Auszug - Zustand des Treptower Parks  

Herr BzStR Scholz: Die Fragesteller sind durch eine entsprechende Kleine Anfrage der MdA Frau Matuschek offensichtlich inspiriert worden.

Zu 1.: Das Planpflegewerk hat nichts mit der praktischen Herstellung, Rekonstruktion des Parks zu tun.

Es ist eine theoretische Abhandlung zur Bestandspflege und -entwick-lung dieses Areals mit Handlungsanleitungen, es stellt das Entwicklungsziel dieser Grünanlage dar. Der Beantwortung durch die Senatsverwaltung bzgl. des Zustandes der Parkanlage kann das BA nicht folgen. Leider hat der Park sich nur durchschnittlich entwickelt, aufgrund der berlinweit immer mehr gekürzten finanziellen Mittel für die bauliche Unterhaltung Grün. Die theoretische Zielstellung steht in keinem Verhältnis zu den finanziellen Möglichkeiten. Es gab punktuelle Verbesserungen in den vergangenen Jahren (Anlage neuer Wege, Instandsetzung Brunnenanlagen, Errichtung von Spielplätzen, Aufstellung von Parkbänken u.ä.).

Zu 2.: Die Gehölze sind überaltert und müssen in den nächsten Jahren verjüngt, ergänzt und erneuert werden. Finanzielle Mittel stehen nicht ausreichend zu Verfügung. Daher ist nur eine Beschränkung auf die Pflege des Bestandes möglich.

Zu 3.: Die Nutzung des Parkes für Freizeit und Erholung hat sich intensiviert, es finden zahlreiche Veranstaltungen statt, z. B. das Wasserfest. Der Park findet große Resonanz bei der Bevölkerung, eine Zahlenangabe ist an dieser Stelle nicht möglich.

Zu 4.: Das BA sieht sich selbstverständlich veranlasst, dem Treptower Park als Parkdenkmal und öffentliche Grünanlage mit überregionaler Bedeutung eine zentrale Stelle in seiner Arbeit zuzumessen. Die Aufgabenstellung des zuständigen Fachamtes ist darauf zugeschnitten.

Zu 5.: Das BA sieht keine Veranlassung, Zuständigkeiten oder Verantwortlichkeiten neu zu regeln. Im Rahmen der Bezirksfusion gibt es kein SGA mehr. Es gibt jetzt ein Amt für Umwelt und Naturschutz, das mit fachlich kompetenten Dienstkräften besetzt ist.

Zu 6.: Z. Zt. finden 2 - 3 mal im Monat intensive Begehungen unter Beteiligung der Polizei, des Finanzamtes und des Veterinäramtes statt.

Wichtig sind dabei die Ordnungsaufgaben des Amtes für Umwelt und Naturschutz in Zusammenarbeit mit der Polizei. Die Kontrollgänge könnten öfter vonstatten gehen, zwar zulasten von Pflegemaßnahmen. Leider ist die Polizei nicht in der Lage, in den kurzen Zeitabschnitten, die das BA wünschen würde, unterstützend tätig zu werden. Ein Mitarbeiter war in zurückliegender Zeit bei einer Kontrolle erheblich verletzt worden, daher ist die Anwesenheit der Polizei sehr wichtig.

Zu 7.: Im Rahmen von städtebaulichen Verträgen (hier des B-Planes XV/3) sollen Mittel für die Pflege des Parkes akquiriert werden. Summen können noch nicht genannt werden, aber im zuständigen Fachausschuss wird man darüber berichten können.

Zu 8.: Es ist zu bezweifeln, dass die Intensivierung der Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung zu einer besseren Entwicklung des Parkes führt. In einigen Punkten wurde mit der Senatsverwaltung zusammengearbeitet, z. B. bei der Aufstellung der Plastik “Am Meeresgrund” oder bei der Ausstattung des Parkes mit Stadtmöbeln, und auch mit dem entsprechenden Büro, das das Planpflegewerk erstellt hat.

Die Erarbeitung des Planpflegewerkes hat ca. 1 Mio. DM gekostet. Vielleicht hätte man etwas mehr in die tatsächliche Pflege des Parkes investieren sollen und etwas weniger in das Papier.

Wenn es wieder an die Haushaltsdebatten geht, sind die BzV aufgefordert, Prioritäten zu setzen.

Frau Nowak: Es gibt eine ganze Reihe Beschwerden von Bürgern, dass einige Wege anstatt mit Schotter mit Asphalt ausgelegt wurden. Das war sicher nicht so gut für den Park. Die Abt. im Senat hat Treptow kritisiert, dass der Bezirk nicht so konstruktiv tätig geworden ist und daher auch keine Mittel zur Verfügung gestellt bekam. Der zuständige Amtsleiter ist nur einmal beim Senat gewesen. Wieviel Mittel sind aus dem BA eingesetzt worden? Dass der städtebauliche Vertrag beim Bau des Hotels genutzt werden kann, ist sehr positiv zu bewerten.

Herr Scholz: In der Kürze der Zeit war es nicht möglich, die genaue Summe der Mittel für die Pflege des Parkes zu ermitteln, das wird nachgereicht.

Welcher Amtsleiter gemeint ist, ist nicht klar. Der jetzige Amtsleiter, Herr Büttner, war in den letzten 3 Wochen sehr oft in der Senatsverwaltung. Die Mitarbeiter versuchen, vor Ort in den Revieren mit viel körperlicher Arbeit und viel Mühe das auszugleichen, was an Haushaltsmitteln nicht zur Verfügung steht.

Zu den Wegen und Straßen: Die sog. wassergebundenen Decken, die nicht asphaltiert werden müssen, sind teurer in der Herstellung.

Es wäre im Ausschuss noch einmal abzugleichen, ob die Maßnahmen in Übereinstimmung stehen mit dem Planpflegewerk. Es ist vostellbar, dass asphaltierte Wege nicht enthalten sind.