Tagesordnung - 10. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 10. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Zusatz: YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=WeOmw7rp-Mg
Anlagen:
GM 23.6.2022

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1.1  
Gedenken an die Opfer Tauentzienstraße      
Ö 1.2  
Das Wort hat die Bezirksbürgermeisterin      
Ö 1.3  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
0154/6  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl der Mitglieder und Vertreter des Vorstandes der Wilmersdorfer Seniorenstiftung gem. ( 4 Abs. f, g der Stiftungssatzung  
Enthält Anlagen
0155/6  
Ö 3.2  
Wahl von Vertreter:innen des Bezirkselternausschusses der Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
0156/6  
Ö 3.3  
Wahl von zwei Personen der Jugendhilfe und sachverwandten Bereichen in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0195/6  
Ö 3.4  
Wahl als stimmberechtigtes Mitglied im Verwaltungsrat des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Nordwest  
Enthält Anlagen
0196/6  
Ö 4  
Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
0194/6  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Fair Trade im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1567/5  
Ö 8.2  
Die Tennisplätze in der Harbigstraße nach Nelly Neppach benennen  
Enthält Anlagen
1994/5  
Ö 8.3  
Beleuchtung für den Weg zum Kinder- und Jugendtreff Manna Westend (Spreetalallee)  
Enthält Anlagen
0066/6  
Ö 8.4  
Sicherer Fußgängerüberweg über die Lewishamstraße  
Enthält Anlagen
0073/6  
Ö 8.5  
Zeichen setzen und Leitlinien der Seniorenpolitik umsetzen  
Enthält Anlagen
0077/6  
Ö 8.6  
Grundstücksspekulation zu Lasten der Berliner und Berlinerinnen zukünftig verhindern  
Enthält Anlagen
0096/6  
Ö 8.7  
Auszubildende und Berufseinsteiger*innen als Pioniere für nachhaltige Entwicklung ausbilden
Enthält Anlagen
0097/6  
Ö 8.8  
Welcher Sport wo?  
Enthält Anlagen
0098/6  
Ö 8.9  
Ein Obdach für Wohnungslose  
Enthält Anlagen
0136/6  
Ö 8.10  
Neue Realitäten anerkennen - digitale Sitzungen der BVV im Bezirksverwaltungsgesetz ermöglichen  
Enthält Anlagen
0146/6  
Ö 8.11  
Aktionsplan sauberes Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0122/6  
Ö 8.12  
Schnelle Hilfe für ukrainische Schüler  
Enthält Anlagen
0100/6  
Ö 8.13  
Sporthalle fit machen  
Enthält Anlagen
0121/6  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Den Spreeweg als Grünen Hauptweg Nummer 1 erhalten  
Enthält Anlagen
0157/6  
Ö 9.2  
City West endlich sicherer machen!  
Enthält Anlagen
0158/6  
Ö 9.3  
Das Angebot der Wochenmärkte gemeinsam weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0159/6  
Ö 9.4  
Blühstreifen und Blühflächen – das Wildbienenprojekt erweitern  
Enthält Anlagen
0160/6  
Ö 9.5  
Temporäre Spielstraßen auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0161/6  
Ö 9.6  
Vorbildrolle einnehmen - Rathaus Charlottenburg klimaneutral bis 2030  
Enthält Anlagen
0162/6  
Ö 9.7  
Dächer von Bushaltestellen bepflanzen  
Enthält Anlagen
0163/6  
Ö 9.8  
CW kann queer – digitalen Regenbogen umsetzen  
Enthält Anlagen
0164/6  
Ö 9.9  
Mehr Kommunikation zur Hilfestellung bei Energiearmut  
Enthält Anlagen
0165/6  
Ö 9.10  
Radfahren ohne Schütteltrauma!  
Enthält Anlagen
0167/6  
Ö 9.11  
LSBTI-Ansprechperson im Bezirk schaffen!  
Enthält Anlagen
0168/6  
Ö 9.12  
Versickerungsflächen als Regengärten anlegen  
Enthält Anlagen
0170/6  
Ö 9.13  
Eine Gedenktafel für Romy Schneider  
Enthält Anlagen
0172/6  
Ö 9.14  
Erhalt des naturnahen Spree-Rad- und Wanderwegs für alle sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0174/6  
Ö 9.15  
Einen Denkmalbeirat einberufen  
Enthält Anlagen
0177/6  
    23.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.15 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung zu (Konsensliste).

   
    24.08.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf beruft einen Denkmalbeirat ein zur Unterstützung des Stadtentwicklungsausschusses bei Angelegenheiten, die Bau- oder Gartendenkmäler des Bezirks betreffen.

 

Der Denkmalbeirat setzt sich aus je einer/einem Vertreter*in der Fraktionen der BVV (ohne Stimmrecht) zusammen sowie einer Expert*innen-Gruppe für Denkmalschutz, bestehend aus bis zu sieben Expert*innen. Die Mitglieder der Expert*innen-Gruppe werden durch Vorschlag der Fraktionen vom Ausschuss für Stadtentwicklung in den Denkmalbeirat gewählt. Für die Fraktionsvertreter*innen können Stellvertreter*innen benannt werden. Den Vorsitz soll ein Mitglied der BVV ausüben. Der Vorstand wird vom Denkmalbeirat gewählt. Es wird eine geschlechterparitätische Besetzung des Denkmalbeirats angestrebt.

 

Zu den Sitzungen des Denkmalbeirats ist das zuständige Mitglied des Bezirksamts einzuladen.

 

Die Treffen finden nach Bedarf auf Wunsch eines Mitglieds des Denkmalbeirats statt, mindestens vierteljährlich, auf denen das Bezirksamt über die Situation im Bezirk berichtet. Die Sitzungen finden nicht öffentlich statt.

Der Denkmalbeirat kann auf Anforderung der BVV oder seiner Ausschüsse Stellungnahmen zu Anträgen und konkreten einzelnen Vorhaben zur

 

  • Erhaltung denkmalgeschützter Gebäude und Gartenanlagen,
  • Durchsetzung des Denkmalschutzes bei geplantem Abriss oder gravierendem Umbau

abgeben.

  • Auf eigene Initiative kann der Denkmalbeirat der BVV Vorschläge

zur Beantragung des Denkmalschutzes für Gebäude und Gartenanlagen, insbesondere bei geplanten Abriss- oder gravierenden Umbauvorhaben

  • zum konzeptionellen Umgang bei Einzelbaudenkmalen und Denkmalbereichen
  • zu Perspektiven des Denkmalschutzes (Vereinbarkeit von Denkmalschutz und Denkmalertüchtigung im Rahmen der Klimaanpassung, Barrierefreiheit, Denkmalnutzung u.a.) machen.

 

Im Rahmen seiner Beratungen und Beschlussfassungen kann der Denkmalbeirat der BVV die Mithilfe der Denkmalbehörden erbitten, auch eine Zusammenarbeit wäre wünschenswert. Der Denkmalbeirat soll in seine Abwägung neben dem Denkmalschutz auch andere öffentliche und private Interessen einstellen, für die öffentliche Diskussion Argumente zusammentragen und Empfehlungen aussprechen. Die vom Denkmalbeirat recherchierten Materialien sind zu archivieren.

 

Der BVV ist bis zum 30.9.2022 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 dagegen:    0      Enthaltung: 6

 

   
    01.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 9.16  
Ausweis per Selbstbedienung  
Enthält Anlagen
0166/6  
Ö 9.17  
Sanierung der "Neuen Halle" unverzüglich vorantreiben  
Enthält Anlagen
0169/6  
Ö 9.18  
Sachstand und Planung der IT-Migration des IT-Betriebes in das ITDZ Berlin  
Enthält Anlagen
0171/6  
Ö 9.19  
Fingierte Gerüstwerbung den Kampf ansagen  
Enthält Anlagen
0173/6  
Ö 9.20  
Stadtteilzentrum Halemweg neu ausrichten  
Enthält Anlagen
0175/6  
Ö 9.21  
Barrierefreie Pflegeplatzsuche im Bezirk  
Enthält Anlagen
0176/6  
Ö 9.22  
Stadtteilzentrum Käte-Tresenreuter-Haus weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0178/6  
Ö 9.23  
Personaleinstellungen im Jugendamt beschleunigen  
Enthält Anlagen
0179/6  
Ö 9.24  
Öffentlichkeit der BVV sicherstellen - Livestream dauerhaft finanzieren  
Enthält Anlagen
0180/6  
Ö 9.25  
Digitalisierung der Parkraumüberwachung  
Enthält Anlagen
0181/6  
Ö 9.26  
Bezirkliche Trauerfeiern  
Enthält Anlagen
0182/6  
Ö 9.27  
Karl-August-Kiez retten  
Enthält Anlagen
0183/6  
Ö 9.28  
Trauerschmuck auf Urnen bei Sozial- und Ordnungsamtlichen Bestattungen  
Enthält Anlagen
0184/6  
Ö 9.29  
Stadtgrün für alle statt Asphalt - KFZ-Stellfläche entsiegeln  
Enthält Anlagen
0185/6  
Ö 9.30  
Fahrkostenpauschale für Mitglieder der BVV  
Enthält Anlagen
0186/6  
Ö 9.31  
Vermüllung verhindern - Umwelt schützen  
Enthält Anlagen
0187/6  
Ö 9.32  
Nein zur Erhöhung der Parkgebühren!  
Enthält Anlagen
0188/6  
Ö 9.33  
Kudamm und Tauentzien umgestalten - Beschlüsse der BVV endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
0189/6  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Nahwärmeprojekte als Beitrag für Klimaschutz im Bezirk  
Enthält Anlagen
0110/6  
Ö 10.2  
Schulwegsicherheit umsetzen  
Enthält Anlagen
0111/6  
Ö 10.3  
Wie weiter mit dem Grundstück der ehemaligen König-Fahd-Akademie - Millionenverluste, oder zurück an den Bezirk?  
Enthält Anlagen
0113/6  
Ö 10.4  
Personalnot im Bezirksamt: Erfahrungen mit Initiativbewerbungen in Charlottenburg-Wilmersdorf?!  
Enthält Anlagen
0112/6  
Ö 10.5  
Zweckentfremdung in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0147/6  
Ö 10.6  
Zivil- und Katastrophenschutz in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0148/6  
Ö 10.7  
Umsetzungskonzept für Solarenergie auf öffentlichen Gebäuden gemäß dem Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetz unter Berücksichtigung von angekündigten Gesetzesänderungen des Bundes  
Enthält Anlagen
0190/6  
Ö 10.8  
Wie sicher ist die City West?  
Enthält Anlagen
0191/6  
Ö 10.9  
Wochenmärkte im Bezirk erhalten und das Angebot ausdehnen  
Enthält Anlagen
0192/6  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Situation im Bürgeramt in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0193/6  
               
 
 

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