Tagesordnung - 21. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 21. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 16.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:40 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 21.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 21.BVV
Anlage 2. Einwohneranfrage 21. BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 21.BVV
Einwohneranfrage Nr. 4 21.BVV
Einwohneranfrage Nr. 5 21.BVV
Konsensliste 16 01 19
Mitteilungen des Vorstehers Nr. 6

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
"Temporäre Spielstraßen"  
Enthält Anlagen
VIII-0721  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Wahl der Vertreter*innen der in der BVV vertretenen Parteien für den Integrationsbeirat Pankow für die VIII. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
VIII-0694  
Ö 1.9  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 4 – Gebiet Pankow – Nord zwischen S – Bahnlinie Heinersdorf - Bornholmer Straße, Grenze OT Weißensee und Prenzlauer Berg im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0695  
Ö 1.10  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 7 – die Grenze verläuft entlang der Straßenzüge Schönhauser Allee und Danziger Straße sowie entlang der Grenze zu den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0696  
Ö 1.11  
Bebauungsplan IV-23 für die Grundstücke Ahlbecker Straße 16-17 und Stargarder Straße 51-52 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VIII-0693  
Ö 1.12  
Interkulturelle Vielfalt der Verwaltung ausbauen
Enthält Anlagen
VIII-0163  
Ö 1.13  
Wiederaufbau und langfristige bauliche Erhaltung der Spielplatzinfrastruktur
Enthält Anlagen
VIII-0491  
Ö 1.14  
Innerstädtisches Natur- und Naherholungsgebiet Nord-Pankow schonend entwickeln  
Enthält Anlagen
VIII-0499  
Ö 1.15  
Kleingartenanlage Hansastrasse als Modellprojekt entwickeln
Enthält Anlagen
VIII-0500  
Ö 1.16  
Schlosspark Pankow – Nutzungskonzept für Park und Wege
Enthält Anlagen
VIII-0503  
Ö 1.17  
Jahresbericht zur Anwendung des Vorkaufsrechts  
Enthält Anlagen
VIII-0529  
Ö 1.18  
Abwasseranschlüsse für schnell wachsende Siedlungsgebiete  
Enthält Anlagen
VIII-0542  
Ö 1.19  
Obdachlosigkeit unkonventionell begegnen – Little Home e.V. unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII-0547  
Ö 1.20  
Bürger*innenbudget  
Enthält Anlagen
VIII-0562  
Ö 1.21  
Barrierefreie Spielplätze im Bezirk Pankow kennzeichnen  
Enthält Anlagen
VIII-0569  
Ö 1.22  
Crowdfunding für ehrenamtliche Projekte  
Enthält Anlagen
VIII-0617  
Ö 1.23  
Liste für die Überprüfung von Fahrradwegen auf ihre Verkehrssicherheit
Enthält Anlagen
VIII-0626  
Ö 1.24  
Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen in der Grabbeallee  
Enthält Anlagen
VIII-0629  
Ö 1.25  
Rückbenennung Haltestelle Immanuelkirchstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0633  
Ö 1.26  
Lichtsignalanlage an der Prenzlauer Promenade/Binzstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0648  
Ö 1.27  
WhatsApp Alternative und mehr: Neuausschreibung der Schulserver mitgestalten
Enthält Anlagen
VIII-0671  
Ö 1.28  
Verkehrschaos in Karow unverzüglich beenden  
Enthält Anlagen
VIII-0716  
Ö 1.29  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  
Enthält Anlagen
VIII-0698  
Ö 1.30  
Parkbetreuung angemessen und respektvoll – Unterstützung für Mauerpark und Park am Weißen See  
Enthält Anlagen
VIII-0706  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Rahmen eines Pilotprojektes zur Betreuung von Parkanlagen einzustellenden pädagogisch versierten Personen schwerpunktmäßig mit der Betreuung der Parkanlage am Weißen See und dem Mauerpark zu beauftragen. Hierbei ist insbesondere darauf zu achten, dass der geplante Einsatz und die daraus folgenden Maßnahmen und Aufgabenstellungen intensiv mit den jeweils aktiven Initiativen und Akteur*innen in den Parkanlagen besprochen und rückgekoppelt werden. Sollten örtliche Bürgerinitiativen bestehen, könnten diese gegebenenfalls in einen projektbegleitenden Arbeitskreis einbezogen werden. Der BVV ist jeweils nach der Sommersaison ein Evaluierungsbericht zur Verfügung zu stellen.

   
    16.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.30 - überwiesen
   
   
    12.03.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    26.03.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    09.05.2019 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 4.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 1.31  
Mehr Ehrenamtliche und Partner*innen für die Ehrenamtskarte Berlin Brandenburg gewinnen  
Enthält Anlagen
VIII-0700  
Ö 1.32  
Informationsveranstaltung zum Bebauungsplan 3-59  
Enthält Anlagen
VIII-0717  
Ö 1.33  
Sanierung A114: Brückenneubau Bahnhofstraße weiter denken  
Enthält Anlagen
VIII-0711  
Ö 1.34  
Spracherwerb fördern – Integration stärken  
Enthält Anlagen
VIII-0708  
Ö 1.35  
Informationsveranstaltungen - besser planen und dokumentieren  
Enthält Anlagen
VIII-0707  
Ö 1.36  
Bienen schützen – Prävention, Information und Behandlung vor Tötung  
Enthält Anlagen
VIII-0720  
Ö 1.37  
Neptunbrücke  
Enthält Anlagen
VIII-0713  
Ö 1.38  
Verdrängung wirksam begegnen - Abwendungsvereinbarungen inhaltlich schärfen  
Enthält Anlagen
VIII-0714  
Ö 1.39  
Einrichtung weiterer Eltern-Kind-Zimmer prüfen  
Enthält Anlagen
VIII-0701  
Ö 1.40  
Wasseranschlüsse in Französisch Buchholz herstellen  
Enthält Anlagen
VIII-0719  
Ö 1.41  
Mülltrennung & Recycling im Bezirksamt Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0710  
Ö 1.42  
Bezirkssportfest für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0709  
Ö 1.43  
Emissionsfreie motorisierte Mobilität fördern  
Enthält Anlagen
VIII-0718  
Ö 1.44  
Verleihung eines Pankower Frauenpreises ab dem Jahr 2020  
Enthält Anlagen
VIII-0712  
Ö 1.45  
Gewährleistung der Schulwegsicherheit Straße am Friedrichshain  
Enthält Anlagen
VIII-0705  
Ö 1.46  
Entwicklung und Veröffentlichung eines Gesundheitswegweisers für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0704  
Ö 1.47  
Konzept und Maßnahmen zur Neugestaltung und Pflege des Andreas-Hofer-Platzes („Brennerberg“)  
Enthält Anlagen
VIII-0699  
Ö 1.48  
Blindenleitsysteme für S- und U-Bahnhöfe in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0703  
Ö 1.49  
Angemessene Würdigung durch gartengestalterische Aufwertung - Wiederbelebung des Lenné-Meyer-Denkmals  
Enthält Anlagen
VIII-0702  
Ö 1.50  
BA und die BVV Pankow unterstützen die Berliner Erklärung Der Vielen e.V. und befürworten eine Inkludierung von Täterschaften linksextremistischer Angriffe und deren populistisch aggressiven Verlautbarungen  
Enthält Anlagen
VIII-0715  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1     Vertagte Drucksachen von der 20. BVV - bereits verteilt      
Ö 2.1.1  
VIII-0266 Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG/ ZB Bezirksamt, Machbarkeitsstudie zur Parkraumbewirtschaftung im Florakiez      
Ö 2.1.2  
Werneuchener Wiese: Gemeinsam als Bürgerwiese gestalten
Enthält Anlagen
VIII-0272  
Ö 2.1.3  
Pankower Schüler auskömmlich mit Lehr- und Lernmitteln ausstatten  
Enthält Anlagen
VIII-0504  
Ö 2.2  
Belegungs- und Mietpreisbindungen nach Aufhebung der Sanierungsgebiete sichern  
Enthält Anlagen
VI-0918  
Ö 2.3  
Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft
Enthält Anlagen
VII-0644  
Ö 2.4  
Regelmäßiges Forum gegen Rechtsradikalismus in Pankow  
Enthält Anlagen
VII-0759  
Ö 2.5  
Evaluation der erhaltungsrechtlichen Genehmigungskriterien und ihrer Anwendung in den Milieuschutzgebieten Pankows
Enthält Anlagen
VII-1000  
Ö 2.6  
Sowjetisches Ehrenmal in die Liste historischer Orte aufnehmen!
Enthält Anlagen
VIII-0057  
Ö 2.7  
»Obdachlotsen«
Enthält Anlagen
VIII-0219  
Ö 2.8  
Machbarkeitsstudie zur Parkraumbewirtschaftung im Florakiez
Enthält Anlagen
VIII-0266  
Ö 2.9  
"Free WiFi Berlin" auch in Pankower Bürgerämtern
Enthält Anlagen
VIII-0317  
Ö 2.10  
Bürgerinnen und Bürger über das Verfahren und die Bausteine des „Pankower Tors“ informieren  
Enthält Anlagen
VIII-0488  
Ö 2.11  
Fahrradabstellplätze bei der Neugestaltung von Kreuzungen
Enthält Anlagen
VIII-0501  
Ö 2.12  
Umsetzung der »Charta der Vielfalt«  
Enthält Anlagen
VIII-0532  
Ö 2.13  
Verkehrssicherheit in der Triftstraße im Ortsteil Französisch Buchholz verbessern
Enthält Anlagen
VIII-0534  
Ö 2.14  
Opferberatung und Bildung gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus »ReachOut« bekannter machen  
Enthält Anlagen
VIII-0536  
Ö 2.15  
Straßen- und Gehwegschäden beseitigen  
Enthält Anlagen
VIII-0538  
Ö 2.16  
Praxis der Beantwortung kleiner Anfragen verbessern
Enthält Anlagen
VIII-0540  
Ö 2.17  
„Kurze Beine - kurze Wege“ auch für Erstklässler im Gebiet Alter Schlachthof
Enthält Anlagen
VIII-0541  
Ö 2.18  
Sicherheit der Verkehrsteilnehmer im südlichsten Abschnitt der Dietzgenstraße erhöhen
Enthält Anlagen
VIII-0583  
Ö 2.19  
Pankow Delegation zur Smart Country Convention und zum Smart City World Congress  
Enthält Anlagen
VIII-0587  
Ö 2.20  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschluss VIII-0361/2018 zum Schlussbericht zur Drucksache VIII-0307 vom 13. Februar 2018  
Enthält Anlagen
VIII-0609  
Ö 2.21  
Aufstellung des Bebauungsplans 3-68 für das Gelände zwischen Roelckestraße, Gehringstraße, den Grundstücken Gehringstraße 26-29, Berliner Allee, den Grundstücken Berliner Allee 253/255, Liebermannstraße, An der Industriebahn, den Grundstücken An derIndustriebahn 28, 29 und Rennbahnstraße 24-27 im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee  
Enthält Anlagen
VIII-0691  
Ö 2.22  
Bebauungsplan IV-23 für die Grundstücke Ahlbecker Straße 16-17 und Stargarder Straße 51-52 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VIII-0692  
Ö 2.23  
Investitionsschutz für Mieter, Pächter und Nutzer in der Anlage Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-0697  
               
 
 

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