Klimabürger:innenrat

„Berliner Klimabürger:innenrat“

Berlin hat sich ehrgeizige Klimaschutzziele gesetzt. Um diese zu erreichen wurden Maßnahmen im Rahmen des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) 2030 für den Umsetzungszeitraum 2022 bis 2026 entwickelt. Da die Ausgestaltung solcher Klimaschutzmaßnahmen die gesamte Stadtbevölkerung betreffen wird, wollte der Senat mit Hilfe des „Berliner Klimabürger:innenrates“ in Erfahrung bringen, welche Maßnahmen die Berlinerinnen und Berliner bereit sind für den Klimaschutz mitzutragen und wie die Maßnahmen gerecht und gemeinschaftsfähig ausgestaltet werden können. Den Anstoß zu der Idee hatte eine Volksinitiative gegeben Durchgeführt wurde der „Berliner Klimabürger:innenrat“ von nexus Institut für Kooperationsmanagement und interdisziplinäre Forschung GmbH (Berlin), Institute for Advanced Sustainability Studies e.V. (Potsdam) und Klima-Mitbestimmung JETZT e.V. (Köln).

Die Empfehlungen des „Berliner Klimabürger:innenrats“

„Klimaschutz hat oberste Priorität.“

Der „Berliner Klimabürger:innenrat“ hat am 30. Juni 2022 seine 47 Empfehlungen für die künftige Klimapolitik in der Hauptstadt an die damalige Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Bettina Jarasch, überreicht. Der Fokus lag dabei auf den Themen Mobilität, Energie und Gebäude. Auch vier übergeordnete Leitsätze wurden entwickelt. In den Leitsätzen und den konkreten Empfehlungen sprechen sich die Bürgerinnen und Bürger dezidiert für schnellere Klimaschutzmaßnahmen aus, aber auch für eine stärkere Einbeziehung der Bevölkerung sowie für klare Regeln zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes in der Hauptstadt.

„Gemeinsam zur Klimaneutralität“.

Am 20. Dezember 2022 hat der Berliner Senat seine offizielle Stellungnahme zu den klimapolitischen Empfehlungen des „Berliner Klimabürger:innenrats“ verabschiedet. Der Senat befasste sich intensiv mit den Empfehlungen und hat wie versprochen zu jeder einzelnen Maßnahme Stellung bezogen. Darin machte der Senat klar, dass die Impulse aus der Stadtgesellschaft den notwendigen Rückenwind für eine schnelle und konsequente Umsetzung geben.
Im gleichzeitig vom Senat beschlossenen neuen Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK 2030) wurden 42 der 47 Empfehlungen vollständig oder teilweise aufgegriffen.

Die Mitglieder des „Berliner Klimabürger:innenrats“ übergaben am 30. Juni 2022 ihre Empfehlungen für die Berliner Klimapolitik an die damalige Senatorin für Klimaschutz, Bettina Jarasch.
Die Veranstaltung kann weiterhin über den YouTube-Kanal der SenMVKU eingesehen werden.

In der Sitzung am 18. Juni 2022 wurde die Arbeit der letzten acht Wochen vorgestellt. Sowohl in den drei Themenfeldern Energie, Mobilität und Gebäude als auch in den von den Mitgliedern selbst eingebrachten Themen ‚Grünflächen‘ und ‚Konsum‘ wurden Empfehlungen erarbeitet. Diese wurden am letzten Tag final in Kleingruppen überarbeitet und einzeln zur Abstimmung gestellt, ebenso wie die den Empfehlungen vorangestellten Leitsätze des „Berliner Klimabürger:innenrats“.

Im Laufe des „Berliner Klimabürger:innenrats“ hatten alle Mitglieder die Möglichkeit, ihre Wünsche für zusätzliche Themen einzubringen. Daraus entstand das Programm für das Offene Diskussionsforum am 14. Juni 2022. Den Input der dreieinhalbstündigen Sitzung zu den Themen Kreislaufwirtschaft, Ernährung, ‚Grünflächen und Entsiegelung‘ sowie Öffentliche Verkehrsmittel und Herstellung von E-Fahrzeugen finden Sie weiterhin über den YouTube-Kanal der SenMVKU.
Kreislaufwirtschaft
Nachhaltiger Konsum und Ernährung
Öffentliche Verkehrsmittel in Berlin
Herstellung E-Fahrzeuge

Am 8. Juni 2022 konnten die Mitglieder des „Berliner Klimabürger:innenrats“ ihre Fragen an Vertreterinnen und Vertreter der im Abgeordnetenhaus sitzenden Fraktionen stellen. Im Vordergrund standen dabei Fragen zum Thema Mobilität.
Die Veranstaltung kann weiterhin über den YouTube-Kanal der SenMVKU eingesehen werden.

In der Sitzung mit dem Schwerpunkt Energie wurden sowohl die Strom- als auch die Wärmeversorgung der Hauptstadt betrachtet. Im Vordergrund der beiden fachlichen Inputs standen der Umbau zu einer klimaneutralen Strom- und Wärmeversorgung und der Ausbau von PV-Anlagen sowie zur Umsetzung der Wärmewende. Den Input finden Sie weiterhin über den YouTube-Kanal der SenMVKU.

Der Gebäudesektor steht aufgrund seines hohen CO2-Ausstoßes vor großen Herausforderungen. Die Mitglieder des „Berliner Klimabürger:innenrats“ beschäftigten sich in diesem Handlungsfeld unter anderem mit den Themen Milieuschutz, Flächenkonkurrenz, energetische Sanierung vor dem Hintergrund des bezahlbaren Wohnraums. Den Input finden Sie weiterhin über den YouTube-Kanal der SenMVKU.

Der Verkehrssektor steht vor großen Veränderungen auf dem Weg in die Klimaneutralität. Daher beschäftigten sich die Mitglieder des „Berliner Klimabürger:innenrats“ gleich zweimal mit dem Thema Mobilität. Der Fokus lag bei der ersten Sitzung auf den Themen Öffentlicher Nahverkehr und Fahrradverkehr. In der zweiten Sitzung stand das Konzept der emissionsfreien Innenstadt im Zentrum. Den Input finden Sie weiterhin über den YouTube-Kanal der SenMVKU.

Emissionsfreie Innenstadt
Die Verkehrswende in Berlin

Für eine fundierte Diskussion bekamen die Mitglieder Informationen zum aktuellen Stand im Klimaschutz. Der Input behandelte dabei sowohl die globalen Herausforderungen der Klimakrise als auch die konkreten Auswirkungen für Berlin. Den Input finden Sie weiterhin über den YouTube-Kanal der SenMVKU.

Am 26. April 2022 wurden 100 zufällig ausgeloste Bürgerinnen und Bürger im Berliner Umweltforum von der damaligen Senatorin Bettina Jarasch zum „Berliner Klimabürger:innenrat“ begrüßt. „Unser Ziel ist klar: Wir wollen in Berlin bis spätestens 2045 Klimaneutralität erreichen. Die dafür notwendigen Maßnahmen betreffen den Alltag sehr vieler Menschen, ob beim Wohnen, bei der Mobilität, beim Umgang mit Energie – daher gilt es, solche Maßnahmen auch direkt mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren. Ich bin sehr gespannt auf die Debatten im „Klimabürger:innenrat“, auf die persönlichen Erfahrungen der Teilnehmenden und auf ihre Empfehlungen für die Politik.“

Die weiteren Inputs unter anderem den zu den Grundlagen des Klimawandels und der dazugehörigen wissenschaftlichen Forschung finden Sie weiterhin über den YouTube-Kanal der SenMVKU.