Tagesordnung - 51. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 51. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.04.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung      
Ö 1.1     Bürgerfragestunde      
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1     Dringlichkeiten      
Ö 2.2     Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1     Erklärung der Vorsteherin zum Bürgerbegehren "Güterbahnhof Halensee"      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 5     Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 7.1     Möglichkeiten des Denkmalschutzes  
Enthält Anlagen
1925/2  
Ö 7.2     Stadtbad Wilmersdorf II      
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1     Mehr Sozialkompetenz beim Umgang mit Kleingärtnern  
Enthält Anlagen
0280/2  
Ö 8.2     Bezirkshaushaltsrechnung 2003  
Enthält Anlagen
1034/2  
Ö 8.3     Aufgabe nicht mehr zeitgemäßer Patenschaften  
Enthält Anlagen
1106/2  
Ö 8.4     50 Jahre Patenschaft zwischen der Landsmannschaft der Pommern und dem Bezirk  
Enthält Anlagen
1697/2  
Ö 8.5     Verbesserte Luft an Schulen  
Enthält Anlagen
1297/2  
Ö 8.6     Vorsorgeuntersuchung U 8 für Kinder zur Pflicht machen  
Enthält Anlagen
1623/2  
Ö 8.7     Reihenuntersuchungen gewährleisten mit ausreichendem Personal  
Enthält Anlagen
1895/2  
Ö 8.8     Brandschutzschulungen in den Schulen des Bezirkes Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1624/2  
Ö 8.9     Kostenfreie Nutzung von Räumlichkeiten zu Trainingszwecken  
Enthält Anlagen
1786/2  
    26.01.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.19 - überwiesen
    Die Fraktion der SPD bringt einen Änderungsantrag ein:

Die Fraktion der SPD bringt einen Änderungsantrag ein:

 

“Das Bezirksamt wird aufgefordert, förderungswürdigen Sportvereinen für Trainingszwecke geeignete Räumlichkeiten des Bezirksamtes (z. B. im Bereich der Familien- und Jugendförderung sowie in Schulen usw.), die nicht als Sportanlagen im Sinne des SportFG gelten, ersatzweise dann unentgeltlich zu überlassen, wenn dem beantragenden gemeinnützigen Sportverein aufgrund der im Bezirk bestehenden Unterversorgung mit gedeckten Sporthallen keine Nutzungszeiten in Sportanlagen lt. § 2 Abs. 2 SportFG zur Verfügung gestellt werden können.

Der BVV ist bis zum 31.03.2006 zu berichten.”

 

Beschluss

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache einschließlich des Änderungsantrage in den Ausschuss für Wirtschaft, Verwaltung, Liegenschaften und Bibliotheken (m) sowie in den Haushaltsausschuss (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 8.10     Mit 60 km/h an Eichkamp vorbei  
Enthält Anlagen
1801/2  
Ö 8.11     Qualitätssicherung in der Pflege alter Menschen  
Enthält Anlagen
1805/2  
Ö 8.12     "Rauchst du noch oder lebst du schon?" an Charlottenburg-Wilmersdorfer Schulen  
Enthält Anlagen
1818/2  
Ö 8.13     Zebrastreifen vor die Erich-Hoepner-Oberschule  
Enthält Anlagen
1821/2  
Ö 8.14     Zebrastreifen für die Charles-Dickens-Schule  
Enthält Anlagen
1822/2  
Ö 8.15     Gottfried-Keller-Straße sicherer machen  
Enthält Anlagen
1829/2  
Ö 8.16     Rückbau des alten BVV-Saals in Charlottenburg  
Enthält Anlagen
1835/2  
Ö 8.17     Verkehr am Roseneck fließen lassen  
Enthält Anlagen
1839/2  
Ö 8.18     Hinweis auf weitere Hundeauslaufgebiete  
Enthält Anlagen
1844/2  
Ö 8.19     Mehr Schutz für Pflegebedürftige in Heimen gesetzlich verankern  
Enthält Anlagen
1861/2  
Ö 8.20     Erfolge des Kita-Bildungsprogrammes analysieren und Ergänzungen vornehmen  
Enthält Anlagen
1878/2  
Ö 8.21     Schulstationen erhalten und auf Hauptschulen ausdehnen  
Enthält Anlagen
1886/2  
Ö 8.22     Informationsblatt über alternative Wohnformen für ältere Menschen  
Enthält Anlagen
1896/2  
Ö 8.23     Programm Jugendsozialarbeit an Berliner Hauptschulen  
Enthält Anlagen
1917/2  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1     Verantwortung für das kommunale Personal im JobCenter Charlottenburg-Wilmersdorf  
1890/2  
Ö 9.2     Ausdehnung der Parkraumbewirtschaftung nur mit Zustimmung der Anwohner und Gewerbetreibenden  
1867/2  
Ö 9.3     Keine Parkraumbewirtschaftung gegen den Bürgerwillen  
Enthält Anlagen
1837/2  
Ö 9.4     Befragung der durch die Parkraumbewirtschaftung betroffenen Anwohner  
Enthält Anlagen
1870/2  
Ö 9.5     Parkraumbewirtschaftung einführen      
Ö 9.6     Gewalt an den Schulen des Bezirks  
Enthält Anlagen
1934/2  
Ö 9.7     Gaststätten der besonderen Art: Verschenkt das Bezirksamt Geld?      
Ö 9.8     Wirtschaftliches Handeln optimieren  
Enthält Anlagen
1900/2  
Ö 9.9     Pachtzins für Sportgaststätten auf sozialverantwortlichem Niveau halten - Teil 2  
Enthält Anlagen
1943/2  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1     Regelanfrage bei Einbürgerungen einstellen  
Enthält Anlagen
1907/2  
Ö 10.2     Kein weiterer Unterrichtsausfall an Charlottenburg-Wilmersdorfer Schulen  
Enthält Anlagen
1872/2  
Ö 10.3     Jugendhilfeausschuss und BVV ernstnehmen  
Enthält Anlagen
1889/2  
Ö 10.4     Unterirdische Parkplätze für den Stuttgarter Platz  
Enthält Anlagen
1905/2  
Ö 10.5     Mitarbeiterin für den D 3 Mädchentreff  
Enthält Anlagen
1945/2  
Ö 10.6     Zu kurze Ampelschaltungen am Kaiserdamm  
Enthält Anlagen
1946/2  
Ö 10.7     Zu kurze Ampelschaltungen an der Suarezstraße/Steifensandstraße  
Enthält Anlagen
1947/2  
Ö 10.8     Lietzensee-Grundschule  
Enthält Anlagen
1948/2  
Ö 10.9     Ampelschaltung Otto-Suhr-Allee/Kaiser-Friedrich-Straße  
Enthält Anlagen
1949/2  
Ö 10.10     Ampelschaltung Kantstraße/Witzlebenstraße  
Enthält Anlagen
1950/2  
Ö 10.11     Bessere Kontrollen in U-Bahnhöfen/Überwachung des Drogenhandels  
Enthält Anlagen
1951/2  
Ö 10.12     Den Schulweg sicherer machen  
Enthält Anlagen
1952/2  
Ö 10.13     Zigarettenautomaten  
Enthält Anlagen
1953/2  
Ö 10.14     Auch für Lehrer/Lehrerinnen gilt das Rauchverbot!  
Enthält Anlagen
1954/2  
Ö 10.15     Fahrradständer an der Halensee-Grundschule  
Enthält Anlagen
1955/2  
Ö 10.16     Kinder- und Jugendparlamente in allen Bezirken Berlins  
Enthält Anlagen
1956/2  
Ö 10.17     Zweiter Fahrradständer an der Katholischen Schule St. Ludwig  
Enthält Anlagen
1957/2  
Ö 10.18     Rauchen an der Wald-Oberschule  
Enthält Anlagen
1958/2  
Ö 10.19     Weiterer Ein- und Ausgang am U-Bahnhof Konstanzer Straße  
Enthält Anlagen
1959/2  
Ö 10.20     Benno-Ohnesorg-Platz  
Enthält Anlagen
1926/2  
Ö 10.21     Unqualifizierte Kritik des Innensenators zurückweisen  
Enthält Anlagen
1962/2  
Ö 10.22     Puppentheater Berlin  
Enthält Anlagen
1927/2  
Ö 10.23     Gründlicher Schulputz  
Enthält Anlagen
1963/2  
Ö 10.24     Bhf. Grunewald - Südeingang öffnen  
Enthält Anlagen
1935/2  
Ö 10.25     Frust abbauen - Bürger informieren!  
1928/2  
Ö 10.26     Einfriedung für die Helmut-James-von-Moltke-Grundschule  
1964/2  
Ö 10.27     Behindertenparkplatz Paretzer Str. 1  
Enthält Anlagen
1929/2  
Ö 10.28     Lüftungseinbau für die Helmut-James-von-Moltke-Grundschule prüfen  
1965/2  
Ö 10.29     "Respect Gaymes" in die Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen tragen!  
Enthält Anlagen
1936/2  
Ö 10.30     Schlossparkerweiterung  
Enthält Anlagen
1930/2  
Ö 10.31     Sportanlage Kühler Weg nach Hans Rosenthal benennen  
Enthält Anlagen
1966/2  
Ö 10.32     Fasanenstraße erhellen      
Ö 10.33     Schlüterstraße  
Enthält Anlagen
1937/2  
Ö 10.34     Die Wilmersdorfer und der Geschäftsstraßenbericht  
Enthält Anlagen
1938/2  
Ö 10.35     Die 68er ins Museum - Amerika-Haus erhalten  
Enthält Anlagen
1939/2  
Ö 10.36     ZOO-Palast muss bleiben  
Enthält Anlagen
1940/2  
Ö 10.37     Interkulturelles Begegnungszentrum  
Enthält Anlagen
1932/2  
Ö 10.38     Sprachförderung  
Enthält Anlagen
1933/2  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1     Wie und wo wohnen unsere Seniorinnen und Senioren?  
Enthält Anlagen
1778/2  
Ö 11.2     Mangelnde Gewährleistung des Jugendschutzes      
Ö 11.3     Jugendschutz gewährleisten  
Enthält Anlagen
1961/2  
Ö 11.4     Weltmeisterschaft 2006: Hinter die glanzvolle Fassade sehen!  
Enthält Anlagen
1941/2  
Ö 11.5     Solidarität über alle Grenzen hinweg  
Enthält Anlagen
1942/2  
Ö 11.6     Charlottenburg-Wilmersdorf als Erbe West-Berlins?  
Enthält Anlagen
1909/2  
               
 
 

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