Senat beschließt Bericht zur Umsetzung einer Clearingstelle „Energetische Modernisierung“

Aus der Sitzung des Senats am 23. Januar 2024:

Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Franziska Giffey, den Bericht zur Umsetzung einer Clearingstelle „Energetische Modernisierung“ beschlossen.

Das Förderprogramm „Effiziente GebäudePLUS“ wurde im August 2021 mit dem Ziel aufgelegt, die energetische Sanierung von Wohn- und Nichtwohngebäuden im Land Berlin wirksam zu unterstützen. Es richtete sich mit der Bereitstellung von Zuschüssen in erster Linie an private Gebäudeeigentümerinnen und -eigentümer von Einfamilienhäusern, Mehrfamilienhäusern einschließlich großer Mietshäuser von Gewerbeeinheiten oder Bürogebäuden.

Aufgrund der hohen Akzeptanz und der erfolgreichen Umsetzung durch die Investitionsbank Berlin (IBB) gab es bisher keine Situation, in der es einer Clearingstelle als Schlichtungs- und Konfliktlösungsinstanz bedurft hätte. Auf die Einrichtung einer entsprechenden Instanz wurde verzichtet.