Drucksache - 0778/6  

 
 
Betreff: Erstellung einer Datenbank zum Zustand der Bürgersteige
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU/GrüneBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Hertel/Goerlitz/Pönack/Kempf/Weise/Balkow/ZimmerStückler, Judith
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
25.04.2024 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin      
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr Beratung
07.05.2024 
38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.05.2024 
31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Beschluss

Die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine digitale Datenbank zur Erfassung des Zustandes der bezirklichen Bürgersteige anzulegen, um sowohl eine öffentlich einsehbare, zu aktualisierende Zustandsübersicht abzubilden, als auch Hinweise über Instandsetzungsmaßnahmen, Restbreiten beim erlaubten Gehwegparken, Bordsteinabsenkungen von Bürgern zu erhalten und den Bearbeitungsstand bereitzustellen. Ferner wird das Bezirksamt dazu aufgefordert, sich gegenüber den Senatsstellen dafür einzusetzen, dass ein Digitaler Tool für alle Bezirke zur Verfügung gestellt wird.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2024 zu berichten.

 

 

 

 

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Judith Stückler

Bezirksverordnetenvorsteherin

 
 

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