Drucksache - 1948/2  

Die BVV hat in ihrer Sitzung am 23.11.2006 folgenden Beschluss gefasst:

1. Absatz:

Der erste Absatz hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

2. Absatz:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob eine bessere Reinigung der Toiletten sowie der Klassenräume und ein Neuanstrich der Klassenräume der Lietzensee-Grundschule nötig ist.

Der BVV ist bis zum 31.12.2006 zu berichten.

Hierzu wird Folgendes berichtet:

Nach Prüfung des geschilderten Sachverhalts “Verbesserung der Reinigung der Toiletten und Klassenräume” liegen dem Bezirksamt seitens der Schulleitung sowie seitens des Schulhausmeisters keine Mängelmeldungen vor. Die Sanitärräume werden gemäß Reinigungsvertrag täglich gereinigt, die Reinigung der Klassenräume erfolgt durch tägliches Fegen und zweimal wöchentliches Wischen. An welchen Wochentagen die Klassenräume gewischt werden, können die Schüler, Eltern und Lehrer dem Reinigungsvertrag entnehmen, der beim Schulhausmeister bei Bedarf eingesehen werden kann.

Eine Rücksprache mit der Schulleiterin am 28.08.2007 hinsichtlich möglicher Reinigungsdefizite ergab, dass aus Ihrer Sicht keine Mängel bestehen bzw. im Einzelfall eine umgehende Nachbesserung der Reinigung erfolgt. Aufgrund des Beschlusses (Ursprung Kinder- und Jugendparlament) ist die Reinigungsfirma vorsorglich schriftlich auf die vertragsgemäße Reinigung der Sanitäranlagen hingewiesen worden. Der Leiter der Abteilung hat im Rahmen seiner Schulbesuche vor wenigen Tagen die Lietzensee – Grundschule  besichtigt und konnte sich von der Situation vor Ort überzeugen.

Sollten die Schüler, Lehrer oder Eltern zukünftig Mängel wahrnehmen, bittet das Bezirksamt um entsprechende Hinweise unter der in allen Schulen bekannt gemachten Tel. – Nr. 9029-23456. Selbstverständlich kann auch der bisher genutzte Mängelvordruck (liegt Schulleitungen vor) wie gewohnt per Fax an die 9029-16605 gesendet werden. Dabei sollte beachtet werden, dass die Mängelmeldungen zeitnah und konkret erfolgen (z.B. mit Angabe des Datums, Etage, Raum-Nr. und Mangel), damit eine Inanspruchnahme der zuständigen Reinigungsfirma möglich ist und diese zur Nachbesserung aufgefordert, abgemahnt oder ggf. gekündigt werden kann sowie die entsprechende Kürzung der Reinigungsentgelte durch das Bezirksamt erfolgen kann.

Die Überprüfung der Lietzensee-Grundschule auf einen möglicherweise notwendigen Anstrich der Klassenräume ergab, dass in 2005 im Rahmen von sbH (Straffälligen- und Bewährungshilfe) und nach Absprache mit dem Bedarfsträger alle Treppenhäuser, Flure und Sanitärbereiche malermäßig überarbeitet worden sind. Darüber hinaus sind im 1. OG vier Klassenräume malermäßig überarbeitet worden.

Aufgrund von Baumaßnahmen im Rahmen des IZBB-Programms erhielten in den Ferien im 1., 2. und 3.OG weitere Klassenräume einen neuen Anstrich (1.OG: 5 Räume und Aula / 2.OG: 4 Räume / 3.OG: 4 Räume).

Monika Thiemen                                                                    Klaus-Dieter Gröhler

Bezirksbürgermeisterin                                                         Bezirksstadtrat