Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 21.05.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:03 - 22:03 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mündliche Anfragen      
Ö 3.1  
Diskussion über eine etwaige Herauslösung der medizinisch- bzw. therapeutischen Versorgung der Kinder an Schulen aus dem ÖGD      
Ö 4     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag      
Ö 5     Gemeinsame Anträge      
Ö 6     Dringlichkeitsantrag      
Ö 6.1  
Spandau soll Flagge zeigen!  
1098/XVIII  
Ö 7     Anträge - Block I -      
Ö 7.1  
Keine Einsparung von Schulhelfern an Sonderschulen!  
Enthält Anlagen
1072/XVIII  
Ö 7.2  
Spandauer Parkraumbewirtschaftung I  
Enthält Anlagen
1049/XVIII  
Ö 7.3  
Christliche Versöhnungsarbeit würdigen - Erinnerung an die Gründung der Aktion Sühnezeichen Friedensdienste vor 50 Jahren  
Enthält Anlagen
1059/XVIII  
Ö 7.4  
Sehbehindertengerechte Markierungen  
Enthält Anlagen
1062/XVIII  
Ö 7.5  
Scharfe Lanke weiter attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
1079/XVIII  
Ö 7.6  
Erklärung zur Würdigung des Runden Tisches für Demokratie und Toleranz gegen Ausgrenzung, Rassismus, Antisemitismus und Gewalt  
Enthält Anlagen
1057/XVIII  
Ö 8     Anträge - Block II -      
Ö 8.1  
Besserer Service für Haselhorst  
Enthält Anlagen
1073/XVIII  
Ö 8.2  
Spandauer Parkraumbewirtschaftung II  
Enthält Anlagen
1050/XVIII  
Ö 8.3  
Historischer Ort Auswandererbahnhof  
Enthält Anlagen
1060/XVIII  
Ö 8.4  
Parken  
Enthält Anlagen
1065/XVIII  
Ö 8.5  
Suchet so werdet Ihr finden - Lagepläne für die Altstadt  
Enthält Anlagen
1081/XVIII  
    21.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie sich die Aufstellung von Lageplänen an den Hauptzugängen zu der Altstadt ermögli

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie sich die Aufstellung von Lageplänen an den Hauptzugängen zu der Altstadt ermöglichen lässt. Diese Lagepläne sollen die Lage von Gastronomie -, Gewerbe-  und Kultureinrichtungen in der Altstadt enthalten und variabel gestaltet werden können.

   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 52.62 - Ablauf der Wahlperiode
   
Ö 9     Anträge - Block III -      
Ö 9.1  
Verbesserung des Fußgängerverkehrs  
Enthält Anlagen
1075/XVIII  
Ö 9.2  
Rauchmelder in Schulen  
Enthält Anlagen
1051/XVIII  
Ö 9.3  
Veröffentlichungen der Baumfällungen  
Enthält Anlagen
1061/XVIII  
Ö 9.4  
Hydranten  
Enthält Anlagen
1068/XVIII  
Ö 9.5  
Zitadellenführungen  
Enthält Anlagen
1085/XVIII  
Ö 10     Anträge - Block IV -      
Ö 10.1  
Hinweis auf Schifffahrtsanleger  
Enthält Anlagen
1077/XVIII  
Ö 10.2  
Schulen ohne Rassismus auch in Spandau!  
Enthält Anlagen
1052/XVIII  
Ö 10.3  
Veröffentlichung der Stadtältesten aus dem Bezirk Spandau  
Enthält Anlagen
1063/XVIII  
Ö 10.4  
Solarenergie fördern  
Enthält Anlagen
1070/XVIII  
Ö 10.5  
Verkehrsfluss am Falkenseer Platz verbessern  
Enthält Anlagen
1086/XVIII  
Ö 11     Anträge - Block V -      
Ö 11.1  
Lebensqualität in Hakenfelde verbessern  
Enthält Anlagen
1078/XVIII  
Ö 11.2  
Erinnerungspolitik  
Enthält Anlagen
1053/XVIII  
Ö 11.3  
Verkehrsfluss in den Süden Spandaus optimieren  
Enthält Anlagen
1087/XVIII  
Ö 12     Anträge - Block VI -      
Ö 12.1  
Motorisierten Schleichweg-Tourismus im Grünzug unterbinden  
Enthält Anlagen
1080/XVIII  
Ö 12.2  
Weggehen und Ankommen  
Enthält Anlagen
1054/XVIII  
Ö 12.3  
Parkplatzleitsystem für Großveranstaltungen in Spandau  
Enthält Anlagen
1088/XVIII  
Ö 13     Anträge - Block VII -      
Ö 13.1  
Festtage der Demokratie  
Enthält Anlagen
1055/XVIII  
Ö 13.2  
Kinder, Schule, Zukunft! - 8  
Enthält Anlagen
1089/XVIII  
Ö 14     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage      
Ö 15     Gemeinsame Anfragen      
Ö 16     Dringlichkeitsanfrage      
Ö 16.1  
Bauvorhaben "Rosenquartier" in Kladow  
1099/XVIII  
Ö 17     Anfragen - Block I -      
Ö 17.1  
Wie geht es mit den Vorsorgeuntersuchungen in Spandau weiter?  
Enthält Anlagen
1082/XVIII  
Ö 17.2  
Vergabe von Ehrenamtsmitteln  
Enthält Anlagen
1045/XVIII  
Ö 17.3  
Verwaltungsreform: Abschluss von Zielvereinbarungen  
Enthält Anlagen
1064/XVIII  
Ö 17.4  
Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
1071/XVIII  
Ö 17.5  
Ich fahr so gerne Rad?  
Enthält Anlagen
1090/XVIII  
Ö 17.6  
Bezirk unterstützt Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
1058/XVIII  
Ö 17.7  
Schriftliche Beantwortung der Anfrage der Fraktion der CDU vom 14.04.2008 betr. Aufgaben der Jugendhilfe im Rahmen der Prävention und beim Umgang mit jungen Intensivtätern - Besprechung beantragt durch die Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
1016/XVIII  
Ö 18     Anfragen - Block II -      
Ö 18.1  
Unzureichende Sprachförderung in den Kitas?  
Enthält Anlagen
1083/XVIII  
Ö 18.2  
Müll statt Marken  
Enthält Anlagen
1046/XVIII  
Ö 18.3  
Bestand an Rollstuhlbenutzer-Wohnungen und Förderung behindertengerechter Umbauten  
Enthält Anlagen
1066/XVIII  
Ö 18.4  
Rauchkontrollen  
Enthält Anlagen
1074/XVIII  
Ö 18.5  
Verbindliche Einführung der Gemeinschaftsschule/Einheitsschule  
Enthält Anlagen
1091/XVIII  
Ö 19     Anfragen - Block III -      
Ö 19.1  
Elektronisches Baugenehmigungsverfahren eingeführt?  
Enthält Anlagen
1084/XVIII  
Ö 19.2  
Wegweisende Verwirrung im Bezirksamt?!?  
Enthält Anlagen
1047/XVIII  
Ö 19.3  
Bezirkliches Gesundheitsmanagement  
Enthält Anlagen
1067/XVIII  
Ö 19.4  
Blumenware  
Enthält Anlagen
1076/XVIII  
Ö 19.5  
Hausmeister Tarifvertrag  
Enthält Anlagen
1092/XVIII  
Ö 20     Anfragen - Block IV -      
Ö 20.1  
Durchgängige Verkehrsberuhigung im Hohenzollernring?  
Enthält Anlagen
1048/XVIII  
Ö 20.2  
Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche im Bezirk  
Enthält Anlagen
1069/XVIII  
Ö 20.3  
Fußgängerbrücke über den Nordhafen in Sicht?  
Enthält Anlagen
1093/XVIII  
Ö 21     Anfragen - Block V -      
Ö 22     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform      
Ö 23     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung      
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur      
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement      
Ö 25.1  
S-Bahnverlängerung ins Havelland die X-te
Enthält Anlagen
0333/XVIII  
Ö 25.2  
Gesamtkonzept für den "Straßentransitverkehr" durch Spandau erstellen  
Enthält Anlagen
0744/XVIII  
Ö 25.3  
Verkehrssicherheit für Fußgänger/-innen und Radfahrer/-innen vor dem Rathaus verbessern!  
Enthält Anlagen
0897/XVIII  
Ö 25.4  
Parkraumbewirtschaftung in Spandau modifizieren  
Enthält Anlagen
0902/XVIII  
Ö 25.5  
750 Jahre Gatow IV - Richtungsschild nach Gatow
Enthält Anlagen
0933/XVIII  
Ö 25.6  
Siemensbahn erhalten  
Enthält Anlagen
0936/XVIII  
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses      
Ö 27     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen      
Ö 27.1  
Verfahren für die Erfassung von Kritik an der medizinischen Versorgung bzw. Pflege in Einrichtungen in Spandau  
Enthält Anlagen
0858/XVIII  
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung      
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung      
Ö 29.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3330, Titel 68473 T  
Enthält Anlagen
0956/XVIII  
Ö 29.2  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 68638 T  
Enthält Anlagen
0957/XVIII  
Ö 29.3  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich bei Kapitel 4212, Titel 738 03  
Enthält Anlagen
0970/XVIII  
Ö 29.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich bei Kapitel 3711, Titel 427 01 und 511 40 A05  
Enthält Anlagen
1029/XVIII  
Ö 29.5  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der BVV für die Initiativgruppe 750 Jahre Gatow  
Enthält Anlagen
1095/XVIII  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben      
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport      
Ö 32     Beschlussempfehlung des Geschäftsordnungsausschusses      
Ö 32.1  
Änderung der GO  
Enthält Anlagen
0739/XVIII  
Ö 33     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 34     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 34.1  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre VIII-409/47 für das Grundstück Nennhauser Damm 150/152 im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken im Bereich des Entwurfs zum Bebauungsplan VIII-409  
Enthält Anlagen
1056/XVIII  
Ö 35     Feststellungen      
Ö 36     Berufung      
Ö 37     Wahl      
Ö 37.1  
Wahl von 7 Vertrauenspersonen als Beisitzer für den (Schöffen-)Ausschuss beim Amtsgericht Spandau  
Enthält Anlagen
1096/XVIII  
Ö 38     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 39     Vorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 39.1  
Einen jährlichen Oma-Opa-Tag ins Leben rufen  
Enthält Anlagen
0412/XVIII  
Ö 39.2  
Weitere Beschäftigungsmöglichkeiten im Sozialbereich erschließen – neues Berufsfeld Seniorenbegleiterin/Seniorenbegleiter mittels Modellversuch auch in Spandau nutzbar machen
Enthält Anlagen
0546/XVIII  
Ö 39.3  
Integrationskonzept für Spandau
Enthält Anlagen
0677/XVIII  
Ö 39.4  
Enge Straßen  
Enthält Anlagen
1023/XVIII  
Ö 39.5  
Ehrenamtsoffensive: Ältere Menschen für Patenschaft gewinnen
Enthält Anlagen
0149/XVIII  
Ö 39.6  
Ehrenamtsoffensive: Engagierte Menschen für Patenschaft gewinnen II
Enthält Anlagen
0239/XVIII  
Ö 39.7  
Projekt "Change In" in Spandau initiieren  
Enthält Anlagen
0449/XVIII  
Ö 39.8  
Post in Kladow erhalten  
Enthält Anlagen
1011/XVIII  
Ö 39.9  
Abschluss von Ziel- und Service-Vereinbarungen  
Enthält Anlagen
1094/XVIII  
Ö 39.10  
Erweiterung der Kooperationsvereinbarung zwischen Jugendamt und JobCenter  
Enthält Anlagen
0052/XVIII  
Ö 39.11  
Erstellung eines Konzeptes für betreute Begegnungen, politische Bildungsarbeit und Gruppenfahrten  
Enthält Anlagen
0488/XVIII  
Ö 39.12  
Stärkung der Jugendarbeit
Enthält Anlagen
0944/XVIII  
Ö 39.13  
Bericht über Schulinspektionen
Enthält Anlagen
0294/XVIII  
Ö 39.14  
Spandauer Forst II
Enthält Anlagen
0765/XVIII  
Ö 39.15  
Genehmigung von Mehrausgaben gem. § 37 Abs. 8 LHO bei Kapitel 4710, Titel 54012  
Enthält Anlagen
1044/XVIII  
Ö 39.16  
Bürgerhaushalt für Spandau  
Enthält Anlagen
0123/XVIII  
Ö 39.17  
Bürgernahes Spandau - Samstagsangebot des mobilen Bürgeramtes
Enthält Anlagen
0240/XVIII  
Ö 39.18  
Beteiligung der Bezirke bei Mittelvergaben aus Sonderprogrammen des Bundes und/oder des Landes an Einrichtungen oder Träger im Bezirk  
Enthält Anlagen
0903/XVIII  
Ö 39.19  
Veröffentlichung der Zusammensetzung des Regelsatzes nach dem SGB XII
Enthält Anlagen
0166/XVIII  
Ö 39.20  
Schuldnerberatung  
Enthält Anlagen
0522/XVIII  
N 40     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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