Drucksache - IV/052  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
24.01.2001 
5. (öfftl.) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 23.01.2001, ÄR

Mdl

Mdl.Anfr.Nr. 1 des BzV Klaus Lugebiel

über:

Zentraler Ermittlungsdienst

 

Gibt es im Bezirk einen zentralen Ermittlungsdienst, der stichprobenartig Ansprüche von Leistungsempfängern auf Sozialhilfe überprüft?

 

 

Mdl.Anfr.Nr. 2 des BzV Klaus Lugebiel

 

über:

Zentraler Ermittlungsdienst

Beabsichtigt das Bezirksamt einen zentralen Ermittlungsdienst zur stichprobenartigen Kontrolle von Ansprüchen auf Sozialhilfe einzurichten?

 

 

Mdl.Anfr.Nr. 4 der BzV Monika Höppner

über:

Umzug Seniorenfreizeitstätte Niebergallstr.

Wie wird vom Bezirksamt die Priorität zum Umbau der Räumlichkeiten Wendenschloßstr. 404 zur Seniorenbegegnungsstätte gesehen?

 

 

Mdl.Anfr.Nr. 5 des BzV Erik Schulz

über:

Gefährdung Straßenverkehr

 

Welche Aktivität wird das Bezirksamt unternehmen, um die Verkehrsregelung an den Straßeneinmün-dungen zur Wilhelminenhofstraße z.B. auch bei einer geschlossenen Schneedecke wieder eindeutig zu gestalten, nachdem die Verkehrszeichen "Vorfahrt gewähren" dort auf Grund der Bepflasterung der Straßeneinmündungen entfernt wurden?

 

 

Mdl.Anfr.Nr. 6 des BzV Erik Schulz

über:

Oberschulangebot in Schöneweide

 

Welche Varianten prüft das Bezirksamt zurzeit, um weiterhin auch außer 2 Gymnasien weitere Oberschulmöglichkeiten im Großraum Schöneweide zu erhalten?

 

 

Mdl.Anfr.Nr. 11 des BzV Siegfried Stock

über:

Meningitiserkrankung

 

Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um der Meningitiserkrankung von Schülern der Archenhold-Oberschule während einer Klassenfahrt künftig vorzubeugen?

 

 

Mdl.Anfr.Nr. 12 der BzV Dr. Johanna Hambach

über:

Grünanlage Bahnhofstraße

 

Wann wird die für Ende 2000 durch das Bezirksamt zugesagte Namensgebung (Maria-Jankowski-Park) der Grünanlage an der Bahnhofstraße gegenüber dem Platz des 23. April endlich durchgeführt?

 

 

Mdl.Anfr.Nr. 13 der BzV Dr. Johanna Hambach

über:

Rad- und Fußweg Wendenschloßstraße

Wie weit ist die Realisierung des Antrages der BVV Köpenick zur Einrichtung eines gemeinsamen Rad- und Fußweges in der Wendenschloßstraße ab Charlottenstraße in Richtung Wendenschloß gediehen?

 

 

Mdl.Anfr.Nr. 15 der BzV Anneliese Bräuer

über:

Bürgerbüro

 

Welche Dienstleistungen werden im neuen Bürgerbüro "Michel Brückner" angeboten und mit welcher personellen Besetzung (Anzahl und aus welchen Ressorts) wird das Angebot realisiert?

 

 

Mdl.Anfr.Nr. 16 der BzV Anneliese Bräuer

über:

Empfangskosten

 

Aus welchen Titeln des Haushalts wurden die Mittel für den Empfang des Bürgermeisters am 19.01.2001 bereitgestellt?

 

 

Mdl.Anfr.Nr. 17 der BzV Heidrun Meißner

über:

Haushalt 2001

 

Welche Änderungen haben sich gegenüber dem am 26.10.00 von der BVV beschlossenen Haushaltsplanentwurf ergeben?

 

 

Mdl.Anfr.Nr. 18 der BzV Heidrun Meißner

über:

Fusionsbedingte Einsparungen

 

Hat das Bezirksamt bereits Maßnahmen ergriffen, um gemäß Beschluss IV-T/449 fusionsbedingte Einsparungsmöglichkeiten im Bereich des Titels 512 01 zu erfassen und wie hoch war die Einsparsumme?

 

 

Mdl.Anfr.Nr. 3 des BzV Klaus Lugebiel

über:

Bauschuttcontainer An der Wuhlheide

Liegt vom Bezirksamt hinsichtlich des Abstellens und Einzäunens von mehreren Bauschuttcontainern an der Straße An der Wuhlheide (nördliche Fahrbahn im Bereich Einmündung Triniusstr.) eine Genehmigung vor?

 

 

Mdl.Anfr.Nr. 7 des BzV Erik Schulz

über:

Schülerverteilung Nansen-Oberschule

Wann und wie werden die Eltern über die Schließung der Fridtjof-Nansen-Oberschule und die daraus resultierenden Umsetzungen informiert?

 

 

Mdl.Anfr.Nr. 8 des BzV Erik Schulz

über:

FHTW in Oberschöneweide

 

Bis wann wurde die Mietoption für den geplanten FHTW-Bereich in Oberschöneweide festgelegt?

 

 

Mdl.Anfr.Nr. 14 der BzV Dr. Johanna Hambach

über:

Haus der Begegnung

 

Wie ist der Stand der Umbauarbeiten für den neuen Standort Wendenschloßstr. 404 des "Hauses der Begegnung"?

 

 

Mdl.Anfr.Nr. 9 des BzV Erik Schulz

über:

Fremdvermietung am evtl. FHTW-Standort

Welche Konsequenzen haben etwaige schon vermietete Flächen auf dem geplanten FHTW-Standort für die in Aussicht gestellte Realisierung der FHTW in Oberschöneweide?

 

 

Mdl.Anfr.Nr. 10 des BzV Erik Schulz

über:

Schulentwicklungsplanung Treptow-Köpenick

Wann wird der für November 2000 versprochene Entwurf des Schulentwicklungsplans Treptow den Ausschussmitgliedern zugeleitet und wann der Entwurf für Treptow-Köpenick?

 

 

 
 

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