Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Zusatz: https://www.youtube.com/watch?v=V3z1EEussVM

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 1.1     Das Wort hat die Bezirksbürgermeisterin      
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
0760/6  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen 29. Bezirksverordnetenversammlung 21.03.2024  
Enthält Anlagen
0784/6  
Ö 4.1     Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
0761/6  
Ö 5     Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1     Soziale Infrastrukturkonzept (SIKo2022)  
Enthält Anlagen
0571/6  
Ö 6.2     Aufhebung der Veränderungssperre IX-121-1 B/33 sowie der ersten Verlängerung der Veränderungssperre IX-121-1 B/33 für das Grundstück Wiesbadener Straße 51 (Flur-stück 101) im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, Ortsteil Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0786/6  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen      
Ö 7.1     Schwerpunktkontrollen durchführen  
Enthält Anlagen
0133/6  
Ö 7.2     Den Spreeweg als Grünen Hauptweg Nummer 1 erhalten
Enthält Anlagen
0157/6  
Ö 7.3     Fahrradboxen für alle!  
Enthält Anlagen
0333/6  
Ö 7.4     Nutzlose Rad-Parkplätze am Gierkeplatz zurückbauen  
Enthält Anlagen
0406/6  
Ö 7.5     Zeiträume von Sondernutzungen des öffentlichen Straßenlandes überprüfen  
Enthält Anlagen
0414/6  
Ö 7.6     Ideologischen Unsinn im Gierkekiez beenden  
Enthält Anlagen
0423/6  
Ö 7.7     Meldepflicht für Schulen bei Vandalismus und Sachbeschädigungen  
Enthält Anlagen
0590/6  
Ö 7.8     Anwohnerdurchlass in den Kurfürstendamm  
Enthält Anlagen
0682/6  
Ö 7.9     Zeit für Solidarität: Spenden für die Obdachlosenhilfe!  
Enthält Anlagen
0694/6  
Ö 7.10     Begleitweg Luisenkirchhof II  
Enthält Anlagen
0705/6  
    20.02.2024 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    05.03.2024 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
empfiehlt der BVV;

 

Die BVV möge beschließen:

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, welche Möglichkeiten zur Aufwertung des Weges sich nach dem Ersatzneubau der Westendbrücke ergeben könnten, um diesen barrierefrei für Fußgänger und Radfahrer dauerhaft nutzbar zu machen.

 

Es ist der BVV bis zum 31.05.2024 zu berichten.

 

 

 

Begründung:

Durch den Ersatzneubau der Westendbrücke bietet sich die Gelegenheit den Begleitweg aufzuwerten und barrierefrei nutzbar zu machen. Eine Prüfung durch das Bezirksamt soll dabei Klarheit schaffen, ob eine Aufwertung Sinn macht und wie sie umzusetzen wäre.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen.

 

dafür: 14 dagegen: 0         Enthaltung: 0

Ö 7.11     Im Zickzack auf Zack - Verkehrszeichen 299 (wieder) nutzen  
Enthält Anlagen
0707/6  
Ö 7.12     Ordnungsamts-App an die Bedürfnisse der Nutzenden anpassen  
Enthält Anlagen
0730/6  
Ö 7.13     Alle Wege führen zum Kolberger Platz...?!  
Enthält Anlagen
0734/6  
Ö 7.14     ICC-Fußgängertunnel endlich wiederherstellen  
Enthält Anlagen
0745/6  
Ö 7.15     Freie Träger der Jugendhilfe nicht allein lassen: Auszahlungen von Zuwendungen an Jugendhilfeträger muss oberste Priorität haben  
Enthält Anlagen
0728/6  
Ö 7.16     Rückkauf der ehemaligen König-Fahd-Akademie  
Enthält Anlagen
1919/5  
Ö 7.17     Stufenplan für die Rekommunalisierung der Schulreinigung vorlegen  
Enthält Anlagen
2015/5  
Ö 7.18     Interkulturelle Öffnung der Verwaltung braucht Datengrundlage  
Enthält Anlagen
1946/5  
Ö 7.19     Kudamm und Tauentzien umgestalten - Beschlüsse der BVV endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
0189/6  
Ö 7.20     Frauen in Charlottenburg-Wilmersdorf sichtbar machen - Frauenbeirat jetzt!  
Enthält Anlagen
0212/6  
Ö 7.21     Familienfreizeiten inklusiv gestalten  
Enthält Anlagen
0282/6  
Ö 7.22     Kulanz statt Abzocke!  
Enthält Anlagen
0396/6  
Ö 7.23     Mobilitätsrat transparent gestalten  
Enthält Anlagen
0401/6  
Ö 7.24     Verkehrsführung in der Hektorstraße und Parallelstraßen  
Enthält Anlagen
0468/6  
Ö 7.25     Beauftragte:r gegen Antisemitismus-und Rassismus für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0545/6  
Ö 7.26     Städtebauförderprogramm Nachhaltige Erneuerung Charlottenburger Norden – Fortschreibung Kostenfinanzierungsplanung 2023 und Programmplanung 2025  
Enthält Anlagen
0666/6  
Ö 7.27     Die längste Fahrradstraße Berlins  
Enthält Anlagen
0674/6  
Ö 7.28     Kostenlose Lastenräder für alle!  
Enthält Anlagen
0696/6  
Ö 7.29     Erneuten Anschlag auf Tempoblitzer verhindern  
Enthält Anlagen
0714/6  
Ö 7.30     Eine Zukunft für das Fest der Vielfalt
Enthält Anlagen
0726/6  
Ö 7.31     Warenhausgebäude weiter nutzen statt abreißen  
Enthält Anlagen
0727/6  
Ö 7.32     Kinder-Tagespflegeeinrichtungen attraktiv gestalten  
Enthält Anlagen
0729/6  
Ö 7.33     Landesweite Strategie gegen Crack & Fentanyl Vormarsch entwickeln  
Enthält Anlagen
0731/6  
Ö 7.34     Gemeinsam gegen Sexismus in Charlottenburg-Wilmersdorf!  
Enthält Anlagen
0733/6  
Ö 7.35     Telefonsäulenbetreiber zur Kasse bitten  
Enthält Anlagen
0748/6  
Ö 7.36     Durch Kita-Entwicklungsplanung 2023 – 24 auch die Situation in der Bezirksregion Lietzenburger Straße verbessern!
Enthält Anlagen
0752/6  
Ö 7.37     Finanzierung einer Dokumentenausgabebox  
Enthält Anlagen
0787/6  
Ö 8     Vertagte Anträge aus der BVV am 22.02.2024      
Ö 8.1     Keine Ehrung von Stasi-Informanten im Rathaus Charlottenburg  
Enthält Anlagen
0741/6  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1     Die Kreuzung Berliner Straße / Kufsteiner Straße / Bamberger Straße sicherer queren  
Enthält Anlagen
0766/6  
Ö 9.2     Gehwege für Menschen  
Enthält Anlagen
0767/6  
Ö 9.3     Verleihung Integrationspreis 2024  
Enthält Anlagen
0768/6  
Ö 9.4     Walk for stamp  
Enthält Anlagen
0769/6  
Ö 9.5     Neue Atelierräume für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0770/6  
Ö 9.6     Happy Birthday Erich Kästner - Gedenktafel am Wohnhaus jetzt!  
Enthält Anlagen
0771/6  
Ö 9.7     Schaukästen auf Friedhöfen erneuern  
Enthält Anlagen
0772/6  
Ö 9.8     Glascontainer versetzen die „Zweite“  
Enthält Anlagen
0773/6  
Ö 9.9     Freie Träger nicht alleine lassen: Zuwendungen bereits jetzt planen  
Enthält Anlagen
0774/6  
Ö 9.10     Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – Hauptstadtzulage für alle!  
Enthält Anlagen
0775/6  
Ö 9.11     Antragswesen digitalisieren und automatisieren  
Enthält Anlagen
0776/6  
Ö 9.12     Basis für Kurzzeitpflege in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0777/6  
Ö 9.13     Erstellung einer Datenbank zum Zustand der Bürgersteige  
Enthält Anlagen
0778/6  
Ö 9.14     Feinstaubgefahr durch „klimaneutrale“ Siedlung Eichkamp  
Enthält Anlagen
0779/6  
Ö 9.15     Verkehrsberuhigung für Breitenbachplatz und Umgebung  
Enthält Anlagen
0780/6  
Ö 9.16     Wochen gegen Rassismus – Antiweißen/ antideutschen Rassismus als gesellschaftliches Problem sichtbar machen.  
Enthält Anlagen
0781/6  
Ö 9.17     Wohnungen statt Bürohochhaus in Halensee – B-Plan Hubertusallee stoppen!  
Enthält Anlagen
0782/6  
Ö 9.18     Mehr Transparenz bei „Demokratie leben“  
Enthält Anlagen
0783/6  
Ö 9.19     Die einen warten, die anderen starten: Eine Wartelinie für die Mecklenburgische Straße  
Enthält Anlagen
0792/6  
Ö 9.20     Umleitungen optimieren  
Enthält Anlagen
0793/6  
Ö 9.21     Wohnnutzungsart bei Befreiungen über städtebauliche Verträge absichern  
Enthält Anlagen
0794/6  
Ö 9.22     Lebensdauer von Produkten verlängern und Wiederverwendung von Gebrauchtwaren fördern!  
Enthält Anlagen
0795/6  
Ö 9.23     Digitales Mängelmeldesystem für den Fahrradverkehr  
Enthält Anlagen
0796/6  
Ö 9.24     Digitaler Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0797/6  
Ö 9.25     Fahrradbox teurer als Autoparkplatz? 42 Cent für gerechte klimafreundliche Mobilität!  
Enthält Anlagen
0798/6  
Ö 9.26     Tunnelröhren Autobahnüberbauung Schlangenbader Straße wechselseitig sanieren  
Enthält Anlagen
0799/6  
Ö 9.27     Schulstraßen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0800/6  
Ö 9.28     Jugendschutz im Cannabisgesetz konsequent umsetzen  
Enthält Anlagen
0801/6  
Ö 9.29     Schulwegsicherheit an der Nelson-Mandela-Grundschule  
Enthält Anlagen
0802/6  
Ö 9.30     Cannabiskonsum und Rechtssicherheit  
Enthält Anlagen
0803/6  
Ö 9.31     Fahrradparkhaus mit Drogenkonsumraum umsetzen  
Enthält Anlagen
0804/6  
Ö 9.32     Grüne Welle der Vernunft  
Enthält Anlagen
0805/6  
Ö 10     Vertagte Große Anfragen aus der BVV am 22.02.2024      
Ö 10.1     Bibliothekenschließungen rückgängig machen  
Enthält Anlagen
0723/6  
Ö 10.2     Sanierungsstau in den Kitas des Eigenbetriebs  
Enthält Anlagen
0724/6  
Ö 10.3     Altersarmut – Wie lassen wir niemanden allein?  
Enthält Anlagen
0725/6  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1     UEFA EURO 2024 wird unser Spiel - Wie stellt der sich der Bezirk Charlottenburg – Wilmersdorf im Rahmenprogramm „Host City“ zum Thema Nachhaltigkeit auf?  
Enthält Anlagen
0762/6  
Ö 11.2     Sind dem Bezirksamt Familien und ihre Nöte egal?  
Enthält Anlagen
0763/6  
Ö 11.3     Geheime Tagungen der Begleitausschüsse „Demokratie leben – Partnerschaft für Demokratie“ unter Würdigung der am 20.06.2023 vom Bezirksamt beschlossenen „Leitlinien für Bürger:Innenbeteiligung im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf“  
Enthält Anlagen
0764/6  
Ö 11.4     Kostenfaktor UmF – Steuergeld sparen durch Remigration  
Enthält Anlagen
0765/6  
Ö 11.5     Beauftragte beim Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0788/6  
Ö 11.6     Den Klimanotstand mit dem bezirklichen Anpassungskonzept für den Klimawandel (BAFOK) entschieden entgegentreten  
Enthält Anlagen
0789/6  
Ö 11.7     Rund ums Kind - Wird das Bezirksamt seinen Aufgaben gerecht?  
Enthält Anlagen
0790/6  
Ö 11.8     Kifferkontrollen  
Enthält Anlagen
0791/6  
               
 
 

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