Drucksache - 0066/6  

Beleuchtung für den Weg zum Kinder- und Jugendtreff Manna Westend (Spreetalallee)

Die BVV hat in ihrer Sitzung am 23.06.2022 Folgendes beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der Weg zum Kinder- und

Jugendtreff Manna Westend (Spreetalallee) ausreichend beleuchtet wird, sodass ein

angst- und gefahrloser Zugang zu den pädagogischen Angeboten innerhalb der

Einrichtung und dem dazugehörigen Gelände ermöglicht wird.

Das Bezirksamt teilt dazu mit:

Bei dem 180 m langen Weg vom Spandauer Damm bis zum Gelände am Rande des Parks handelt es sich um eine Fläche im Fachvermögen Grünflächen, ein Teil befindet sich in Privateigentum. Die Abteilung Ordnung, Umwelt, Straßen und Grünflächen hat daher auf Nachfrage mitgeteilt, dass der Weg jedoch weder als Straße noch als Grünanlage gewidmet ist. Es besteht daher keine Beleuchtungspflicht und – abgesehen vom nachvollziehbaren Anliegen seitens der Einrichtung und der Nutzenden – auch keine Notwendigkeit für eine Beleuchtung. Im Investitionsprogramm sind im Titel 71615 Gelder für die Grundhafte Erneuerung der Spreetalallee im Abschnitt von Nr. 1 bis Nr. 8 Mittel angemeldet. Maßnahmebeginn ist nach aktuellem Planungsstand 2027. Die Abteilung Ordnung, Umwelt, Straßen und Grünflächen weist vorsorglich darauf hin, dass der Maßnahmebeginn aufgrund kontinuierlich anzupassender Prioritätensetzungen bereits mehrere Jahre nach hinten geschoben wurde.

Das Bezirksamt bittet, den Beschluss als erledigt zu betrachten.

Kirstin Bauch        D. Wagner

Bezirksbürgermeisterin      Bezirksstadtrat