Drucksache - 0154/6  

1. Einwohnerfrage  Herr Jochen Lehnert

 Solaranlagen auf 5 Schuldächern

Mit Pressemitteilung vom 14.1.21 teilen Sie mit, dass noch in 2021 5 Solaranlagen mit insgesamt 232 kWp auf 5 Schuldächern errichtet werden. Aus Wirtschaftlichkeitsgründen sollten diese selbst errichtet und betrieben werden.

Mit Pressemitteilung vom 20.9.21 wird mitgeteilt, dass das Vergabeverfahren für 7 Anlagen (davon 4 Standorte aus PM 14.1.21) nunmehr abgeschlossen sei. Die ersten Anlagen würden noch 2021 fertig, allle Anlagen bis zum 2 Quartal 2022. Die Gesamtleistung betrage jetzt 750 kWp. 

1. Weshalb wurde die Erstellung in Eigenregie auf Fremdvergabe umgestellt? Die Eigenerstellung wurde doch ausdrücklich aus wirtschaftlichen Gründen beschlossen.
    
2. Die Steigerung von 232 kWp auf nunmehr geplante 750 kWp ist lobenswert. Bei den ersten 5 Objekten (14.1.21) war die zur Verfügung stehende Dachfläche (konservative HTW Berechnungen) nur zu 25% ausgenutzt. Welche Überlegungen liegen der Bestimmung der Leistungsfähigkeit der Anlagen grundsätzlich zu Grunde? Maximale CO2 Einsparung bei voller Ausnutzung der zur Verfügung stehenden Flächen oder Wirtschaftlichkeit des Bezuges/der Abgabe von Energie nach (altem) EEG Gesetz?
    
3. Welche Anlagen sind wann mit welcher Leistung in Betrieb gegangen? Wann die anderen? Gibt es weitere Planungen?

Beantwortung Frau BzStR’in Schmitt-Schmelz.

2. Einwohnerfrage Herr Rudolf Harthun

Wann wird der Henriettenplatz wieder seine Aufenthaltsqualität haben?

1. Mit welchen Maßnahmen wird das Bezirksamt dafür sorgen, dass die Baucontainer zeitnah in Gänze oder zumindest auf die mit Beendigung der Baumaßnahme noch notwendige Anzahl reduziert werden?
    
2. In welchen Zeitraum und mit welchen Maßnahmen plant das Bezirksamt die Wiederherstellung der durch die Baumaßnahme verlorengegangene Aufenthaltsqualität inklusive der Restaurierung/ Herstellung der Funktionsfähigkeit des Brunnens?

Beantwortung Herr BzStR Schruoffeneger.