Pressemitteilungen 01/2024

01.01.2024

• Innensenatorin zieht Bilanz zum Silvestereinsatz

02.01.2024

• Bürgerämter sind geöffnet - Einschränkungen im Normalbetrieb

03.01.2024

• Einführung des Gesellschaftsregisters ab dem 1. Januar 2024
• Michaelbrücke bleibt nach Brand voll für den Autoverkehr gesperrt

04.01.2024

• Wegner empfängt Sternsingerinnen und Sternsinger im Roten Rathaus
• Von der Spree in die Welt – Besuch der „Hidden Champions“ auf der „Made in Berlin“-Tour
• Haushaltsbefragung zur Alltagsmobilität in Berlin
• Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt führt Antidiskriminierungsklausel ein

05.01.2024

• Wegner überreicht Bundesverdienstkreuz an Roland Bischof
• Bau einer neuen Verkehrszeichenbrücke führt zu einer Spursperrung auf der Landsberger Allee

08.01.2024

• PRESSEEINLADUNG Bezirksbesuch der Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey
• Presseeinladung: Chef der Senatskanzlei übergibt symbolisch Förderung für „100 Jahre S-Bahn“
• Bürgerämter wieder voll arbeitsfähig
• Senatorinnen Günther-Wünsch und Czyborra sowie Vertreter der Universitäten werben am Runden Tisch für Ein-Fach-Lehrkräfte

09.01.2024

• Termin verschoben: Chef der Senatskanzlei übergibt symbolisch Förderung für „100 Jahre S-Bahn“
• Straßenbahnstrecke zwischen Jungfernheide und Kurt-Schumacher-Platz beschlossen
• Erstmals umfassende Studie zu Windenergiepotenzialflächen in Berlin – Senat erörtert Schritte zur Erbringung des Flächenbedarfs für Windenergieanlagen
• Senat beschließt Stellungnahme zum Bericht der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
• Erstmals umfassende Studie zu Windenergiepotenzialflächen in Berlin vorgelegt – Senat bespricht weitere Schritte zur Erbringung von Flächenbedarfen für Windenergieanlagen gemäß bundesgesetzlichen Vorgaben
• Berlin hat im vergangenen Jahr die Zahl der E-Ladepunkte im öffentlichen Raum nahezu verdoppelt

10.01.2024

• Wegner übergibt Bundesverdienstkreuz an Marcus Zander
• Arbeits- und Recherchestipendien 2024 im Bereich der darstellenden und performativen Künste und des Tanzes ausgeschrieben
• Versprochen – gehalten: Berliner Uferhallen für ansässige Künstlerinnen und Künstler gerettet
• Macht Mit(te)! – Bürgerbeteiligung läuft noch bis Ende Januar
• An diesem Sonntag ist das Fahrverbot für Lkw in Berlin aufgehoben
• Kai Wegner begrüßt mehr Flüge durch Ryanair ab Berlin im Sommer

11.01.2024

• Lagebild Korruption Berlin 2022 veröffentlicht
• Rahmenplanentwurf für das neue Stadtquartier ehemaliger Güterbahnhof Köpenick – Einladung zur Informationsveranstaltung und Beteiligung
• Gaby Papenburg spricht für die Projektgruppe UEFA EURO 2024

12.01.2024

• Berliner Schallschutzfensterprogramm wird fortgesetzt
• Wegner übergibt Wolfgang Kast Bundesverdienstkreuz
• Betrugsversuche im Namen von ELSTER

15.01.2024

• Presseeinladung: Senatorin Kiziltepe stellt den neuen Präsidenten des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) vor
• Statement von Berlin, Hamburg, München und Frankfurt am Main zu Signa

16.01.2024

• Walter Gauks wird Ansprechperson des Senats für Deutsche aus Russland, Spätaussiedler und Vertriebene
• Umsetzungsphase für das Neue Stadtquartier Siemensstadt Square beginnt
• Messe- und Kongressgeschäft mit guten Aussichten für 2024
• Berlin und Brandenburg einigen sich auf Änderung des Landesplanungsvertrags
• Senat beschließt Gebäudescan der Kultur- und Erwachsenenbildungsinfrastruktur der Bezirke
• Messe- und Kongressgeschäft mit guten Aussichten für 2024
• Weltwirtschaftsforum gründet ein GovTech Centre in Berlin
• Wegner zum Tod von Kay Bernstein
• Presseeinladung: Freenow und Senatssozialverwaltung stellen neues Angebot für barrierefreie Mobilität vor

17.01.2024

• Senat vor Ort: Der Berliner Senat tagt am 23. Januar 2024 in Friedrichshain-Kreuzberg und besucht den Bezirk
• Start für Ausschreibung der Recherchestipendien für Übersetzerinnen und Übersetzer 2024
• Senatorin Kiziltepe ernennt Mark Seibert zum Präsidenten des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten
• Betrieb des Funkzellenabfragen-Transparenz-Systems eingestellt
• Wegner zur Eröffnung der Grünen Woche 2024

18.01.2024

• Im Sinne der Betroffenen: Vereinfachtes Verfahren für die Nutzenden des Berlin Ticket S ab Freitag
• PRESSEEINLADUNG Zukunftsbranche Leichtbau: Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey und Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach besuchen zwei Leichtbauunternehmen am 22. Januar 2024 in Berlin
• Auswahlentscheidung zur Pilotphase einer „Jugendkulturinitiative“
• Neue Pressesprecherin in der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege
• Erste Bürgersprechstunde 2024 mit Kai Wegner
• Senat fördert Berliner unabhängigen Beschwerdestelle für geflüchtete Menschen weiter / Johanniter-Team bietet anonyme Sprechstunden

19.01.2024

• Start für 80 barrierefreie Taxis: Senatssozialverwaltung und Freenow stellen neues Angebot für Menschen mit Beeinträchtigungen vor
• Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz besucht die Grüne Woche
• Recyceln statt wegwerfen – das gilt in Berlin auch für Gips
• Wegner beglückwünscht Volker Hassemer zum 80. Geburtstag

22.01.2024

• Bezirkstour des Senats – Pressekonferenz um 13 Uhr im Roten Rathaus entfällt
• Karten zeigen, wo Starkregen in Berlin zu Überflutungen führen kann
• Trauerbeflaggung zu Ehren von Dr. Wolfgang Schäuble
• Alles aus einer Hand - aus dem Landesverwaltungsamt wird eine Full-Service-Personalagentur für Berlin
• Energetische Modernisierung mit sozialen Mieten – Förderprogramm Soziale Wohnraummodernisierung ist gut gestartet

23.01.2024

• Regierender Bürgermeister zum Kampf gegen Antisemitismus
• Senat beschließt Ausführungsvorschrift zu Parkerleichterungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge und systemrelevanter Infrastruktur
• Senat beschließt Bericht zur Umsetzung einer Clearingstelle „Energetische Modernisierung“
• Senat beschließt Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen
• Unterstützung für Familien in Charlottenburg-Wilmersdorf: Staatssekretär Falko Liecke besucht neuen wellcome-Standort

24.01.2024

• Kostenlose BVG-Fahrscheine für ehrenamtlich Helfende
• Bundesweites Kunst- und Kulturprogramm zur UEFA EURO 2024 vorgestellt: Berlin fördert vier Projekte mit bis zu 400.000 Euro
• Presseeinladung: Für mehr Vielfalt im öffentlichen Dienst: Datenerhebung schafft Grundlage für gezielte Förderung von Menschen mit Migrationshintergrund im Land Berlin
• Letzter Laternenladepunkt offiziell eingeweiht

25.01.2024

• Organisierte Kriminalität ist nicht nur ein Thema für Deutschland - Justizsenatorin zu Gast bei der EU
• Basisförderung 2025 für Ensembles der Alten Musik und Ernsten Musik ausgeschrieben
• Das Adlergestell wird am Wochenende vorübergehend gesperrt
• Evaluierung des Masterplan Solarcity: Maßnahmen zum Solarausbau erfolgreich umgesetzt
• Ausnahmeparkgenehmigungen für Beschäftigte der Berliner Feuerwehr, der Polizei Berlin und der Berliner Justiz
• Stärkung der Sportinfrastruktur: Mommsenstadion wird Trainingsstätte für die UEFA EURO 2024 und fit für die Dritte Liga

26.01.2024

• Wegner zum Holocaust-Gedenktag
• Presse-Einladung: Mehr Frauen in technischen Berufen: Auftakt der Werbekampagne #TechMacherin

29.01.2024

• Für mehr Vielfalt in der Berliner Verwaltung: Das Land Berlin befragt seine Beschäftigten zum Migrationshintergrund
• Wegner zum Insolvenzantrag KaDeWe

30.01.2024

• Bessere Perspektiven für Inhaftierte durch Kooperationen der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz
• Senatsbaudirektorin Prof. Petra Kahlfeldt lädt zur Jubiläumsveranstaltung anlässlich der 100. Sitzung des Baukollegiums Berlin ein
• Senat benennt neue Mitglieder für den Aufsichtsrat der BVG AöR
• Berliner Gesetz zur Überwachung von Bauprodukten wird geändert
• Senat setzt Weg zur Stärkung der Berliner Energieinfrastrukturen konsequent fort
• Berlin beteiligt sich am länderübergreifenden Vergabeverfahren zur Einführung einer Bezahlkarte für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
• Berlins beste Schülerzeitungen ausgezeichnet – starkes Interesse an aktuellen Themen
• Zeugnisvergabe wegen BVG-Streik auch am Donnerstag möglich: Senatsverwaltung schaltet Sorgentelefone an zwei Tagen

31.01.2024

• Hinweis an die Redaktionen: Keine Senatspressekonferenz am 6. Februar 2024
• Künstliche Intelligenz trifft Verwaltung: Neues Suchwerkzeug Parla macht Parlamentsarbeit noch transparenter
• Mehr Frauen in technischen Berufen: Senatorin Kiziltepe startet Werbekampagne #Techmacherin
• Kreativ- und Medienwirtschaft überzeugt im Wettbewerb Innovative Formate
• Mehr Beteiligung am politischen Leben: Partizipationsfonds unterstützt Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände
• Lösung für den Stau bei Führerscheinprüfungen