Tagesordnung - 5. (öfftl.) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 5. (öfftl.) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Mi, 24.01.2001 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 21:50 Anlass: ordentliche
Raum: Robert-Bunsen-Saal der WISTA-MG
Ort: Vollmerstr. 2, 12489 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 1.1  
Ladenöffnungszeiten  
Enthält Anlagen
IV/088  
Ö 2  
Informationen des Vorstehers      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IV/043  
Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IV/052  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 6.1  
Verwendung von zusätzlichen Mitteln für 2001 - Zuschüsse für besondere soziale Projekte -  
Enthält Anlagen
IV/039  
Ö 7  
Wahl der bezirklichen Behindertenbeauftragten  
Enthält Anlagen
IV/053  
Ö 8  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IV/056  
Ö 9  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IV/057  
Ö 10  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IV/058  
Ö 11  
Berufung von beratenden Mitgliedern und stellvertretenden beratenden Mitgliedern des JHA  
Enthält Anlagen
IV/044  
Ö 12  
Sondermittel für Jugendfeuerwehr Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
IV/041  
Ö 13  
Wahl zusätzlicher Bürgerdeputierter  
Enthält Anlagen
IV/042  
Ö 14  
Sitzungsterminplan 2001 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
IV/054  
Ö 15  
Bildung und Einrichtung der Stabsstelle "Zentrale Revision zur Korruptionsbekämpfung" für die Bezirke Treptow und Köpenick und den durch Zusammenlegung der Bezirke entstehenden neuen Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
IV/055  
Ö 16  
Sondermittel für Yachtclub Wendenschloß e.V.  
Enthält Anlagen
IV/045  
Ö 17  
Sondermittel für allgemeine jugendberatung e.V.  
Enthält Anlagen
IV/046  
Ö 18  
Sondermittel für Regionalgruppe Berlin der IGSL e.V.  
Enthält Anlagen
IV/047  
Ö 19  
Sondermittel für Treptower Schreibwerkstatt  
Enthält Anlagen
IV/048  
Ö 20  
Sondermittel für GFAJ e.V., Fachinformationsstelle/Facharchiv Extremismus und Jugendmedien  
Enthält Anlagen
IV/049  
Ö 21  
Sondermittel für Adlershofer Tennis-Club e.V.  
Enthält Anlagen
IV/050  
Ö 22  
Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH  
Enthält Anlagen
IV/051  
Ö 23  
Kleingartenbeirat  
Enthält Anlagen
IV/059  
Ö 24  
Kein Ausbau der Straßenbahn in der Dörpfeldstraße  
Enthält Anlagen
IV/060  
Ö 25  
Buslinie 167  
Enthält Anlagen
IV/061  
Ö 26  
Buchbestand Bibliotheken (Verfasser : Brigitte Gelbke Verfasser 2: Elke Werner)  
Enthält Anlagen
IV/062  
Ö 27  
Behindertengerechter Umbau des Bahnhofes Köpenick  
Enthält Anlagen
IV/063  
Ö 28  
Aktion Notausgang  
Enthält Anlagen
IV/064  
Ö 29  
Verkauf unverzollter Zigaretten  
Enthält Anlagen
IV/065  
Ö 30  
Treptow-Köpenicks Entwicklung zum Solarbezirk (Verfasser : Brigitte Gelbke Verfasser 2: Elke Werner)  
Enthält Anlagen
IV/066  
    24.01.2001 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 30 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in UmNaGr

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                mehrheitlich

   
    22.02.2001 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grün
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht:

-     Möglichkeiten zu prüfen, dass auch ab 2001 im Bezirk Solarfest, Solartage, Aktionswochen usw. ähnlich wie in den bisherigen Jahren in Köpenick wieder durchgeführt werden können. Dazu notwendige Entscheidungen sollten bis Ende März getroffen und der BVV im April darüber berichtet werden.

-     Möglichkeiten zu prüfen, das Solarprojekt IBASOLAR fortzuführen, da die Verlängerung durch das Arbeitsamt derzeit abgelehnt ist. Damit sollte die Kontinuität der vierjährigen Arbeit auf diesem Gebiet fortgesetzt und die Weiterentwicklung des Projektes KABUSZ gesichert werden.

-     Möglichkeiten zu prüfen, die lt. Landesenergieprogramm Pkt. 1.6 verlangte Fortführung der bezirklichen Solarberatung zu garantieren. Dazu sollten kurzfristig die notwendigen Entscheidungen im Bezirksamt getroffen und der BVV im April darüber berichtet werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.                  Enthaltung:        1.

   
    21.03.2001 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 061/07/01   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht:

-     Möglichkeiten zu prüfen, dass auch ab 2001 im Bezirk Solarfest, Solartage, Aktionswochen usw. ähnlich wie in den bisherigen Jahren in Köpenick wieder durchgeführt werden können. Dazu notwendige Entscheidungen sollten bis Ende März getroffen und der BVV im April darüber berichtet werden.

-     Möglichkeiten zu prüfen, das Solarprojekt IBASOLAR fortzuführen, da die Verlängerung durch das Arbeitsamt derzeit abgelehnt ist. Damit sollte die Kontinuität der vierjährigen Arbeit auf diesem Gebiet fortgesetzt und die Weiterentwicklung des Projektes KABUSZ gesichert werden.

-     Möglichkeiten zu prüfen, die lt. Landesenergieprogramm Pkt. 1.6 verlangte Fortführung der bezirklichen Solarberatung zu garantieren. Dazu sollten kurzfristig die notwendigen Entscheidungen im Bezirksamt getroffen und der BVV im April darüber berichtet werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

Ö 31  
Dauerhafte Finanzierung  
Enthält Anlagen
IV/067  
Ö 32  
Entwicklung Sportstätten  
Enthält Anlagen
IV/068  
Ö 33  
Restaurierung des BVV-Saales  
Enthält Anlagen
IV/069  
Ö 34  
"Aktion Noteingang" (Verfasser : Brigitte Gelbke Verfasser 2: Elke Werner)  
Enthält Anlagen
IV/070  
Ö 35  
Agenda 21  
Enthält Anlagen
IV/071  
Ö 36  
Entwicklungskonzept Kultur  
Enthält Anlagen
IV/072  
Ö 37  
Schulstation an der Sonderschule für Lernbehinderte  
Enthält Anlagen
IV/073  
Ö 38  
Nein zu Fremdenfeindlichkeit und Gewalt (Verfasser : Elke Werner Verfasser 2: Brigitte Gelbke)  
Enthält Anlagen
IV/074  
Ö 39  
Konzept für Entwicklung der Bibliotheken  
Enthält Anlagen
IV/075  
Ö 40  
Schulentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
IV/076  
Ö 41  
Sicherheit in der Lindenstraße (Ortsteil Köpenick)  
Enthält Anlagen
IV/077  
Ö 42  
Straßenbenennung im WISTA-Gelände  
Enthält Anlagen
IV/078  
Ö 43  
Saubere Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
IV/079  
Ö 44  
Anträge auf Planreife  
Enthält Anlagen
IV/087  
Ö 44.1  
Straßenbenennung in der Gartenstadt Falkenberg  
Enthält Anlagen
IV/089  
Ö 44.2  
Sondermittel für Eisenbahnsportverein Lok Berlin-Schöneweide e.V.  
Enthält Anlagen
IV/031  
Ö 45  
Agendaprozess  
Enthält Anlagen
IV/080  
Ö 46  
Lagerung von Baustoffabfällen in der Kiefholzstr. 389 in 12435 Berlin  
Enthält Anlagen
IV/081  
Ö 47  
Gedenktafel am ehemaligen NS-Zwangsarbeiterlager NSW und Perspektive des denkmalgeschützten Objektes nach einem (auch teilweisen) Verkauf  
Enthält Anlagen
IV/082  
Ö 48  
Schulstation Tandem e.V.  
Enthält Anlagen
IV/083  
Ö 49  
Zustand des Treptower Parks  
Enthält Anlagen
IV/084  
Ö 50  
Personalüberhang im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IV/085  
Ö 51  
Baustofftransport auf dem Wasser?  
Enthält Anlagen
IV/086  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)