Senat vor Ort: Der Berliner Senat tagt am 23. Januar 2024 in Friedrichshain-Kreuzberg und besucht den Bezirk

Pressemitteilung vom 17.01.2024

Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:

Der Senat von Berlin wird seine Sitzung am 23. Januar 2024 im Rathaus Friedrichshain-Kreuzberg an der Frankfurter Allee 35-37, 10247 Berlin abhalten. Der regulären Senatssitzung schließt sich ein Gespräch über aktuelle Vorhaben und Problemlagen des Bezirks mit Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann und dem Bezirksamt an. Danach geben der Regierende Bürgermeister Kai Wegner und Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann Statements im BA-Saal in Raum 3302 des Rathauses ab. Dort entsteht auch das Gruppenbild mit den Mitgliedern des Senats und dem Bezirksamt (Wort-Bild-Termin).

Im Anschluss daran werden sich Kai Wegner und einzelne Mitglieder des Senats ab 13.00 Uhr auf eine Tour durch den Bezirk begeben. Sie werden dabei von Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann und Mitgliedern des Bezirksamts begleitet.

Erste Station ist von 13.30 bis 14.30 Uhr das Familienzentrum „Menschenskinder“ an der
Fürstenwalder Str. 30, 10243 Berlin. Es handelt sich um ein beispielhaftes Projekt mit Kita, Familienzentrum und einem Nachbarschaftsgarten. Bei einer Begehung des Familiencafés, des Gartens und der oberen Etage, in welchem sich verschiedene Aktionsräume befinden, wird dieses Projekt vorgestellt.

Anschließend steht von 14.45 bis 15.30 Uhr ein Besuch der Mittelpunktbibliothek Wilhelm Liebknecht / Namik Kemal am Kottbusser Tor an der Adalbertstraße 2, 10999 Berlin auf dem Programm. Die Bibliothek ist als interkulturelle Familienbibliothek eine wichtige Bildungseinrichtung des Bezirks, ein Lernort und Kommunikationszentrum für Bewohnerinnen und Bewohner aller Altersstufen und stellt vor allem für Kinder und Jugendliche einen wichtigen Anlaufpunkt im Kiez dar.

An Ort und Stelle wird auch über die Arbeit des Quartiersmanagements Zentrum Kreuzberg / Oranienstraße informiert. Durch Dialog, Austausch und Partizipation werden hier in einer Vielzahl von Projekten die Potenziale und Energien der unterschiedlichen Lebenswelten am Kottbusser Tor genutzt.

Der dritte Besuchsort ist ab 15.45 Uhr der Görlitzer Park. Auf einem Rundgang werden die Probleme vor Ort besprochen und Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt. Schon auf dem Sicherheitsgipfel im September 2023 hatte der Senat gemeinsam mit dem Bezirk über die schwierige Lage im Görlitzer Park beraten. Im Anschluss wird von 16.15 bis 17 Uhr das Projekt „Ohlauer 365“ an der Ohlauer Straße 22, 10999 Berlin, besucht. Dort hat die die Kältehilfe – Notübernachtung in der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule ihren Standort. Das Bezirksamt hatte im September 2023 gemeinsam mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. und Fixpunkt e.V. das Konzept als ganzjähriges Notübernachtungsangebot für obdachlose Menschen mit und ohne Suchterkrankungen vorgestellt. Den Abschluss des Besuchs bildet die Besichtigung des Wohnbauprojekts „Campus Ohlauer Straße“. Das Projekt der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE wurde ebenfalls auf dem ehemaligen Gelände der Gerhart-Hauptmann-Schule in Kooperation mit einem karitativen Träger umgesetzt.

Der Bus wird im Anschluss an die Besichtigung gegen 17.30 Uhr zum Roten Rathaus zurückkehren.

Achtung, Redaktionen: Die Bezirkstour kann von Vertreterinnen und Vertretern der Medien begleitet werden. Eine Anmeldung beim Presse- und Informationsamt des Landes Berlin ist bis Freitag, 19. Januar 2024, 15.00 Uhr, unter www.berlin.de/rbmskzl/presseanmeldung erforderlich.