Hier finden Sie alle Pressemitteilungen, die im Landespressedienst veröffentlicht wurden, auf einen Blick in einer Archiv-Ansicht. Der Landespressedienst besteht aus den Pressemitteilungen des Presse- und Informationsamts des Landes Berlin und der Senatsverwaltungen.
Pressemitteilungen 03/2021
01.03.2021
- „Digital Vereint“ – die neue Webseite für die Unterstützung der Zivilgesellschaft bei der Digitalisierung geht online
- Müller gratuliert Michail Gorbatschow zum 90. Geburtstag: „Berlin hat ihm unendlich viel zu verdanken“
- Senatorin Pop und Minister Steinbach: „Grüner Wasserstoff kann wichtiger Baustein des Brandenburger und Berliner Energiesystems werden“
02.03.2021
- Rohbau der Grundschule an der Pufendorfstraße fertiggestellt
- Senat bestellt Christiane Linsel als Kanzlerin der Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“
- Beamtenverhältnis auf Probe: Änderung der Laufbahnverordnung ermöglicht direkte Ernennung und Anerkennung gleichwertiger Abschlüsse
- Geschäftsordnung der Berliner Verwaltung – Besonderer Teil (GGO II) geändert
- Neufassung einer bestehenden Verordnung zur Übermittlung von Daten an das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg
- Berliner Transparenzgesetz ins Parlament
- Senat beschließt Solargesetz Berlin
- Berliner Senat setzt internationales Recht gegen Gewalt an Frauen um
- Senat beschließt pauschale Entschädigung fachlich geschulter Ehrenamtlicher in Impfzentren und mobilen Impfteams
- Senat beschließt Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr 2030 (StEP MoVe) als neues strategisches Gesamtkonzept der Berliner Verkehrspolitik
- Berlin setzt vorsichtige Öffnungsschritte für Schulen fort; Kita-Angebot wieder für alle Kinder
03.03.2021
- Einladung zur Pressekonferenz nach der morgigen Sondersitzung des Senats
- Schulen erhalten unbürokratisch mobile Router für Hybridunterricht
- Berlins beste Schülerzeitungen ausgezeichnet!
- Einladung zur digitalen Auftaktveranstaltung der Plattform „Digital Vereint“ am 9. März
- Bürgerbeteiligung für den Wettbewerb „Urbanes Zentrum Neu-Hohenschönhausen“ startet
04.03.2021
- Neue Internetseite der Museumsangebote für Schulen
- Müller zum 150. Geburtstag von Rosa Luxemburg: „Eine Vorkämpferin für Frieden, Demokratie und Gerechtigkeit“
- Müller zur Neuausrichtung bei Daimler in Marienfelde
- Senat beschließt 2. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
- Soforthilfe 2021: Senat legt Konzept zur Neuverteilung von 500 Mio. Euro für 2021 vor – Neustarthilfe des Bundes für Soloselbstständige und Kleinstunternehmen wird um 170 Mio. Euro aufgestockt
05.03.2021
- Müller zum Frauentag – Regierender warnt vor gesellschaftlichen Rückschritten
- Erste Lehrkräfte erhalten Impf-Einladungen
- Die Deutsche Bahn AG wird Mieter im Gasometer Schöneberg
09.03.2021
- Berliner Immobilienmarkt 2020: Immobilienpreise von Pandemie und „Mietendeckel“ kaum beeinflusst
- Bericht zum Bädervertrag
- Bäke-Grundschule bekommt Erweiterungsbau
- Senat bringt Bebauungsplan für neue Gemeinschaftsschule auf den Weg
- Erweiterung der Flächen außergewöhnlicher stadtpolitischer Bedeutung im Bereich des ehemaligen Güterbahnhofs Köpenick
- Nicht mehr benötigte Bahnflächen als Baustein der strategischen Stadtentwicklung
- Berliner Schulbauoffensive: Senat beschließt Anhebung des Investitionsplafonds für Schulbaumaßnahmen der HOWOGE auf 2,6 Mrd. Euro
- Senat verbessert Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen
- Senat beschließt Gesetzesentwurf zur Neuregelung der Partizipation im Land Berlin
- Senat beschließt Neuausrichtung des Katastrophenschutzes in Berlin
- Senat ändert die Landeswahlordnung
- Senat beschließt möglichen Erlass von Sondernutzungsgebühren für Gastronomen
- Änderung der Zweiten Eingliederungshilfe-Covid-19-Verordnung
- Senat beschließt Berliner Schutz-Testkonzept
- Müller gratuliert DFFB Absolventen Alexandre Koberidze zum FIPRESCI-Preis
- Jetzt wird das Kita-Personal zur Impfung eingeladen
- Senat weist Bezirk zur vollumfassenden Brandschutzprüfung in Rigaer Straße 94 an
10.03.2021
- Anmeldung an weiterführenden Schulen
- Sonderkommission Ausbildungsplatzsituation und Fachkräftesicherung hat getagt – zusätzliche Ausbildungsplätze und zentrale Internetseite für Ausbildungsplatzangebote
11.03.2021
- Bürgerbeteiligungsbeirat kommt erstmalig zusammen
- Einladung zur Pressekonferenz nach der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten
- Bürgerbeteiligung zum städtebaulichen Gutachter:innenverfahren Buch-Am Sandhaus
- Berlin verbessert Verkehrssicherheit: Förderprogramm für Abbiegeassistenzsysteme wird ausgeweitet
- Maskenpflicht an Schulen angepasst
12.03.2021
- Müller zum Tode von Eva Herlitz: „Berlin verliert eine engagierte Botschafterin“
- Weltzeituhr-Erfinder Erich John erhält Verdienstkreuz am Bande
15.03.2021
- Breitband-Internet für 25 Schulstandorte
- Deutsche Hauptstadtregion und Polen arbeiten bei optischen Technologien weiterhin eng zusammen
16.03.2021
- Baugenehmigungszahlen für Berlin trotz Krise weiter auf hohem Niveau
- Selbsttests für Schülerinnen und Schüler starten am Mittwoch
- Senatspressekonferenz heute nicht vor 14.00 Uhr
- Indisch-deutsches Kollaborationsprojekt „Female Entrepreneurship in Berlin and India“ vernetzt Gründerinnen international
- Steuerung der Sozialausgaben: Senat nimmt Zwischenbericht zur Kenntnis
- Berliner Bundesratsinitiative: Abstammungsrecht reformieren – alle Familien gleichstellen
- Aktivierung einer innerstädtischen Wohnbaufläche
- Feststellung der außergewöhnlichen stadtpolitischen Bedeutung für den engeren Kernbereich der City West
- Zusätzliche Investitionen für Berlin aus dem Förderprogramm der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur
- Gesetzlicher Corona-Schutzschirm für Hochschulen wird erweitert: Nicht bestandene Prüfungen zählen nicht, Juniorprofessuren können verlängert werden
- Jahrgangsstufen 7, 8 und 9 erst nach den Osterferien in der Schule
17.03.2021
- Redefining the Smart City
- Zukunft gestalten: Berlinerinnen und Berliner sind eingeladen, gemeinsam die Smart City Strategie zu erarbeiten. Beteiligung startet.
- Einladung Pressekonferenz: „Berlin gemeinsam gestalten“ – Bilanz und Ausblick des Berliner Senats – Anmeldung erforderlich!
- Der „WAL“ wächst!
18.03.2021
- Datengetriebene Geschäftsmodelle werden immer wichtiger
- Berlin stockt Medienboard-Förderung für DIGITALE FILM-PRODUKTION um 1 Mio. Euro auf
- Berlin erhält 3,27 Millionen Euro vom Bund fürs Modellprojekt Haus der Statistik
- Hoch hinaus in der Gropiusstadt
19.03.2021
- Impf-Einladungen für Beschäftigte an Grundschulen und Gemeinschaftsschulen versandt
- OVG-Urteil: Obergrenze bei Zuzahlung in Kitas bleibt bestehen
23.03.2021
- Quartier Heidestrasse macht Tempo: Grundstein für drei Gebäude gelegt
- Berlin Adlershof: Wachstumsimpuls trotz Krise
- Hinweis: Senatspressekonferenz verzögert sich
- Bewerbungsstart für Wettbewerbe Berliner Solarprojekte
- Senat hat Umsetzung des städtebaulichen Gesamtkonzepts Kulturquartier Fasanenplatz beraten
- Schlussbericht „Menschen, Tiere und Gebäude vor Feuerwerksschäden schützen“
- Gesamtstrategie „Saubere Stadt“
- Neues Gremium für den Fußverkehr berät Politik und Planer
- Änderung des Berliner Flächennutzungsplans
- Impf-Einladungen für Dienstpersonal an weiterführenden Schulen
- Wiederholung des Jahrgangs bis 13. April beantragen
- Schweigeminute für Pandemieopfer: Müller unterstützt internationalen Aufruf des Städtenetzwerks Eurocities
- Corona-Test nun auch in Kindertagesstätten
24.03.2021
- Bürgschaftsprogramm zur Zwischenfinanzierung für den Mittelstand gestartet
- Ausstellungselemente zum Wettbewerb Freiraumgestaltung Rathaus- und Marx-Engels-Forum vorm Roten Rathaus aufgestellt
- ACHTUNG, REDAKTIONEN! Die Pressekonferenz „Berlin gemeinsam gestalten“ – Bilanz und Ausblick des Berliner Senats entfällt
- 10.000 LTE-Router für die Berliner Schulen
25.03.2021
- Verbindungsbrücke schließt Fusion der JVA Plötzensee ab
- Pilotprojekt: visitBerlin und Berliner Tagungsbranche proben sicheres Live-Event mit Hilfe von Corona-Schnelltests
26.03.2021
- Frühjahrsschule 2021 während der Osterferien
- Senat beschließt Bereitstellung von Selbsttests für Kita-Kinder
- Senatspressekonferenz am Sonnabend nicht vor 17.00 Uhr
29.03.2021
- Senat verschärft 2. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
- IBB Wohnungsmarktbericht 2020: Angebotsmieten rückläufig, höchste Bauintensität seit mehr als 20 Jahren
30.03.2021
- Baubeginn HOMEB an der Birken-Grundschule in Berlin-Spandau & Beginn des Innenausbaus des HOMEB Bernhard-Grzimek-Grundschule
- Städtebauliches Werkstattverfahren für Schwerpunktfeuerwache und Verwaltungsgebäude in Alt-Friedrichsfelde abgeschlossen
- Kassensicherungsgesetz: Frist für die Befreiung wird nicht verlängert – Einbau technischer Sicherheitseinrichtung ab 1. April verpflichtend
- Beamtenverhältnis auf Probe: Änderung der Laufbahnverordnung kann im 2. Quartal in Kraft treten
- Zuständigkeits-Übertragung aufgrund des Gebäudeenergiegesetz (GEG)
- Senat konkretisiert die Zuständigkeit für gesetzliche Umlegungsverfahren bei der Baulandbereitstellung
- Senat beschließt Rechtsverordnung über die Verordnung zur Evaluierung der Wertgrenzen für Liefer- und Dienstleistungen
- Senat schlägt neuen Stiftungsrat der Stiftung Oper in Berlin vor
- Senat stimmt Änderung der Verwaltungsvereinbarung zur finanziellen Unterstützung des Aufbaus von Kooperationsbeziehungen in der Pflegeausbildung zu
- Kultur der Gewaltfreiheit: Berlin wird Grundsatzerklärung gegen Gewalt an Landesbeschäftigte unterzeichnen
- Bezirke schließen Haushaltsjahr neutral ab – hoher Guthabenstand bleibt bestehen
- Zulässigkeitsprüfung zum Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens „Expedition Grundeinkommen: Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Berlin“
- Zwischenbericht über „Geflüchtete Menschen mit Behinderungen – Handlungsnotwendigkeit“ beschlossen
- Pilotprojekt zur Verbesserung beruflicher Perspektiven für Integrationslotsinnen und Integrationslotsen im öffentlichen Dienst
- Berlin entwickelt Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Geflüchtete aus Syrien
- Gesetz zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Land Berlin
- Senat hat komplettiertes Mobilitätsgesetz dem Abgeordnetenhaus zugeleitet
- Berlin stellt als erstes Bundesland die psychosoziale Notfallversorgung auf eine rechtliche Grundlage
- Senat beschließt erstes Familienfördergesetz in Berlin
- Erwachsenenbildungsgesetz beschlossen
- Änderung des Personalvertretungsgesetzes: Personalvertretungen bleiben mit Telefon- oder Videokonferenzen in Corona-Zeiten handlungsfähig
- Senat verlängert Maßnahmen zur Verbesserung des Mieterschutzes in Berlin bis Ende September