesamt aktiv sind, beispielsweise auch im Kontext von Stolpersteinverlegung oder anderen Dingen, das ist ganz klar und das ist auch gut so und da werden wir diese Themen auch weiter nachhalten.

Frau Sommer-Wetter:. Dankeschön. Die nächste Fragemöglichkeit geht an die Fraktion Die Linke.

Herr Fuchslocher: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer. Meine Frage zielt auf den nach wie vor unzufriedenen Zustand des S-Bahnhofes Warschauer Straße. Seit dem Abriss des alten Bahnhofes vor fast 20 Jahren ab.

Was wird das Bezirksamt unternehmen, um den Zustand im S-Bahnhof Warschauer Straße wie nicht funktionsfähige Aufzüge, tropfende Dächer, gestörte Displays etc. zu beenden, um zu einem funktionsfähigen, intakten Bahnhof zu kommen? Dankeschön.

Frau Sommer-Wetter: Das Bezirksamt bitte.

BezBmin Frau Herrmann: Ja… das geht mit dieser Kamera… das ist wirklich zu langsam. Seht es uns bitte nach, wenn wir dann auf die Kamera verzichten, weil sonst braucht es zu viel Zeit.

Sehr geehrter Kollege, wie Sie wissen, ist ein S-Bahnhof… liegt nicht in der Zuständigkeit und auch nicht der Zustand eines S-Bahnhofs liegt in der Zuständigkeit des Bezirks. Es ist sogar die Bundesbahn, die hierfür zuständig ist. Aber wir werden gerne nochmal an die gegebenen Stellen uns wenden und sie noch einmal darauf aufmerksam machen, dass die Situation auf dem Bahnhof nicht zufriedenstellend ist.

Frau Sommer-Wetter: Die SPD-Fraktion bitte.

Frau Mollenhauer-Koch: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, ich frage das Bezirksamt zum aktuellen Sachstand zu Lüftungsgeräten an Schulen. Wenn ja und wie viele sind gerade vorhanden oder werden noch besorgt? Danke.

BezStR Herr Hehmke: Gut. Ich mach es mal auch schnell ohne Kamera, damit es einfacher geht. Herzlichen Dank, Frau Mollenhauer-Koch für die Frage. Der Bezirk war - wie zumindest die Mitglieder des Schul- und Sportausschusses wissen - einer der schnellsten bei der Beschaffung. Wir haben bereits im Januar und bis Anfang Februar die erste Tranche ausgeliefert. Das waren insgesamt 42 Stück, das entsprach auch dem Mittelvolumen, was der Senat hierfür zur Verfügung gestellt hat.

Morgen ist der Abgabetermin, wo wir der BIM melden müssen, wie viele Geräte wir aus der 2. Tranche, die die BIM bereitstellt, an welcher Schule gern haben möchten. Ich kann Ihnen dazu sagen, dass diese zentrale Ausschreibung der BIM, auf die wir keinen Einfluss haben, dazu geführt hat, dass dem Bezirk noch mal 142 Geräte zur Verfügung gestellt werden. In welchem Zeitraum die dann beschafft und geliefert werden, kann ich Ihnen noch  nicht sagen. Ich hoffe möglichst schnell, aber wie gesagt, der Bezirk ist hier weder am Vergabeverfahren, noch an der Finanzierung, noch an sonstigen Dingen beteiligt.

Wir können einfach nur die Schulstandorte benennen. Aber das werden wir natürlich morgen auch fristgerecht abgeben.

Frau Sommer-Wetter: Dankeschön an Herrn Hehmke. Die CDU-Fraktion bitte.

Herr Fisch: Ja, schönen guten Abend Frau Vorsteherin, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich frage das Bezirksamt: Wann wird die Straßenbeleuchtung am Fraenkelufer zwischen Admiralstraße und Erkelenzdamm wieder komplett in Funktion gesetzt?

Seit Ende der Umbauarbeiten in diesem Bereich, das ist jetzt schon ein Dreivierteljahr her, ist da nichts gemacht worden. Es sind da mindestens sechs Laternen außer Betrieb. Das freut die Anwohner besonders jetzt in der noch dunklen Jahreszeit. Schönen Dank.

BezBmin Frau Herrmann: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrter Herr Fisch, sehen Sie es mir bitte nach, ich gebe mir wirklich Mühe, viele Projekte, die bei uns im Bezirk beim Thema SGA passieren, auch was die Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr betrifft, mir sozusagen einen Überblick zu verschaffen, aber an dieser speziellen Stelle kann ich Ihnen leider nicht spontan eine Auskunft geben, aber wir werden das gerne schriftlich beantworten.

Herr Fisch: Gut. Ich danke.

Nachtrag vom 01.03.2021:

Aufgrund der Beschwerdelage hatte das SGA die zuständige Stromnetz Berlin GmbH bereits Anfang Januar um Stellungnahme gebeten. Die Stromnetz Berlin GmbH hat nun heute mitgeteilt, dass die Anschlussarbeiten zur Wiederinbetriebnahme der Leuchten am Fraenkelufer für den 22.03.2021 vorgesehen sind.

Frau Sommer-Wetter: Die Partei ist jetzt dran. Meine Herren, gibt es von Ihnen Fragewünsche?

Herr Denecke:  Nein, wir haben keine Fragen heute.

Frau Sommer-Wetter: Keine Fragen heute. Dann die AfD.

Frau Schmidt: Ja, sehr geehrte Frau Vorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, meine Frage zielt auf die Einbürgerungsquote. Also zunächst ist zu konstatieren, das … ist ja schön, dass so viele Briten sich haben einbürgern lassen, das hat hoffentlich auch Einwirkungen auf die Humorfähigkeit in diesem grün dominierten Bezirk, aber ich möchte wissen, ob es Erkenntnisse darüber gibt, auch gerne nachgeliefert, warum sich so viele Italienerinnen und Italiener haben einbürgern lassen?

BezStR Herr Mildner-Spindler: Kurz und knapp: Dazu gibt es keine Erkenntnisse.

Frau Sommer-Wetter: Die FDP ist jetzt dran.

Herr Heihsel: Ja, vielen Dank. Meine Frage ist wie folgt: Weshalb wurde der umgestürzte Baum am Boxhagener Platz, obwohl der Zustand des Baumes dem Bezirksamt bekannt war, nicht vorab gefällt oder zumindest abgesichert, so dass keine Gefahr für Leib und Leben besteht?

BezBmin Frau Herrmann: Sehr geehrter Herr Heihsel, es wurde darauf aufmerksam gemacht, dass der Baum nicht mehr ganz gesund ist und wir können uns gerne mal darüber auseinandersetzen, wie es ist, wenn wir Bäume fällen wollen bzw. ich finde das jetzt sehr interessant, die Diskussion, wie es ist, wenn wir Bäume nicht fällen. Weil Sie sagten ja, wir hätten ihn fällen sollen.

Es gibt bei uns im Bezirk ein sehr …. engagierte Initiativen an vielen, vielen Stellen. Sobald eine Gartenbauamtsfirma auftaucht, haben wir besorgte Bürgerinnen und Bürger, die Angst haben, dass wir Nistplätze, dass wir Fledermausbäume, dass wir Spatzenbäume und Igelsträucher zerstören. Das heißt also, wir gucken uns alle Bäume sehr genau an. Wir sind noch nicht ganz durch. Unser Baummanagement, das habe ich hier in UVKI auch schon dargestellt, hat leider noch nicht die Ausstattung, eine Anzahl der Stellen wie andere Bezirke. Da müssen wir noch deutlich nacharbeiten.

Aber was wir auch schon dargestellt haben, ist, dass wir viele, viele Bäume haben, die leider aufgrund der Trockenheit der letzten Jahre nicht mehr gesund sind und dass wir sicherlich noch einige Fällungen mehr umsetzen werden müssen. Und wir versuchen aber Baum für Baum sozusagen so lange am Leben zu erhalten, wie es geht. Wir hatten, ich glaube, das war im Sommer, gerade am Boxi, auch mit der Anwohnerschaft eine längere Diskussion, dass wir darauf aufmerksam gemacht haben, dass diese alte Eiche leider nicht mehr so gesund ist, wie die Menschen denken, dass sie es ist, weil es von außen oft anders aussieht.

Und ich kann nur sagen, ja, wir sind alle sehr, sehr traurig, es ist ein sehr, sehr alter Baum, aber wir werden wahrscheinlich deutlich mehr Bäume bei uns noch im Bezirk verlieren, natürlich dann tatsächlich mit Absägen und werden mit Ersatzpflanzungen leben müssen, aber wir werden nicht mehr den gesamten Baumbestand bei uns im Bezirk halten können. Dankeschön.

Frau Sommer-Wetter: Die Fraktion Bündnis90/Die Grüne hat wieder die Möglichkeit der Frage. Möchte noch jemand nachfragen von Ihnen? Frau Gärtner, Sie sind nicht zu verstehen.

Gestaltet sich jetzt ein bisschen schwierig finde ich, weil also hier ist keine Frage angekommen.

Frau Schmidt-Stanojevic: Vielleicht kann ich ja da einspringen kurz, weil das geht um eine Frage an Herrn Bezirksstadtrat Mildner-Spindler. Wir haben im letzten Jahr einen Antrag gestellt zur Aufstellung von Spritzenautomaten und wir warten schon eine halbe Ewigkeit auf die Vorlage zur Kenntnisnahme. Also vielleicht können Sie ja mal sagen, ob wir demnächst diese Vorlage zur Kenntnisnahme in der BVV haben, weil, wie gesagt, wir warten da schon sehr lange seit letztem Jahr und das wäre nett, wenn da mal was passiert. Okay. Danke.

Herr Mildner-Spindler: Also ganz kurz und knapp: Der Fortgang der Abstimmung, was die Aufstellung von Spritzenabwurfbehältern betrifft, ist gegenüber dem Fachausschuss der BVV schon mehrmals dargestellt worden. Wir können das gerne aktualisiert dann auch abschließen.

Frau Sommer-Wetter: Dankeschön. Die Fraktion Die Linke ist wieder dran.

Herr Nöll: Wir haben aber keine Fragen mehr.

Frau Sommer-Wetter: Gut, dann die Kolleginnen und Kollegen der SPD.

Herr Forck: Ja, sehr geehrte Frau Vorsteherin, ich habe da mal eine Nachfrage zu den Ausführungen der Bezirksbürgermeisterin: Habe ich Sie da richtig verstanden, dass die, meiner Meinung nach eine Linde und nicht eine Eiche, dass die aufgrund der Rücksichtnahme auf Aktivist*innen nicht gefällt wurde, trotz der dort bestehenden Gefahr für Menschen und Leib und Leben?

BezBmin Frau Herrmann: Ach, es ist immer schön, wenn man so schön missverstanden wird, lieber Sebastian. Nein, selbstverständlich nicht, das wäre fahrlässig.

Aber wir schauen natürlich schon, ob ein Baum sofort gefällt werden muss oder ob man ihn noch versuchen kann, zu retten. Und wir versuchen immer wieder, noch Bäume zu retten. Er war auch, wir waren ja letztes Jahr im Sommer auf dem Boxi, wie gesagt, da gab es auch sehr viel Unmut, und er wurde eingezäunt und wir haben darauf aufmerksam gemacht, dass er nicht mehr in Ordnung ist. Aber man hat versucht, tatsächlich den Baum zu retten und wir haben das an vielen, vielen Stellen, aber der BVV will ich versichern, wenn ganz eindeutig klar ist, dass ein Baum nicht mehr gesichert werden kann und nicht mehr überleben wird, dann wird er gefällt - auch unter Protest der Bevölkerung, weil die Sicherheit geht da vor.

Frau Sommer-Wetter: Dankeschön. Die Fraktion Bündnis90/Grüne hat die nächste Fragemöglichkeit.

Herr Striebel: Guten Abend, ich versuche es mal mit Kamera. Ich frage das Bezirksamt:  Wie ist denn der aktuelle Stand in Bezug auf das Vorhaben, das YAAM zu erhalten? Dankeschön.

Herr Schmidt: Ja, würde ich was zu sagen, Schmidt hier. So, angeblich geht auch meine Kamera wieder.

Ja, also das YAAM ist ein Sorgenkind, das können wir sagen. Sie haben ja schon verschiedene Berichte auch aus der Presse eventuell wahrgenommen. Wir haben hier im Grunde zwei Ebenen, muss man sagen. Einmal gibt es das Thema der Uferwand, die ja in der Verantwortung des Landes Berlin liegt, auch hier ist es so gewesen, dass die Unklarheit, wem denn nun eigentlich die Uferwand quasi gehört, ja vor Gericht ausgetragen wurde und das hat sich erst im Jahre 2017 dann aufgeklärt, dass es eben das Land Berlin ist und nicht der Bund. Und seitdem gab es Abstimmungen auch zwischen Facility-Management und SenUVK darüber, dass wir hier die Uferwand sanieren müssen und auch über die Frage, in welchem Zustand sie denn eigentlich ist.

Es gab dann dort verschiedene Untersuchungen dazu und das YAAM hat parallel die Idee entwickelt gehabt und dazu auch schon einen Lottoantrag gestellt, dass sie eben auf dem … auf diesem Gebäude, was dort steht, diesem Lagergebäude, dass sie dort oben drauf ein Outdoor-Sportbereich einrichten müssen und damit auch investieren. Sie haben immer gegenüber dem Bezirksamt dies sehr plausibel dargestellt und auch mit der natürlichen Forderung oder der Bedingung verbunden, dass man einen langfristigen Mietvertrag bekommt.

Es gab dann aber eben parallel die Frage der Uferwand und im Rahmen verschiedener Betrachtungen der Statik der Uferwand wurde dann eben auch klar, dass die Verstrebung zwischen Uferwand und dem YAAM kompliziert ist, sodass es eben im Grunde nicht möglich ist, die Uferwand einfach zu erneuern und das … und die Problematik eben zwischen Uferwand und YAAM ist dergestalt, dass es dort eine bauliche Verbindung sozusagen gibt und wenn man …, wenn die Uferwand gefährdet ist, einsturzgefährdet ist, was sie eben ist, deshalb gab es auch eine Sperrung, eine 5 m-Sperrung, dann ist davon auch das YAAM betroffen. Deshalb war auch das YAAM in einem bestimmten Bereich abgesperrt. Das konnte zwischenzeitlich auch wieder geöffnet werden, aber es bleibt eben problematisch, dass, wenn die Uferwand saniert wird, dann die Frage im Raum steht, wie sich das eigentlich zum Gebäude des YAAMs verhält.

Es ist mittlerweile so, dass eine Untersuchung, die wir gemacht haben mit dem Facility-Management, im Grunde zeigt, dass man die Uferwand in verschiedenen Formen ja sanieren kann, also provisorisch oder sagen wir mal erst eine Schnellsanierung, die dann aber weitere Sanierungen nach sich zieht oder komplett und wenn man die Komplettsanierung, Instandsetzung macht, dann ist es so, dass auch die Verstrebungen mit dem YAAM in einem Bereich, der nicht so kostspielig ist, oben drauf kommen, damit das auch stabilisiert wird.

Das größere Problem, was sich dann aber herausgestellt hat bei diesen Untersuchungen, ist die Statik des YAAM-Gebäudes in sich. Und dort gibt es im Moment das Problem, dass es nicht nachweisbar ist, ob die Kellerdecke hält und auch andere Bereiche des Gebäudes weisen also keine ausreichende Statik auf, dass dort die komplette Wiederinbetriebnahme ohne Weiteres möglich ist.

Es gibt jetzt bestimmte Auffülllagen, unter denen eben Büronutzung möglich ist und da ist die Pandemie auf eine Art und Weise im richtigen Moment gekommen, weil jetzt sowieso keine Clubnutzung etc. möglich ist und wir haben jetzt eine weitere Machbarkeitsstudie … oder jetzt haben wir eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, bei der es darum geht, wie kann dieses Gebäude instandgesetzt werden, damit es dann funktioniert. Es ist ja im Bezirkseigentum, im Moment im Fachvermögen Finanzen als Mietobjekt und wir haben eben erst einmal den dringenden Bedarf, das wird in zwei, drei Monaten vorliegen, überhaupt zu wissen, welche sozusagen Instandsetzungsoptionen haben wir. Wirtschaftlichkeit spielt da natürlich eine Rolle.

Es kann also …, wird durchaus gegeneinander gehalten das Thema Abriss und Instandsetzung und an diesen Punkt müssen wir erst kommen, um überhaupt die Kosten benennen zu können dafür und gleichzeitig dadurch, dass es eben im Fachvermögen ist, Finanzen, müsste man auch überlegen … ja, wie das eigentlich funktioniert, denn im Fachvermögen Finanzen könnten wir nach Auskunft des Facility-Managements auch gar nicht investieren.

Und wichtig ist noch die Information, die gute Nachricht, dass bei SenUVK die Gelder für die Sanierung der Uferwand eingestellt sind, also eingestellt erstmal beantragt quasi in dem Haushaltsentwurf und ich habe den Eindruck, dass das auch klappen könnte. Es ist ja auch eine Dringlichkeit gegeben. Die Ufermauer muss gemacht werden.

Aber: Sie haben nach dem YAAM gefragt, die Absicherung des YAAMs hängt eben sehr stark von den Optionen ab, ob hier die Instandsetzung, unter welchen Bedingungen die möglich ist, es gibt auch noch Hoffnung …, die Hoffnung stirbt zuletzt, gibt noch die Hoffnung, dass man doch noch, was die Statik betrifft, Lösungen findet, die eine Wiedereröffnung dieses Jahr, also nach der Pandemie, ermöglichen würden. Ich kann dazu …, ich kann das nicht einschätzen, aber da gibt es auch noch, sagen wir mal, Vertiefungen zu zwischen den verschiedenen Statikern, die an dem Gebäude dran sind. Soweit erstmal.